Allgemeines 21.915 Themen, 147.228 Beiträge

News: Aussichtslose Klage

Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System

Michael Nickles / 165 Antworten / Flachansicht Nickles

Hartz-IV Empfänger erhalten umfassende Beihilfe bei der Erstausstattung einer Wohnung. Also beispielsweise Kohle für Möbel und auch eine Waschmaschine wird gezahlt. Auch die Ausstattung mit einem (zumindest gebrauchten) Fernseher gilt als sozialüblich.

Eine Frau aus Minden wollte den Umfang einer angemessenen Erstausstattung jetzt ausdehnen. Sie forderte von der Behörde die Übernahme der Kosten für ein PC-System mit Zubehör: Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software.

Außerdem verlangte sie die Bewilligung der Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang. Aus ihrer Sicht zählt heute auch ein PC-System zur "Mindestausstattung" eines üblichen Haushalts. Da die Behörde den Antrag ablehnte, zog die Frau vor das Sozialgericht Detmold um erst mal Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Das Sozialgericht lehnte das ab und dies wurde jetzt vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigt. Begründung der Richter: es besteht in diesem Fall keinerlei Erfolgsaussicht.

Aus ihrer Sicht ist für eine geordnete Haushaltsführung kein PC nötig und mit Informationen können sich Hartz-IV-Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen. Wohlgemerkt ging es hier erstmal nur um die Klage auf Prozesskostenhilfe.

Die Hauptsache wird demnächst beim Sozialgericht Detmold entschieden. Falls die Klägern sich dabei von einem Anwalt vertreten lassen will, muss den auf jeden Fall selbst zahlen.

Die komplette Pressemitteilung der Justizbehörde gibt es hier: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Hartz IV Empfänger bekommen keinen PC bezahlt.

Michael Nickles meint: Ich halte es ausdrücklich für okay, wenn Kosten für Weiterbildung ausgiebig übernommen werden.

Aber ein komplettes PC-System? Sorry. Irgendwo muss es einen Punkt geben, wo es aufhört. Der Nächste kommt dann und will auch eine "dicke Internet-Leitung" bezahlt kriegen.

Und der Übernächste klagt dann, dass auch ein Zweit-PC im Kinderzimmer heute eine übliche soziale Mindestausstattung ist.

bei Antwort benachrichtigen
Bin privat versichert groggyman
@Herr Leutzberger Joerg69
@trilliput Joerg69
Nebelbombenalarm lard
@Fieser Friese Joerg69
hano Michael Nickles „Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System“
Optionen

Es scheint mir, dass der Diskussion etwas Überblick fehlt.
Hier ein Ansatz:
Wir haben eine natürliche Haut, sozusagen unsere 1. Haut. Da uns die Natur sehr spärlich ausgerüstet hat, beschafften wir uns eine zweite Haut, die Kleidung. Aber auch die reichte nicht aus, so stand die dritte Haut, die Wohnung, auf der Tagesordnung. Und nun sind wir bei der vierten Haut, dem Netz.
Augenscheinlich spricht niemand davon, dass es richtig ist den Menschen die dritte Haut zu verweigern. Es geht nur um die Einrichtung der dritten Haut. Und gerade hier stehen die Netzaspekte zur Diskussion. also Telefon, Radio/Fernseher und PC/Internet. Der Gesetzgeber zahlt nur den Fernseher/Radio und dies, wie ich glaube mit gutem Grund, da diese passiv sind und damit dem Verteilen von gewünschten Informationen dient. Wenn hier um Kühlschränke und Waschmaschinen gestritten wird, finde ich dies lustig, zumal verlangt wird, die Harz4-rer sollten sich Arbeit besorgen. Die Form von Arbeit die das Waschen und besorgen von Nahrungsmitteln und das Kochen beinhaltet wird damit ausgeblendet. Man kann natürlich verbal die Zeit zurückdrehen und die gute alte Hausmachine "Frau" einführen und somit den Arbeitsmarkt ausdünnen. Im Dritten Reich wurde dies mit dem Schlagwort Doppelverdiener versucht, um dann doch die Frauen in die Fabriken zu holen, damit man die Männer im Krieg verheizen kann. Interessant ist unter diesem Aspekt auch die Idee der Bedarfsgemeinschaft bei Harz4. Die Gesellschaft kann sich augenscheinlich nicht mehr noch mehr Single-Haushalte leisten.
Wie ist denn nun der Einstieg in die vierte Haut zu denken? Ich sehe hier zwei Aspekte, d.h. der Zugang ist privat und öffentlich zu gewährleisten. Wem der private Weg verschlossen ist, sei es durch Geldmangel oder fehlende private (eigenverantwortliche) Initiative, dem muss öffentlich begegnet werden. Und dies findet ja auch statt. Es gibt genügend öffentliche Zugänge. Nur diese sind an Zeit (Wege) und Zeiten (Öffnungszeiten) gebunden. Also im ländlichen Raum wenig möglich. Hier müsste schon darüber nachgedacht werden, wie dort die vierte Haut für alle zugänglich gemacht werden kann. Ohne die vierte Haut ist man digital Obdachlos. Man lebt in einer anderen Welt. Wenn ich mir die Verschuldung der Staaten ansehe, dann packt mich auch das Grausen und man muss schon fragen, ob die 4. Haut wirklich ein Segen ist. Aber auf das Internet möchte ich nicht verzichten. Auch ist zu bedenken, dass Bildungschancen für alle gleich sein sollten. Aber dies ist ein anderes Thema.

hano

PS. Die Idee der digitalen Obdachlosen habe ich bei Necroponte gelesen, finde aber das Buch nicht mehr um die Quelle anzugeben.

bei Antwort benachrichtigen
...Nachtrag Joerg69
Genau Joerg69