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News: Aussichtslose Klage

Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System

Michael Nickles / 165 Antworten / Flachansicht Nickles

Hartz-IV Empfänger erhalten umfassende Beihilfe bei der Erstausstattung einer Wohnung. Also beispielsweise Kohle für Möbel und auch eine Waschmaschine wird gezahlt. Auch die Ausstattung mit einem (zumindest gebrauchten) Fernseher gilt als sozialüblich.

Eine Frau aus Minden wollte den Umfang einer angemessenen Erstausstattung jetzt ausdehnen. Sie forderte von der Behörde die Übernahme der Kosten für ein PC-System mit Zubehör: Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software.

Außerdem verlangte sie die Bewilligung der Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang. Aus ihrer Sicht zählt heute auch ein PC-System zur "Mindestausstattung" eines üblichen Haushalts. Da die Behörde den Antrag ablehnte, zog die Frau vor das Sozialgericht Detmold um erst mal Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Das Sozialgericht lehnte das ab und dies wurde jetzt vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigt. Begründung der Richter: es besteht in diesem Fall keinerlei Erfolgsaussicht.

Aus ihrer Sicht ist für eine geordnete Haushaltsführung kein PC nötig und mit Informationen können sich Hartz-IV-Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen. Wohlgemerkt ging es hier erstmal nur um die Klage auf Prozesskostenhilfe.

Die Hauptsache wird demnächst beim Sozialgericht Detmold entschieden. Falls die Klägern sich dabei von einem Anwalt vertreten lassen will, muss den auf jeden Fall selbst zahlen.

Die komplette Pressemitteilung der Justizbehörde gibt es hier: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Hartz IV Empfänger bekommen keinen PC bezahlt.

Michael Nickles meint: Ich halte es ausdrücklich für okay, wenn Kosten für Weiterbildung ausgiebig übernommen werden.

Aber ein komplettes PC-System? Sorry. Irgendwo muss es einen Punkt geben, wo es aufhört. Der Nächste kommt dann und will auch eine "dicke Internet-Leitung" bezahlt kriegen.

Und der Übernächste klagt dann, dass auch ein Zweit-PC im Kinderzimmer heute eine übliche soziale Mindestausstattung ist.

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Bin privat versichert groggyman
@Herr Leutzberger Joerg69
@trilliput Joerg69
Nebelbombenalarm lard
@Fieser Friese Joerg69
Chaos3 Michael Nickles „Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System“
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Ich kann euch nicht verstehen. Ihr regt euch TATSÄCHLICH über ein paar alte PCs auf, als ob die Summe exorbitant groß wäre. Diese News und die Beiträge darunter sind der Mühe und den Stress nicht wert. Die Kosten für diese PCs sind ein Tropfen im Meer.

Währenddessen betrügen Unternehmen unter Mithilfe des korrupten Staatsapparates den STEUERZAHLER und die ARBEITNEHMER. Wer sich wundert, wieso es kein Geld mehr in den Gemeinde- und Staatskassen mehr gibt obwohl die Steuern und Einschränkungen schon längst unzumutbar sind, der sollte mal nachdenken, ob unsere soziale Verantwortung gegenüber den geschassten und vernachlässigten Mitbürgern wirklich soviel Geld verschluckt wie die Milliarden aber Milliarden welche in die Unternehmen ( welchen es oftmals blendend geht ) "hinten reingeschoben" werden.

Während sich alle über den Taschendieb aufregen, läuft der Milliarden-Bankräuber an UNS, mit einem breiten Lächeln und aufgesetzter Räubermaske, vorbei und keiner will es merken.

http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/3517136?documentId=3746810

Ich habe hier Beiträge aus der ganzen Welt gelesen - wie es scheint - und trotzdem kann ich nur nur den Wenigsten abnehmen, daß sie noch etwas merken davon was sich vor ihren Augen und Ohren abspielt. Endweder wollt ihr nicht, oder ihr seid nicht lern- und merkfähig genug.

Vor lauter Kopfschütteln tut mir schon jetzt der Nacken weh...

Ende der Durchsage.

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...Nachtrag Joerg69
Genau Joerg69