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Staatstrojaner

herbscho / 52 Antworten / Flachansicht Nickles

Heute wurde im Bundestag eine Überwachungsmaschinerie auf den Weg gebracht mit dem Segen der staatstragenden Parteien. Viele, wahrscheinlich die Mehrheit der Bevölkerung, hält diese Bespitzelung als notwendige Maßnahme zur Verbrechensbekämpfung für sinnvoll. Es wird aber kaum informiert, wie die neuen Maßnahmen jeden Einzelnen, auch Unbescholtenen , überwachen. Informationen hierzu geben die Entscheidungsträger (Abgeordneten) so gut wie gar nicht, Es wird alles klammheimlich (Süddeutsche Zeitung) über die Bühne gezogen. Ein Forum wie Nickles sollte sich meiner Ansicht nach hiermit gründlich auseinandersetzen.

herbscho

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gelöscht_189916 herbscho „Staatstrojaner“
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Ladys first;-)

@Anne0709

Den Ansatz Brennans halte ich für falsch. Es nützt doch nichts, bestimmte Menschen nach Gusto vom Wählen auszuschliessen, wenn sich dadurch die zu Wählenden nicht ändern.
Auf demselben Trip war doch schon die AfD, als sie Empfänger von H4 und andere ausschliessen wollte, weil diese ja nichts zur Gesellschaft beitrügen. Das funktioniert so nicht und führte doch ediglich dazu, dass sich irgendwann wieder in bester napoleonischer Manier die Regierenden selbst einsetzen.
Wir sind nun einmal als Bevölkerung die Summe aller Menschen und wenn es nach der "Dummheit" ginge, dürften so manche manches nicht;-)
Alleine am Begriff Dummheit könnte man sich stundenlang abarbeitet und so mancher "Dumme" ist im Gesamten seines Wesens klüger als ein nach unseren Begriffen Kluger oder Gebildeter. Das hat viel mit Geist, Seele, Körper und Umfeld zu tun und wie sich das in jedem zusammenfindet. Und da sind wir neben dem Kern unseres Wesens immer noch eine Schale und das Abbild unseres Umfelds und da kann keiner heraus ausser durch viel Denken und vor allem Nachdenken. Dafür fehlt uns jedoch oft die Zeit und das macht uns und auch die Politik(er) unter dem Druck ihrer Klientel zu Getriebenen und daraus reflektiert sich ihr Handeln.
Das ist auch der Grund dafür, dass die Parteien am Drücker letzten Endes heissen können, wie sie wollen, es änderte im aktuellen System am Prinzip, am System und an den Ergebnissen wenig bis nichts.

@besterpapa

Da sind wir dann gleich bei Dir. Ein TdM ist m.E. bereits soweit, dass er nicht mehr Werkzeug, sondern selbst Treiber ist als Politiker. Das ist wiederum ein grund, warum er trotz seiner offensichtlichen Fehlleistungen immer noch Minister ist, während andere wie Köhler oder Wulff geschasst wurden. Ausgerechnet TdM müsste neben ein paar Anderen doch mit seinen ganzen Phobien und Aversionen gegen alles Undeutsche ganz nach Deinem Geschmack sein, der traut sich nur noch nicht offiziell;-)
Die von K-H verlinkte Seite ist trotzdem nur ein Satireblatt a la´ Titanic und Postillion, von daher dürfte es das Zitat in echt nicht geben oder in Deinen Worten eine schöne Fääk-Njus.

@Alibaba

Aber ist das überhaupt noch umkehrbar ?


Es gibt immer eine andere Möglichkeit, so minimal sie auch sein mag. Wie das derzeit zu ändern wäre, fällt mir aber auch schwer zu erklären. Da müsste im Umgang miteinander vieles anders werden und nicht dieses sture jeder für sich und diese Jagd nach billigen Dingen, die sich schneller ableben als die Befriedigung darüber überhaupt vorhält. Da hängt ja eins am andern und Insellösungen einzelner Nationen sind nur Plazebo, helfen aber nicht im Grossen. Das ist einfach vorbei und doch ist alles derart erstarrt, dass es nur eine einzige Prozessionsveranstaltung und Ritual ist.

Das Drama Überwachen ist so ein Akt, der einerseits stark wirtschaftlich geprägt ist um auch noch das letzte Quäntchen Wachstum herauszuquetschen, wo eigentlich nichts mehr zu holen ist und unsere lieben Behörden aka Geheimdienste aka Staat sind  - noch - die Trittbrettfahrer als Gesinnungschnüffler. Das Beknackte daran ist, dass einmal geschaffene Instrumente angesichts aktueller politischer Ereignisse ganz böse missbraucht werden können, wenn sie in die falschen Hände geraten und die recken sich schon sehr danach. Sind sie erst einmal geschaffen, gibt es kein zurück und zum glück gibt es noch das Bundesverfassungsgericht als letzte Instanz des Abwehrens.

Das aht durchaus etwas mit Goethes Zauberlehrling und seinen Geistern zu tun oder auch der Büchse der Pandora.

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Eine echte Erneuerung ist nur mit einem anderen System möglich und die Ansätze dazu sind m.E. am besten im Buch "Schwarzenberg" von Stefan Heym beschrieben auf Basis einer Räterepublik. Das ist zwar alleine durch die kleine Grösse des Niemandslands Schwarzenberg gescheitert, aber der Ansatz ist wichtig. Das Partei- und Lobbydenken ist am Ende und diese ganzen Massnahmen sind ein deutliches Zeichen dafür. Der ganze kladderatatsch mit Umwelt, Klima usw. bammelt zwangsweise mit dran und irgendwie müssen sowohl wir als auch das Gesellschaftssystem die Kurve bekommen, sonst sind wir eher früher als später futsch - entweder durch einen Krieg oder durch die zerstörte Umwelt.
Das soll keine apokalyptische Drohkulisse sein, denn es gibt halt immer eine Alternative - wie auch immer die aussieht. Die jetzige Art und Weise zu leben ist es jedenfalls nicht, sowohl politisch als auch gesellschaftlich und ökologisch.

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