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News: Aussichtslose Klage

Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System

Michael Nickles / 165 Antworten / Flachansicht Nickles

Hartz-IV Empfänger erhalten umfassende Beihilfe bei der Erstausstattung einer Wohnung. Also beispielsweise Kohle für Möbel und auch eine Waschmaschine wird gezahlt. Auch die Ausstattung mit einem (zumindest gebrauchten) Fernseher gilt als sozialüblich.

Eine Frau aus Minden wollte den Umfang einer angemessenen Erstausstattung jetzt ausdehnen. Sie forderte von der Behörde die Übernahme der Kosten für ein PC-System mit Zubehör: Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software.

Außerdem verlangte sie die Bewilligung der Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang. Aus ihrer Sicht zählt heute auch ein PC-System zur "Mindestausstattung" eines üblichen Haushalts. Da die Behörde den Antrag ablehnte, zog die Frau vor das Sozialgericht Detmold um erst mal Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Das Sozialgericht lehnte das ab und dies wurde jetzt vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigt. Begründung der Richter: es besteht in diesem Fall keinerlei Erfolgsaussicht.

Aus ihrer Sicht ist für eine geordnete Haushaltsführung kein PC nötig und mit Informationen können sich Hartz-IV-Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen. Wohlgemerkt ging es hier erstmal nur um die Klage auf Prozesskostenhilfe.

Die Hauptsache wird demnächst beim Sozialgericht Detmold entschieden. Falls die Klägern sich dabei von einem Anwalt vertreten lassen will, muss den auf jeden Fall selbst zahlen.

Die komplette Pressemitteilung der Justizbehörde gibt es hier: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Hartz IV Empfänger bekommen keinen PC bezahlt.

Michael Nickles meint: Ich halte es ausdrücklich für okay, wenn Kosten für Weiterbildung ausgiebig übernommen werden.

Aber ein komplettes PC-System? Sorry. Irgendwo muss es einen Punkt geben, wo es aufhört. Der Nächste kommt dann und will auch eine "dicke Internet-Leitung" bezahlt kriegen.

Und der Übernächste klagt dann, dass auch ein Zweit-PC im Kinderzimmer heute eine übliche soziale Mindestausstattung ist.

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Bin privat versichert groggyman
@Herr Leutzberger Joerg69
@trilliput Joerg69
Nebelbombenalarm lard
torsten40 Michael Nickles „Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System“
Optionen
: Ich halte es ausdrücklich für okay, wenn Kosten für Weiterbildung ausgiebig übernommen werden.
Am Besten eine EDV Weiterbildung, bzw ein Bewerbungstraining. Den diese werden in allen Weiterbilungsstätten an einem PC gemacht. Das bringt hilft den Leuten ungemein weiter, wenn die zu Hause keinen Pc haben.

@mcintyre
Von Hartz-4 halte ich persönlich nichts, aber ich denke, man muss gerade heute den Erwerbslosen die Möglichkeit bieten
Richtig. Es gibt bei ALG II Empfänger nur 1€ Job oder Bewerbungstrainig als Weiterbildung. Ganz selten bekommt man eine Weiterbildung in seinem erlernten Beruf. Sofern man einen hat.

@andi19831
Es ist ja teilweise sowieso schon so, dass die Arbeitende Bevölkerung mit den ganzen Abzügen und Wegekosten in die Arbeit weniger bekommt, als ein Arbeitsloser der Zuhause seine Zeit verbringt.
Ja, warum wohl? Ein ungelernter ALG II Empfänger der in den "ersten Arbeitsmarkt geschickt wird, bekommt mit glück 5,50€ STD, ein gelernter mit Glück 7€-7,50€. Das ist zuwenig, da man immer noch ergänzend ALG II beantragen muss. Also ist man immer noch ein Schmarotzer, dem kein PC zusteht. Da das Einkommen, die montlichen Kosten nicht deckt.
Ich gehe von einem aus, der ein Auto und einen Führerschein hat. Benzin, Versicherung, Steuern, Essen, Miete. Von 5-7€ /STD gibt keinen 5-10 Jahre alten Wagen. Es gibt mit Glück einen 20Jahre alten Wagen, die dank der Abwrackprämie fast alle weg sind. Somit, wird in naher Zukunft auch ein ALG II Empfänger kein Auto mehr haben, womit die Chancen einen Job zu finden, noch geringer werden.
Es gibt natürlich auch noch Roller/Mofa/Mopeds. Im Sommer ist es ja schön und gut, aber im Winter wird es schon schlechter. So einen Winter wie wir nun hatten, da kann man garnicht mit einem Roller fahren, da die Reifen so klein sind, die drehen sofort durch. Und jeder der ein Auto mit Heckantrieb fährt, weiss was ich meine, wenn ich sage "Der Arsch geht weg." Nur ein roller hat 2 Räder und keine 4. Beim Roller geht "der Arsch weg", dann liegste im Matsch. Rollerfahrer kennen das Problem.
Mofa/Mopeds sind selbst für einen arbeiten Menschen fast unbezahlbar gewordern. Ich denke hier an die 70/80 Mofas/Mopeds.

@Prosseco
Ja das sollte man tun. Sich bewegen und sonst nichts. Gehts noch das man alles in den hintern auch noch schieben muss. So wer Arbeitslos ist, dann sollte man suchen. Wen man es nicht tut, dann bestaetigt es sich, das man arbeiten nicht will.
Als ALG II Empfänger hat man auf dem Arbeitsamt nix zu suchen, ist hier zumindest so.
Ansonsten http://www.arbeitsagentur.de/ , mehr kann man beim Arbeitsamt auch nicht gucken. In unserem Arbeitsamt gibt es 2 Pc´s die für die Öffentlichleit sind. Aber da haben die ALG II Empfänger nix zu suchen. Da wird man nur gefragt:"Was machen Sie den hier? Sie gehören hier garnicht her"!
ALG II Stelle und Arbeitsamt, sind 2 verschiedene Stellen & Ämter.

@hannes43
Du bist einer dümmsten User hier.

@Xdata
Ohne Garantie, aber ich glaube es gibt 1Euro Projekte, wo Hartz 4 Leute für Gemeinnützige Zwecke gespendete Rechner aufbereiten.
Ich habe lange in einer Arche /Tafel gearbeitet, 1€ Job & später Freiwillig, als ich ohne Anstellung war.
es war zum Jahreswechsel, da hat diese Arche ca 18.000€ Zuschüsse bekommen. anstatt es aber die Arche zu geben, wurde im Büro erstmal neue PC´s angeschafft. 5x KomplettPC von HP & 5x 22Zoll TFT Wert ca. 6000€. Diese "alten" PC, die erst 2 Jahre alt waren, wurden aber nicht weiter gegeben. die gingen im Kofferraum vom privat Wagen, also ab nach Hause damit.
Damit will ich sagen, da wären 5 "ältere" PC´s gewesen, die hätte man besser zur Tafel geben können. Sprich neue Betten, Matrazen usw. Aber sowas lagern lieber X Jahre auf dem Dachboden. Vollgepisst und vollgeschissen, und wird dann wieder rausgeholt, wenn benötigt wird.
Was ich vergessen hatte, bei der Tafel, ist auch ein kleiner Kaufladen, wo man gebrauchte Klamotten, Geschirr, oder was andere halt Spenden kaufen kann. Ein Geschäft ausschliesslich für ALG II Empfänger. Diese PC´s wären da sicherlich gut angekommen.
Bei der Arche wo ich war, wurde den lieben langen Tag 500m Kabel abgewickelt, auf 10m abgeschnitten, und wieder aufgerollt. Das machen immer noch ca 20 Leute den ganzen Tag, für max 1 Jahr. Entschuldige, aber das ist Idiotenarbeit, und soll nur die Stastik schönern.
Das ist bei sehr vielen 1€ Jobs/Startjobs/Integration in den ersten Arbeitmarkt nicht viel anders.

@luttyy
Tja, wie Mike schon schreibt, und was ist mit der Flatrate?
Welchen Internetanschluss?
Die Frau will lediglich einen PC + Grundkurs.

@ trilliput
Ist Diebstahl und wird strafrechtlich verfolgt.
Bullshit! Wenn man vorher fragt, und der Besitzer es erlaubt, ist es kein Diebstahl. Und fragen kostet nichts.

@groggyman
Und wo hast du vorher gelebt, im Zelt? Keinen eigenen Tisch, Stuhl oder Fernseher.
Einigen Fällen ist eben so:
Sollte man noch im elterlichen Haushalt wohnen,und ausziehen müssen, hat man diese Dinge nicht. Im besten Fall hat man ne Glotze und ein Bett.
Jemand der schon vorher eine Wohnung hatte, hat diese Dinge sicherlich.
Man muss also den Einzelfall berücksichten.
Es heisst ja auch Erstausstattung. Das heisst, man bekommt diese Dinge genau 1x, un dann nicht wieder.

The Wasp ist der einzige hier, dem ich wirklich zu 100% zustimmen kann. Wobei es ja schon 99€ PC´s gibt.

Selten soviel geistigen Müll hier gelesen, wie einige es hier schreiben.
Die ganzen Hartz IV Hassprediger, könne mich an meinem Allerwert.....
Ich bin jetzt schon so lange hier, habe aber noch nie sowas von euch gelesen, soviel Müll.

Meiner Meinung nach sollte man der Frau einen gebraucht PC geben, sollte Sie damit nicht zufrieden sein, sollte man ihr den Arsch treten. Um Bewerbungen schreiben reicht eine Woche Bewerbungstraining.
Freigeist
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@Fieser Friese Joerg69
...Nachtrag Joerg69
Genau Joerg69