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Mögliches Ad-Blocker-Gesetz

torsten40 / 91 Antworten / Flachansicht Nickles

Die Bundesregierung prüft derzeit, ob es möglich ist den beliebten Adblocker per Gesetz zu verbieten. Weiter heißt es auf Netzpolitik.org, dass mögliche Gefahren von Schadsoftware durch unseriöse Werbung im Gesetzesentwurf nicht beachtet wird.

Der ganze Text, inklusive die Vorabfassung per *.pdf lässt sich auf Netzpolitik lesen:

https://netzpolitik.org/2016/moegliches-ad-blocker-verbot-verbraucherperspektive-fuer-bundesregierung-nicht-so-wichtig/

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mawe2 neanderix „Kein Unfug - und ein 1€ Job hat so ziemlich alles mit Sklaverei zu tun: 1. basiert er auf Erpressung wenn du nicht ...“
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(wenn du nicht arbeitest, entziehen wir dir die Leistungen)

Sorry: Das ist doch aber normal, oder?

Welcher normale Erwerbstätige kriegt denn Geld, wenn er nicht arbeitet? (Ich jedenfalls bekomme ohne Arbeit exakt 0 EUR !)

ALG-II-Empfänger sind aber grundsätzlich schon dadurch privilegiert, dass sie grundsätzlich ohne zu arbeiten Geld bekommen! Statt dieses Privileg anzuerkennen, wird nur rumgemeckert...

ist die "Aufwandsentschädigung" von €1 viel zu niedrig, sie deckt in vielen Fällen nicht mal die Fahrtkosten

Dann wird sie aufgestockt. Kein Grund, nicht zu arbeiten!

Äh, weil es so im Gesetz steht, ist es nicht GG-widrig?

Ja. Wenn (wie Systemcrasher geschrieben hat) im Gesetz steht, dass

dies nicht für sozialversicherungsbeschäftigte Leistungsbezieher gilt

dann ist das ganz sicher nicht grundgesetzwidrig.

Ansonsten steht es jedem frei, Verfassungsbeschwerde einzureichen.

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