Rundfunkbeitrag Widerstand 204 Themen, 4.161 Beiträge

Olaf19 Anne0709

„??? blöder Spruch. Da sind nicht alle Deiner Meinung - auch wenn mehrere Verfassungsgerichte einiger Länder das so ...“

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und niemand hat nach anderen technischen Möglichkeiten gesucht, Gebühren – statt einem "Beitrag" zu erheben.

Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Bei Gebühren muss es immer eine konkrete Gegenleistung geben, also eine Nutzung. Dann ginge wieder die Schnüffelei mit den Rundfunkgebührenbeauftragten los; das wollte man ja gerade abschaffen.

Ferner gäbe es dann wieder den Streitpunkt, was "Geräte" überhaupt sind. Die Regelung, die von 2007 – 2012 gegolten hat, mit diesen sogenannten "neuartigen Rundfunkgeräten" war, mit Verlaub gesagt, zum Kotzen. Da wurden vom Gesetzgeber per Federstrich Computer zu Rundfunkgeräten umdeklariert, und erklärte Rundfunk-Nichtteilnehmer sollten trotzdem zahlen.

Da ist die heutige Regelung deutlich fairer und objektiver.

In dem Fall doch, denn die Regeln für Befreiung vom Rundfunkbeitrag sind dort festgelegt. Und zwar anders als es bei GEZ war.

Was genau hat sich denn geändert?

Abschaffung der Rundfunkgebühr.

Was du uns damit sagen willst, erschließt sich mir nicht.

Absolut recht hast du mit deinem Hinweis auf Themen wie TTIP, Datenschutz und Grundsicherung. Deswegen finde ich die Leidenschaft einzelner Teilnehmer bezüglich des Rundfunkthemas ein wenig – sagen wir, "irrational".

CU
Olaf

"Das sind Leute, die von Tuten und Ahnung keine Blasen haben" (ein Reporter auf die Frage nach der politischen Bildung des typischen Anhangs von Donald Trump)
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