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News: Aussichtslose Klage

Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System

Michael Nickles / 165 Antworten / Flachansicht Nickles

Hartz-IV Empfänger erhalten umfassende Beihilfe bei der Erstausstattung einer Wohnung. Also beispielsweise Kohle für Möbel und auch eine Waschmaschine wird gezahlt. Auch die Ausstattung mit einem (zumindest gebrauchten) Fernseher gilt als sozialüblich.

Eine Frau aus Minden wollte den Umfang einer angemessenen Erstausstattung jetzt ausdehnen. Sie forderte von der Behörde die Übernahme der Kosten für ein PC-System mit Zubehör: Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software.

Außerdem verlangte sie die Bewilligung der Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang. Aus ihrer Sicht zählt heute auch ein PC-System zur "Mindestausstattung" eines üblichen Haushalts. Da die Behörde den Antrag ablehnte, zog die Frau vor das Sozialgericht Detmold um erst mal Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Das Sozialgericht lehnte das ab und dies wurde jetzt vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigt. Begründung der Richter: es besteht in diesem Fall keinerlei Erfolgsaussicht.

Aus ihrer Sicht ist für eine geordnete Haushaltsführung kein PC nötig und mit Informationen können sich Hartz-IV-Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen. Wohlgemerkt ging es hier erstmal nur um die Klage auf Prozesskostenhilfe.

Die Hauptsache wird demnächst beim Sozialgericht Detmold entschieden. Falls die Klägern sich dabei von einem Anwalt vertreten lassen will, muss den auf jeden Fall selbst zahlen.

Die komplette Pressemitteilung der Justizbehörde gibt es hier: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Hartz IV Empfänger bekommen keinen PC bezahlt.

Michael Nickles meint: Ich halte es ausdrücklich für okay, wenn Kosten für Weiterbildung ausgiebig übernommen werden.

Aber ein komplettes PC-System? Sorry. Irgendwo muss es einen Punkt geben, wo es aufhört. Der Nächste kommt dann und will auch eine "dicke Internet-Leitung" bezahlt kriegen.

Und der Übernächste klagt dann, dass auch ein Zweit-PC im Kinderzimmer heute eine übliche soziale Mindestausstattung ist.

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Bin privat versichert groggyman
@Herr Leutzberger Joerg69
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Nebelbombenalarm lard
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Prosseco hano „Es scheint mir, dass der Diskussion etwas Überblick fehlt. Hier ein Ansatz: Wir...“
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Nur diese sind an Zeit (Wege) und Zeiten (Öffnungszeiten) gebunden. Also im ländlichen Raum wenig möglich.

Tja dann sicherlich nach dem PC kommt jemand daher und will auch noch ein Auto vom Staate bekommen. Sicherlich ist es gut wenn ein Arbeitsloser hilfe bekommt vom Staat. Dafuer zahlt man auch Steuern. Nur man sollte es nicht als Schlaraffenland nehmen was viele tun. Ich meine in die letzte Antowrt von Michael hat er einige Negative Faelle aufgelistet. Wieviele solche faelle koennen andere auflisten. Ich kann es verstehen wenn ehrliche Menschen es sich schwer tun was zu finden. Nur die moeglichkeiten sind gegeben. Die frage lautet: "Wie weit mutet man jemand zu, was zu tun um eine Arbeit zu bekommen".

Gruss
Sascha
Das ist keine Signatur. Sondern ich putz hier nur
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...Nachtrag Joerg69
Genau Joerg69