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News: Aussichtslose Klage

Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System

Michael Nickles / 165 Antworten / Flachansicht Nickles

Hartz-IV Empfänger erhalten umfassende Beihilfe bei der Erstausstattung einer Wohnung. Also beispielsweise Kohle für Möbel und auch eine Waschmaschine wird gezahlt. Auch die Ausstattung mit einem (zumindest gebrauchten) Fernseher gilt als sozialüblich.

Eine Frau aus Minden wollte den Umfang einer angemessenen Erstausstattung jetzt ausdehnen. Sie forderte von der Behörde die Übernahme der Kosten für ein PC-System mit Zubehör: Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software.

Außerdem verlangte sie die Bewilligung der Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang. Aus ihrer Sicht zählt heute auch ein PC-System zur "Mindestausstattung" eines üblichen Haushalts. Da die Behörde den Antrag ablehnte, zog die Frau vor das Sozialgericht Detmold um erst mal Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Das Sozialgericht lehnte das ab und dies wurde jetzt vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigt. Begründung der Richter: es besteht in diesem Fall keinerlei Erfolgsaussicht.

Aus ihrer Sicht ist für eine geordnete Haushaltsführung kein PC nötig und mit Informationen können sich Hartz-IV-Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen. Wohlgemerkt ging es hier erstmal nur um die Klage auf Prozesskostenhilfe.

Die Hauptsache wird demnächst beim Sozialgericht Detmold entschieden. Falls die Klägern sich dabei von einem Anwalt vertreten lassen will, muss den auf jeden Fall selbst zahlen.

Die komplette Pressemitteilung der Justizbehörde gibt es hier: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Hartz IV Empfänger bekommen keinen PC bezahlt.

Michael Nickles meint: Ich halte es ausdrücklich für okay, wenn Kosten für Weiterbildung ausgiebig übernommen werden.

Aber ein komplettes PC-System? Sorry. Irgendwo muss es einen Punkt geben, wo es aufhört. Der Nächste kommt dann und will auch eine "dicke Internet-Leitung" bezahlt kriegen.

Und der Übernächste klagt dann, dass auch ein Zweit-PC im Kinderzimmer heute eine übliche soziale Mindestausstattung ist.

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Bin privat versichert groggyman
@Herr Leutzberger Joerg69
@trilliput Joerg69
Nebelbombenalarm lard
neanderix Michael Nickles „Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System“
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Aber ein komplettes PC-System? Sorry. Irgendwo muss es einen Punkt geben, wo es aufhört. Der Nächste kommt dann und will auch eine "dicke Internet-Leitung" bezahlt kriegen.

Ich sehe wohl das Problem, andererseits musst du bitte eines auch bedenken:

1. wie/wo soll sie sonst nach Stellenangeboten suchen? Die Stellen in Zeitungen sind veraltet, sobald die Zeitung vor dir auf dem Tisch liegt.

2. viele Firmen verlangen heute mindestens eine eMail-Bewerbung. wie soll sie das realisieren ohne PC?

3. wie soll sie sich gar Online bewerben - also ihre Bwerb[er|ungs]daten Online in eine Bewerberdatenbank hacken. Erklär mal wie das gehen soll, ohne PC.

4. wie/wo/womit soll die Frau die geforderte Anzahl Bewerbungen denn sonst schreiben? Handschriftlich kannst du vergessen, das kommt heute postwendend zurück.

Bevor es einer sagt: nein, die PC im Infocenter bei der Bundesagentur gegen Arbeitslose können das nicht; da kann man ausschliesslich nach Stellen suchen, der Zugriff auf eMail ist nicht möglich.
Ebenso kann man dort OnlineBewerbungen vergessen, weil man gar nicht erst auf die Firmenseiten kommt...

Daher hätte ich der Frau ein günstiges System schon zugestanden.
Den PC für PowerGamer selbstredend nicht.

Volker
Computers are like airconditioners - they stop working properly when you open Windows Ich bin unschuldig, ich habe sie nicht gewählt!
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@Fieser Friese Joerg69
...Nachtrag Joerg69
Genau Joerg69