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News: Aussichtslose Klage

Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System

Michael Nickles / 165 Antworten / Flachansicht Nickles

Hartz-IV Empfänger erhalten umfassende Beihilfe bei der Erstausstattung einer Wohnung. Also beispielsweise Kohle für Möbel und auch eine Waschmaschine wird gezahlt. Auch die Ausstattung mit einem (zumindest gebrauchten) Fernseher gilt als sozialüblich.

Eine Frau aus Minden wollte den Umfang einer angemessenen Erstausstattung jetzt ausdehnen. Sie forderte von der Behörde die Übernahme der Kosten für ein PC-System mit Zubehör: Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software.

Außerdem verlangte sie die Bewilligung der Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang. Aus ihrer Sicht zählt heute auch ein PC-System zur "Mindestausstattung" eines üblichen Haushalts. Da die Behörde den Antrag ablehnte, zog die Frau vor das Sozialgericht Detmold um erst mal Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Das Sozialgericht lehnte das ab und dies wurde jetzt vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigt. Begründung der Richter: es besteht in diesem Fall keinerlei Erfolgsaussicht.

Aus ihrer Sicht ist für eine geordnete Haushaltsführung kein PC nötig und mit Informationen können sich Hartz-IV-Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen. Wohlgemerkt ging es hier erstmal nur um die Klage auf Prozesskostenhilfe.

Die Hauptsache wird demnächst beim Sozialgericht Detmold entschieden. Falls die Klägern sich dabei von einem Anwalt vertreten lassen will, muss den auf jeden Fall selbst zahlen.

Die komplette Pressemitteilung der Justizbehörde gibt es hier: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Hartz IV Empfänger bekommen keinen PC bezahlt.

Michael Nickles meint: Ich halte es ausdrücklich für okay, wenn Kosten für Weiterbildung ausgiebig übernommen werden.

Aber ein komplettes PC-System? Sorry. Irgendwo muss es einen Punkt geben, wo es aufhört. Der Nächste kommt dann und will auch eine "dicke Internet-Leitung" bezahlt kriegen.

Und der Übernächste klagt dann, dass auch ein Zweit-PC im Kinderzimmer heute eine übliche soziale Mindestausstattung ist.

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Bin privat versichert groggyman
@Herr Leutzberger Joerg69
@trilliput Joerg69
Nebelbombenalarm lard
Fieser Friese Michael Nickles „Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System“
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Es ist echt erschreckend wie man hier pauschal auf Hartz IV/ALGII-Empfänger eindrischt. Prima, man hat (endlich wieder) ein Feindbild, um von den wirklichen Problemen in diesem Land abzulenken. Hm, Dejavue lässt grüßen...

Während das Dreckspack von Manager, Banker und Aufsichtsräten völlig unbehelligt von unser aller Geld dreistellige Milliardenbeträge bewusst versenkt hat, was uns alle auf Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte sauer aufstoßen dürfte.

Nebenbei fällt der Euro in ein tiefes Loch, weil man überall gelogen und betrogen hat, dass die Schwarte kracht. Und zahlen darf es mal wieder der Steuerzahler, also der kleine Mann. Sprich wir alle. Anstatt den Verursachern dieser Missstände in den Hintern zutreten, prügelt man lieber auf Hartz IV-Empfänger ein.

Meint irgend jemand hier in der Runde, dass da ein dämlicher Hatz IV-PC für'n Appel und Ei da noch ins Gewicht fällt? Selbst wenn sämtliche Hartz IV/ALGII-Empfänger zu 100% Schmarotzer wären - was sie natürlich nicht sind - die unberechtigterweise Leistungen ergaunern täten, wäre das immer noch ein warmer Furz im Vergleich zu dem, was die Nadelstreifen-Anzug-Träger direkt unter den Augen der gut dotierten Aufsichtsräte verballert haben. Das sind die wirklichen Verbrecher in diesem Land.

Es ist erschreckend was hier abgeht.

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@Fieser Friese Joerg69
...Nachtrag Joerg69
Genau Joerg69