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News: Aussichtslose Klage

Hartz-IV Empfängerin verlangt kostenloses PC-System

Michael Nickles / 165 Antworten / Flachansicht Nickles

Hartz-IV Empfänger erhalten umfassende Beihilfe bei der Erstausstattung einer Wohnung. Also beispielsweise Kohle für Möbel und auch eine Waschmaschine wird gezahlt. Auch die Ausstattung mit einem (zumindest gebrauchten) Fernseher gilt als sozialüblich.

Eine Frau aus Minden wollte den Umfang einer angemessenen Erstausstattung jetzt ausdehnen. Sie forderte von der Behörde die Übernahme der Kosten für ein PC-System mit Zubehör: Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software.

Außerdem verlangte sie die Bewilligung der Teilnahme an einem PC-Grundlehrgang. Aus ihrer Sicht zählt heute auch ein PC-System zur "Mindestausstattung" eines üblichen Haushalts. Da die Behörde den Antrag ablehnte, zog die Frau vor das Sozialgericht Detmold um erst mal Prozesskostenhilfe zu beantragen.

Das Sozialgericht lehnte das ab und dies wurde jetzt vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bestätigt. Begründung der Richter: es besteht in diesem Fall keinerlei Erfolgsaussicht.

Aus ihrer Sicht ist für eine geordnete Haushaltsführung kein PC nötig und mit Informationen können sich Hartz-IV-Empfänger auch aus Fernsehen und Radio versorgen. Wohlgemerkt ging es hier erstmal nur um die Klage auf Prozesskostenhilfe.

Die Hauptsache wird demnächst beim Sozialgericht Detmold entschieden. Falls die Klägern sich dabei von einem Anwalt vertreten lassen will, muss den auf jeden Fall selbst zahlen.

Die komplette Pressemitteilung der Justizbehörde gibt es hier: Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen: Hartz IV Empfänger bekommen keinen PC bezahlt.

Michael Nickles meint: Ich halte es ausdrücklich für okay, wenn Kosten für Weiterbildung ausgiebig übernommen werden.

Aber ein komplettes PC-System? Sorry. Irgendwo muss es einen Punkt geben, wo es aufhört. Der Nächste kommt dann und will auch eine "dicke Internet-Leitung" bezahlt kriegen.

Und der Übernächste klagt dann, dass auch ein Zweit-PC im Kinderzimmer heute eine übliche soziale Mindestausstattung ist.

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Bin privat versichert groggyman
@Herr Leutzberger Joerg69
@trilliput Joerg69
Nebelbombenalarm lard
Systemcrasher luttyy „Das ist aber falsch! Nicht jeder Computer steht auf einem Amt und wurde...“
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"Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul".

Wenn alte Rechner an Hartz-IV-Empfänger verschenkt werden, die sonst auf den Recyclinghof kämen, dann wäre es doch ziemlich egal, wieviel einer hat, sobald alle einen haben.
Wer was Besseres will, kann ja drauf sparen.

Abgesehen davon: Meine persönliche Erfahrung ist die: je älter, desto länger hält er.

Aber das kann ich natürlich bei der Handvoll Alt-PCs nicht als statistisch abgesichert bezeichnen....

Ich habe zwar einen, der wäre sogar ergoshootergeeignet, aber nden nutze ich kaum, da er zu viel Strom braucht (Rechner + Monitor) und weil ich mir den für die Dinge aufsparen will, für die ich Leistung brauche, wenn ich sie denn mal brauche.

Meine anderen Rechner haben 400 - 500 MHz, und 128 - 256 MB RAM. sie sind praktisch unkaputtbar, nur ne Maus mußte ich mal erneuern - Kabelbruch).
Ich kann damit schnell ins Internet (Dillo), kompfortabel (Opera) oder auch Office-Anwendungen (OpenOffice) mit zumutbarer Geschwindigkeit erledigen.

Allerdings unter Puppy schneller als unter Suse.

Sogar für mein Lieblingsspiel (Wesnoth) reicht es noch.

Und ich habe nicht den Eindruck, daß die Teile bald abrauchen.

Vorher hatte ich - noch aus finanziell besseren Zeiten einen 1.5 GHz und einen 1.2 GHz-Rechner. Der eine hatte 2 GB RAM, der andere 1 GB.
Beide sind beinahe gleichzeitig "abgeraucht". Beide hatten nicht länger als 4-5 Jahre gehalten.

Aber ich nutze z.Zt. Rechner, die locker schon die dreifache Zeit auf dem Buckel haben. Aber problemlos funzen.

Viele der am Existenzminimum lebenden Menschen auch hier in Deutschland würden sich über so ein Teil RICHTIG freuen.
Zumindest, wenn er funktionsfähig eingerichtet wäre.

Null Toleranz f?r Intoleranz
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@Fieser Friese Joerg69
...Nachtrag Joerg69
Genau Joerg69