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GEZ vorm Bundesverwaltungsgericht

torsten40 / 119 Antworten / Flachansicht Nickles

http://www.sueddeutsche.de/medien/oeffentlich-rechtlicher-rundfunk-rundfunkbeitrag-vor-gericht-1.2906344

Die Entscheidung wird diese Woche gefällt, man darf gepsannt sein

https://deutsch.rt.com/inland/37316-kippt-woche-rundfunkbeitrag-bundesverwaltungsgericht-verhandelt/

http://www.zeit.de/kultur/film/2016-03/rundfunk-gebuehren-klage-bundesverwaltungsgericht

Freigeist
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Bericht dazu von Zeit: http://www.zeit.de/kultur/film/2016-03/rundfunk-gebuehren-klage-bundesverwaltungsgericht Michael Nickles
Der Runkfunkbeitrag ist rechtens. Auch wer keinen Fernseher und kein Radio besitzt, muss weiterhin den neuen ... torsten40
Das Urteil ist erwartungsgemäß. Die finanziellen Seilschaften reichen halt sehr weit. Da hilft nur vermehrter Widerstand. Michael Nickles
Ich bin immer noch Komplettverweigerer. Weder reagiere ich auf die Briefe, die mach ich nichmal auf. Es ist mir schlichtweg ... torsten40
Zitat: . . . noch möglich ist eine Verfassungsbeschwerde Die Kläger haben nach dem Urteil jetzt nur noch die ... gelöscht_322130
Überspitzt würde das bedeuten, dass ALLE bezahlen müssen. Kleinkinder haben ja normalerweise keine eigene Klotze , ... hascherl
Wohnungsinhaber ist schon was janz anderes als jeder!!! https://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkgeb C3 BChr Beitragsmodell ... Alpha13
Vor allem haben die keine eigene Wohnung, für die sie selbst die Miete bezahlen. Die anderen von dir genannten Gruppen ... Olaf19
da hast du sowas von recht...... die ganze sache ist jammern auf allerhöchstem niveau, was mir auch völlig klar ist ... xtom
Moin xtom, das tun wir alle tagtäglich in Form von Steuern, Gebühren, Abgaben, Beiträgen und wie auch immer das im ... Olaf19
Und welches Demokratie-Verständnis hast Du? Demokratie bedeutet ja gerade nicht, dass jeder machen kann was er lustig ... gelöscht_238890
Der Witz dabei: für die breite ! Mehrheit der Bevölkerung hat sich mit der Neuregelung der Rundfunkfinanzierung dem ... Olaf19
Weder im Auto, noch im Handy? Ich besaß immer zu viel davon und bewegte mich deshalb am Rande der Legalität... In ... gelöscht_238890
Isch abe gar kein Auto - Nein, und auch kein Radio im Handy. Wozu auch. Auch auf die Gefahr hin, mich schon wieder ... Olaf19
Wenn ich mir diesen Fakt vor Augen halte, könnte man auf den Gedanken kommen, dass vor allem diejenigen gegen die ÖR ... shrek3
Nee - denke ich nicht. Am ehesten werden es die sein, die früher und heute diese Abgebote nicht nutzen und einige, die ... gelöscht_323936
Schönes Argument, leider total daneben! Ich habe in meinem ganzen Leben niemanden, persönlich, kennen gelernt, der nicht ... gelöscht_238890
Kennst Du niemanden ohne Fernsehen? Die meisten meiner guten Bekannten haben das nicht. Auch die, die in kleineren Orten ... gelöscht_323936
Das sieht man ja an deinem EOD Natürlich waren das zwei paar Schuhe, aber zahlen musste man freiwillig, oder wenn man ... gelöscht_238890
Ich glaube, die diskussion geht im Grunde genommen vollkommen an den eigentlichen Ursachen für die Gebühren vorbei: ... Systemcrasher
Scheißegal. Dein Gesetzgeber, mit oder ohne Deine Wahl, hat das so beschlossen. Also kann auch nur der Gesetzgeber, das ... gelöscht_238890
Hmmm, war nie meine Absicht, jemanden zu schelten. Schon gar nicht bei diesem Thema, denn Sturm gelaufen gegen die ... Olaf19
Wenn man ganz nüchtern auf die Zahlen schaut, dann wird man allerdings feststellen, dass zwar angeblich rund 10 die ... Borlander
Wow immer noch so viel... rein gefühlsmäßig wäre das für mich ein Wert aus den Neunziger Jahren, heute hätte ich ... Olaf19
Nö, das liegt schlicht an der steigenden Anzahl von Haushalten, die am Existenzminimum rumkrebsen und daher von den ... Systemcrasher
Diese Haushalte sind dann aber keine Zahlungsverweigerer. Zumindst nicht wenn sie sich tatsächlich befreien lassen. Wir ... Borlander
Ich habe das Radio sogar schon vier Jahre vor dem Fernsehen abgeschafft: ohne Radio seit 1996, ohne Fernsehen seit 2000. ... Olaf19
Wäre eine Möglichkeit. Diese sog. Computer-GEZ , wie wir sie von 2007 2012 hatten, war ja auch der hinterletzte Husten. ... Olaf19
An der Sache machen nur komplette politische und geschichtliche Idioten ein Nahen oder sogar das Vorhandensein der ... Alpha13
Das ist die neue Durchhalteparole aus dem Fuhrerbünker. Und zwar auf allen Kanälen. naja. Warum in Ferne schweifen, wenn ... gelöscht_103956
Dieser Beitrag ist gelöscht. Alpha13
Dieser Beitrag ist gelöscht. gelöscht_305164
Wieder mal STOPP - ihr beiden! Da kräuseln sich ja auf meinem Windows-XP-Rechner der andere machts grad nicht die Drähte, ... gelöscht_323936
Von Windows habe ich keine Ahnung. Nehme ich mit Wohlwollen zur Kenntnis. Ach? Ich habe Katzen. Seit Jahren. Ein gewisse ... gelöscht_305164
Das ist bei dir aus vielen Gründen ne absolut dringende Sache! In der Psychiatrie nennt man so ein Zustand Schizophrenie. ... Alpha13
Paßt genau auf Dich. gelöscht_305164
alpha warum regste dich sooo auf??? Im Endergebnis stimme ich dir doch voll zu!!! gelöscht_103956
Mein Vorschlag: -verschlüsseln und bezahlen pro Sendung/Sendeminute o.ä., ist technisch überhaupt kein Problem und am ... Saguaro
Leute ist das so schwer zu kapieren? Hier geht es um ein Gesetz! Da fragt dich niemand wer will noch mal nen Vorschlag ... gelöscht_238890
Irrtum! Es ist ein Vertrag und zwar zu Lasten Dritter , also gegen das Gesetz. Einzelheiten erspare ich mir, die sind hier ... Saguaro
Falsch. Es handelt sich nicht um einen Vertrag im zivilrechtlichen Sinne, sondern um einen Staatsvertrag, somit um ein ... Olaf19
Zitat: rundfunkrechtlich ist das aber nicht erlaubt und damit bereits vom Tisch, bevor es sich lohnen würde, sich mit den ... Saguaro
Dafür brauchst du eine Mehrheit, und die wirst du nicht bekommen. Vom Gesetzgeber ist es ausdrücklich so gewollt, dass ... Olaf19
Das stimmt nicht! Zwar hat der Gesetzgeber das so eingerichtet und dem blöden Volk auch so verkauft, aber der Sinn liegt ... gelöscht_238890
Naja, der Einfluss der politischen Parteien auf die Berichterstattung der Themenbereiche Politik und Wirtschaft ist schon ... Olaf19
Das ist die Bedroillie einer Parlamentarische Demokratie. Deswegen werden viele Gesetze wohl kaum geändert werden. Wenn ... gelöscht_238890
???? Bohlen, Klum, RTL-2 und Pro-7 und die anderen ganz bescheuerten Bildung ??? Man könnt ja Spartensender wie Phönix ... gelöscht_103956
Wer redet denn hier von den Privaten? Nenn bitte nicht in meiner Gegenwart Namen wie Bohlen, Klum... Einfach nur peinlich, ... Saguaro
Es gibt auch Leute und gar nicht so wenige! die das Kulturprogramm, z.B. Reportagen über Architektur und Archäologie, ... Olaf19
Hallo Was spricht denn dagegen, 2,00€ pro Nase/Monat und dafür ohne Verschlüsselung. Nachrichten, Wetter, Politik, ... De_prodigo_Filio
2 Euro/Monat ??? Die schreien doch jedes Jahr SOS, IMMER, das es nicht reicht. Ich würd den umgekehrten Weg eher erstmal ... gelöscht_103956
Eine Mischfinanzierung mit einem gewissen Werbeanteil gab es ja immer schon, nur dass die Werbung nie so einen hohen Anteil ... Olaf19
der Kuchen ist doch groß genug, auch für Landespolitiker Kultusminister ! das ist noch ein Brunnen, der noch nicht aus ge ... gelöscht_322130
Hallo noch mal Hast du mal in die Programmzeitschrift gesehen? Hast du einen Überblick, was da pro Tag in Bayern, Hessen, ... De_prodigo_Filio
Vollkommen richtig, es geht ums Prinzip, und um Gerechtigkeit. Alle dafür bezahlen zu lassen, was viele gar nicht ... Saguaro
Kein Problem, wenn man alles streicht, was doppelt und x-fach vorliegt. In der Privatwirtschaft nennt man das ... Systemcrasher
In der Privatwirtschaft weiß aber auch, dass die n-fache Produktionsmenge nicht zu n-fachen Kosten führt. Wenn Du ... Borlander
Ja, aber ARD und ZDF haben eigene Korrespondenten / Kamerateams, ebenso 3Sat .... Und die Radiosender ebenfalls. Ich ... Systemcrasher
Woher nimmst Du diese Gewissheit für diese Zahl? Ich meine, wenn man Medien aufzieht wie die Privaten, mit ... fakiauso
Das ist der Punkt über den man durchaus kritisch diskutieren kann. Wenn es darum geht eine Rede unserer Bundeskanzlerin ... Borlander
Die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten nach privatwirtschaftlichen Maßstäben zu messen, ist ziemlich sinnfrei ... Olaf19
Sie wären es nicht nur. Sie sind es! Jedenfalls in ihrer aktuellen Art und Weise. Systemcrasher
Da wir ja in einer Demokratie leben, kann diese nicht nur auf Deine Befindlichkeiten Rücksicht nehmen. gelöscht_238890
Damit bringst du die Sinnlosigkeit derartiger stereotyp verlaufenden Diskussionen sehr treffend auf den Punkt - THX nuff ... Olaf19
Ich glaube es war letzte Woche, da hat sich ein CSU-Politiker in dieser Richtung geäußert. Dein Wunsch wurde also ... Systemcrasher
Mit mir kennst Du nun einen mehr. Aber es gibt noch mehr, die keine Klassik mögen, kein Theater davon hab ich z.B. schon ... Systemcrasher
Da gibt es leider zwei Probleme: Beim Einkauf von Senderechten gibt es häufig Restriktionen die so weite Verbreitung ... Borlander
Das meinte ich auch nicht. Ich meinte den LIVE-Stream! Und da muß es genauso gehandhabt werden wie on Air . Und alles was ... Systemcrasher
Du hast aber nunmal technisch einen anderen Verbreitungsweg, der sich anders als klassische Übertragungswege für DVB- ... Borlander
Hallo, ich hatte mich schon vor einiger Zeit von Nickles verabschiedet, weil mir die Diskussion um den Rundfunkbeitrag ... S.L.
Hallo S.L., vielleicht liest du das hier trotzdem noch würde mich freuen. Daran bin ich nicht ganz schuldlos, ich habe in ... Olaf19
Interessantes Statement, das ich so in dieser Ausführlichkeit erst heute gelesen habe. Wie ich auch in früheren ... mawe2
Hi, Mawe2. Hier haben Olaf und Du das Problem im Kern getroffen. Nicht das Zahlen müssen ist unglücklich gelöst, sondern ... giana0212
Max Payne giana0212 „Hi, Mawe2. Hier haben Olaf und Du das Problem im Kern getroffen. Nicht das Zahlen müssen ist unglücklich gelöst, sondern ...“
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Da die Rundfunkgebühr von Jedem erhoben wird, ist sie eine Steuer.

Nein, zum (gefühlt) tausendsten Mal: Das ist formaljuristisch völlig korrekt als Beitrag bezeichnet.

Beiträge werden für die Bereitstellung einer besonderen Gegenleistung erhoben, nämlich dafür, dass die Möglichkeit der Benutzung besonderer Einrichtungen oder der Ausnutzung besonderer Vorteile zur Verfügung gestellt werden. Sie werden unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme der Leistung erhoben.

Dagegen werden Gebühren konkret für die Inanspruchnahme einer Leistung berechnet.

Steuern werden ausschließlich zur Erzielung von Einnahmen erhoben, ohne dass Anspruch auf eine Gegenleistung besteht. Zudem sind Steuern grundsätzlich nicht zweckgebunden und landen alle im großen Topf namens Haushalt.

Dass der Rundfunkbeitrag keine Steuer ist, wurde von diversen Verwaltungs- und Landesverfassungsgerichten schon x-Mal bestätigt.

The trouble with computers is that they do what you told them – not necessarily what you wanted them to do.
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Das entbindet aber die Verantwortlichen in den Rundfunkanstalten bzw. in den zuständigen Landesministerien aber nicht von ... mawe2
Mit dieser Argumentation kannst Du gegen fast alles sein. Warum muss ich, schlank und sportlich, genauso viel ... Max Payne
Ganz einfach: Weil das Risiko alleine noch nichts über die tatsächlich zu erwartenden Krankheitskosten aussagt. Es ist ... mawe2
Risko wird häufig einfach als Produkt aus Schadenshöhe und Eintrittswahrscheinlichkeit definiert. Und es gibt nun einmal ... Borlander
Und genau wie bei der gesetzlichen Krankenkasse geht es doch auch beim Rundfunk um eine solidarische Finanzierung. Egal, ... mawe2
Die berechnen ihre Beiträge aber auch nur teilweise nach der Personenanzahl. Eine einzelne Person zahlt da ggf. deutlich ... Borlander
Kinder lassen wir einfach mal außen vor... Mit dem kleinen Unterschied: Eine Krankenkasse braucht jeder auch, wenn manche ... mawe2
Vielleicht braucht den Rundfunk auch jeder, auch wenn du das vielleicht im Moment noch nicht merkst...? - SCNR Olaf Olaf19
Im Gegensatz zu einer medizinischen Versorgung ist eine Nachrichtenversorgung nicht über lebenswichtig! Und im Gegensatz ... mawe2
Nur eben mit abweichender Zielsetzung. Private Medien haben in erster Linie das Ziel, ihren Werbekunden ein Publikum zu ... Max Payne
Stets steht da nur für Idioten als Option im Raum! Objektiv oder gar ausgewogen ist bei Berlusconi, Murdoch und Co ein ... Alpha13
Du glaubst doch nicht etwa allen Ernstes, dass es nur medizinische Verfahrensweisen, bzw. Behandlungsmethoden gibt, die ... shrek3
Nicht schon wieder. Das ist ein Beitrag - nennt sich jedenfalls so, wurde also nicht als von der Inanspruchnahme einer ... gelöscht_323936
Nur mal so als Hinweis: Grundsteuer oder auch Grunderwerbssteuer sind auch einkommensunabhängig Borlander
Die Grundsteuern sind auf Bezugnahme von Eckdaten wie Größe, Lage und Bebauung berechnet und damit irgendwie sehr wohl ... giana0212
Um das nochmal mit einem Beispiel zu verdeutlichen: Zwei Personen erben je eine Doppelhaushälfte mit identischer ... Borlander
Das ist richtig. Nehmen wir mal an, der eine hat nen tollen Job mit einem supi Einkommen, der andere ist ein Penner. Wollen ... giana0212
Die Grundsteuer zählt übrigens zu den umlagefähigen Kosten. Das heißt, auch jeder Mieter zahlt - zumindest anteilig - ... Max Payne
Ich kann mir jedoch keine Wohnung mit 200 qm in bester Lage leisten. So oder so spielt das Einkommen da immer mit rein, ... giana0212
Hi mawe, hier kann ich dir nur teilweise zustimmen. Ich müsste auch Miete und Nebenkosten für meine Hauptwohnung weiter ... Olaf19
Moment mal...:- Das bedeutet, wenn Bayern gegen Hamburg spielt, dann wird das Programm auch nur einmal ausgestrahlt, ganz ... De_prodigo_Filio
Manchmal kann ich sogar über das Thema lachen... Also bitte weiter so lustig bleiben! Außerdem ausgestrahlt wird es doch ... gelöscht_323936
Das ist auch so eine weitere Absurdität... mawe2
Natürlich. Das bezieht sich auf Gartenlaubenbesitzer für die Laube Geb- äh, pardon Beitrag bezahlen müssen, auch wenn ... gelöscht_323936
Nein, muss es laut Auskunft von ARD nicht: http://www.ard.de/home/intern/presse/pressearchiv/252832/index.html Borlander
Rundfunkbeitrag ab 2013: Wann Gartenlauben beitragsfrei sind Also schon mal wann befreit Denn hier Gartenlauben und ... gelöscht_323936
Wie Du schon selbst schreibst geht es hier um Ausnahmen die eine Beitragspflicht begründen. Das sind also nicht die ... Borlander
Es gibt am Rand und außerhalb von Berlin viele mini-Garten-Grundstücke, die nicht nur Laube sind. Manche Leute fahren ... gelöscht_323936
Unabhängig davon, wie die Nutzung von Gartenlauben gesetzlich geregelt ist: wenn einer die Genehmigung zur Nutzung als ... Olaf19
Eine ziemlich abstruse Idee! Es geht auch nicht um eine Ferienwohnung sondern um eine Arbeitswohnung , also das genaue ... mawe2
Du redest zu viel. Fakt ist doch, daß sich etliche Leute via GEZ so richtig die Taschen voll machen. Wie es aussieht, ist ... gelöscht_305164
Das nenne ich mal ein Beispiel aus dem Alltag - Also ich habe tendenziell schon den Eindruck, dass eine Wohnungspauschale ... Borlander
Die sind ohnehin weitestgehend befreit. Und wenn es in der 5-köpfigen Familie tatsächlich 5 erwachsene Vollverdiener ... mawe2
Deshalb schrieb ich aber auch bewusst, dass sie knapp über der Armutsgrenze leben und somit dann Beitragspflichtig wären ... Borlander
Hallo Davon gibt es ja zu diesem Thema genug... Der Millionär wird sicher weniger fern sehen als der Rentner aber nur weil ... De_prodigo_Filio
Mag sein. Man sollte aber die Entstehung der Kosten und die Deckung dieser Kosten also die gerechte Verteilung ... mawe2
??? Aus welcher Quelle sprudelt denn diese Erkenntnis? Äpfel und Birnen kosten auch das Gleiche... Genussmittel kannst du ... Olaf19
OK, du hast sicher Recht... Entschuldige bitte meine Überheblichkeit, werde vor dem nächsten Text mal besser überlegen! Jürgen De_prodigo_Filio
Macht doch nix, Jürgen, ist mir auch schon oft passiert, meist im Eifer des Gefechts . Frag mal die anderen - Cheers ... Olaf19
Warum? Abstrus finde ich eher deinen Mindestrentner mit Zweitwohnung. Siehe Antwort en von Borlander. Immerhin sind ... Olaf19
Mindestrentner mit kleiner billiger Wohnung und kleinem billigen Gartenhäuschen das dummerweise zum Übernachten geeignet ... mawe2
Und in Berlin schon gar nicht da wurde oben mit Bor schon gestritten wegen Kleingartenverein usw. mawe2 - die ... gelöscht_323936
Nein, eben nicht, Mir geht dadrum, dass ich für etwas bezahlen soll/muß, was ich gar nicht nutze, nichtmal haben will. ... torsten40
Dieser Beitrag ist gelöscht. christian t
Und worauf könntest Du da reingefallen sein? Na? giana0212