Rundfunkbeitrag Widerstand 204 Themen, 4.161 Beiträge

Anne0709 Olaf19

„Meinungen sind wie Nasen, jeder hat eine Fakten finde ich viel spannender. Ja, ich war dagegen, dass alle zahlen müssen, ...“

Optionen
Meinungen sind wie

??? blöder Spruch.

verfassungsrechtlich gibt es dagegen auch keine Bedenken

Da sind nicht alle Deiner Meinung - auch wenn mehrere Verfassungsgerichte einiger Länder das so sehen.
Paul Kirchhof hat 2010 in einem Gutachten dieses Modell begründet – und leider ist es in der Form wahr geworden und niemand hat nach anderen technischen Möglichkeiten gesucht, Gebühren – statt einem "Beitrag" zu erheben. Und die Beschränkung der Gebühren auf die Bereitstellung von Informationen gibt es auch nicht. Und Wirtschaftlichkeit ist auch im Ermessen derer, denen das Geld nutzt.

so ist das nicht das Verschulden des Rundfunkrechts.

In dem Fall doch, denn die Regeln für Befreiung vom Rundfunkbeitrag sind dort festgelegt. Und zwar anders als es bei GEZ war.

Aber ansonsten setze ich meine Zeit lieber für andere anstehende Fragen ein als für die Abschaffung der Rundfunkgebühr.  Zum Beispiel TTP, Datenschutz, Grundsicherung und anderes sind dringlicher.

Anne

Nicht alle Bugs sind Bugs, einige sind Features.
bei Antwort benachrichtigen