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News: Aussichtslose Klage

Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System

Michael Nickles / 165 Antworten / Flachansicht Nickles

Hartz-IV Empfänger erhalten umfassende Beihilfe bei der Erstausstattung einer Wohnung. Also beispielsweise Kohle für Möbel und auch eine Waschmaschine wird gezahlt. Auch die Ausstattung mit einem (zumindest gebrauchten) Fernseher gilt als sozialüblich.

Eine Frau aus Minden wollte den Umfang einer angemessenen Erstausstattung jetzt ausdehnen. Sie forderte von der Behörde die Übernahme der Kosten für ein PC-System mit Zubehör: Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software.

Außerdem verlangte sie die Bewilligung der Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang. Aus ihrer Sicht zählt heute auch ein PC-System zur "Mindestausstattung" eines üblichen Haushalts. Da die Behörde den Antrag ablehnte, zog die Frau vor das Sozialgericht Detmold um erst mal Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Das Sozialgericht lehnte das ab und dies wurde jetzt vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigt. Begründung der Richter: es besteht in diesem Fall keinerlei Erfolgsaussicht.

Aus ihrer Sicht ist für eine geordnete Haushaltsführung kein PC nötig und mit Informationen können sich Hartz-IV-Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen. Wohlgemerkt ging es hier erstmal nur um die Klage auf Prozesskostenhilfe.

Die Hauptsache wird demnächst beim Sozialgericht Detmold entschieden. Falls die Klägern sich dabei von einem Anwalt vertreten lassen will, muss den auf jeden Fall selbst zahlen.

Die komplette Pressemitteilung der Justizbehörde gibt es hier: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Hartz IV Empfänger bekommen keinen PC bezahlt.

Michael Nickles meint: Ich halte es ausdrücklich für okay, wenn Kosten für Weiterbildung ausgiebig übernommen werden.

Aber ein komplettes PC-System? Sorry. Irgendwo muss es einen Punkt geben, wo es aufhört. Der Nächste kommt dann und will auch eine "dicke Internet-Leitung" bezahlt kriegen.

Und der Übernächste klagt dann, dass auch ein Zweit-PC im Kinderzimmer heute eine übliche soziale Mindestausstattung ist.

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Leutzberger Michael Nickles „Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System“
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Sehr geehrter Herr Nickles!
Eigentlich bin ich auf der Suche nach einem Problem in Bezug auf meinen „neuen“ Computer, fand jedoch dieses H4-Thema in einem Computerforum. Schon sehr interessant.
Wenn Sie mal eben Sony, HP, Acer & Co. Anschreiben würden, mit der Bitte mal eben für Testzwecke ein paar Coputer herbei zu versenden, haben Sie sicherlich schon morgen früh das Büro voll mit wertvollster Ware und zwar für Umme.
Mit solch einem Hintergrund lehnt man sich leicht aus dem Fenster, schaut auf andere herab und schreibt solch unsägliche Artikel.
Ich kläre Sie und diverse Mitstreiter einmal ein wenig auf was Hartz 4 wirklich ist:
Durch einen Unfall wurde ich im Januar an der Halswirbelsäule verletzt und bin seit dem einer Ihrer Schmarotzer der von Ihrem Geld lebt.
Damit nicht genug, brauchte ich durch gewisse Umstände eine eigene Wohnung die auch eingerichtet werden musste. Für eine solche Einrichtung erhält man im besten Falle 1.500,- Euro. Der „beste“ Fall wäre eine komplett leere Wohnung ohne Tapeten an den Wänden und Teppich auf dem Boden.
Ich habe an dieser Stelle eine kleine Anregung für Sie: Starten Sie neben ihrem 100,- Euro Computerprojekt doch nebenher das 1.500,- Euro Einrichtungsprojekt. Dazu gehören: Farbe, Teppich, E-Herd, Waschmaschine, Kühlschrank, Fernseher, Bett, Sofa, Tisch, Stuhl, Kleiderschrank, Besteck, etc.
Statten Sie einmal dem Kaufhaus Ikea einen Besuch ab und sie werden sehen dass sie selbst dort nicht weit mit diesem Geld kommen. Sie sind also auf Sozialkaufhäuser angewiesen und statten Sie bitte auch denen einen Besuch ab um zu sehen ob Sie in solchen Möbeln wohnen würden. Hierbei geht es jedoch nicht um ein stilvolles Ambiente, es geht um gewisse Hygieneansprüche die auch bei uns Schmarotzern erfüllt sein sollten.
Wenn Sie dann ihre Wohnung eingerichtet haben, schreiben Sie bitte Ihre PFLICHTbewerbungen die Sie monatlich einreichen MÜSSEN. Womit? Ist mir egal, so egal wie es dem Amt auch ist.
Ach ja, hier wird ja angemerkt dass man überall Computer und Ausdrucke für Umme bis Lau erhält. Dazu sage ich dass ich in einer recht großen Stadt mit 200.000+ Einwohner im Ruhrgebiet lebe und es solche Einrichtungen hier definitiv NICHT gibt. Auf Anfrage bei Amt kam nur eine Entschuldigung dass das hier nicht der Fall ist, mehr nicht.
Also sind sie auf ein Internetcafe angewiesen und auch dieses ist nicht kostenlos. Für Anfänger wie mich ist das eine Arbeit die nicht so schnell von der Hand geht, also dauert, also Teuer wird. Hinzu kommen die extrem schlechten Ausdrucke (nicht vom Amt genehmigt) in einem solchen Cafe, also lieber bei Staples ausdrucken lassen. Dort sind Sie ab 2.50 dabei wenn Sie eine CD oder einen USB-Stick ausdrucken wollen, hinzu kommen Kopie und Papier. Hinzu kommen 3.50 für eine Bewerbungsmappe, Umschlag, Porto sowie ein professionelles Bewerbungsfoto. Sollten Sie nun an den Bilderautomat im Bahnhof gehen, wird Ihnen das Amt diese Bewerbung um die Ohren hauen. So summieren sich Euros um Euros und Sie sind mal eben 50,- Euro im Monat los, die an jedoch mit 5 Euro pro Bewerbung erstattet bekommt. Immerhin. Also schreibe ich fleissig Bewerbungen und erhalte für jede 8 Euro die ich ausgebe 5 zurück. Jedoch muss ich zuvor alles selbst auslegen und erhalte Wochen später mein Geld zurück.
Werde ich krank, bezahle ich pro Quartal 10 Euro Praxisgebühr und nochmals 10 Euro an den Zahnazrt. 10 Euro pro Tag Krankenhaus gehen dabei drauf und ne Menge für die Medizin. Ach ja, ich bekomme ja laut Ihrem Forumsmob so viele Zuschüsse. Tut mir leid, Fehlanzeige. Erst wenn je nach Krankenkasse etwa 100 Euro Eigenanteil gezahlt wurden, erhalte ich Zuschüsse oder Befreiungen. Bei 280 Euro im Monat, Mietkaution wird vom Amt abgezogen, ist das ne Menge. Aber ich bin wohl da etwas wehleidig, denn einige hier leben davon wohl locker und leicht vier Monate und legen davon noch 100 Euro für den Computer zur Seite.
Nun kommen die ganzen Bewerbungsgespräche dazu, an denen ich teilnehmen muss, und dazu die Fahrtkosten muss auch ich VORSTRECKEN. Muss ich zum Amt, was nicht selten vorkommt, bin ich mit meinem Halswirbelschaden auf den Bus angewiesen und zahle so 4.60 am Tag für den Bus. Sind im Monat 18.40 für den Bus was mir KEINER zahlt, denn auch hier fallen die so hoch angepriesenen Zuschüsse absolut weg, es gibt keine.
Nun zu den Computern: Ich habe mir vor ein paar Tagen einen Computer bei Ebay ersteigert und zwar für 30,- Euro. Mit dem sitze ich hier nun im Internet und forsche nach Hilfe für ,meine krankheit und schreibe Bewerbungen oder Komentare auf herablassende Äusserungen von C-Class-Journalisten.
Was würde es das Amt stören wenn sie solche Computer besorgt und zur Verfügung stellt? 30 Euro sind nun wirklich kein Geld, aber eine ENORME Hilfe für den Betroffenen.
Hinzu kommt die Quelle meines Verkäufers: Ämter!
In allen Ämtern werden nach der Abschreibung ganze Coputeranlagen einfach verschenkt. Das kenne ich von einem Mitglied meiner Famile, der in einem solchen Amt arbeitet und das jederzeit bestätigen kann.
Jedoch werden die nicht an Hinz und Kunz verschenkt, sondern hier herrscht Vitamin B, B für Beziehungen. So kann es vorkommen dass der Schwager des Cousin eines Bekannten vom Hausmeister mal eben 500 Coputeranlagen (PC, Monitor, Laserdrucker) vollkommen für Umme bekommt. Wieso werden die nicht an „bedürftige“ kostenlos verteilt?
Ich finde Ihre Aussagen, und viele Ihrer Mitstreiter, menschenverachtend und unter aller Kanone. Ich muss jedoch sagen dass es sehr zu dem Rest des Forumsniveaus passt, denn hier geht es ja des Öfteren zur Sache wie man unschwer erkennt.
Meine Fragen was meinen Computer angeht, stelle ich lieber in humaneren Foren.

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