Allgemeines 21.950 Themen, 147.866 Beiträge

News: Online-Durchsuchung

Bundestrojaner ist legal

Redaktion / 29 Antworten / Flachansicht Nickles

Das Bundesverfassungsgericht hat heute heimliche Online-Durchsuchungen erlaubt, aber an Auflagen geknüpft. Zudem gibt es jetzt ein neues Grundrecht auf "Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme".

Die heimliche Online-Durchsuchung muss auf einer gesetzlichen Grundlage beruhen, die aber erst noch geschaffen werden muss. Zudem muss sie von einem Richter angeordnet werden.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hält an der Online-Durchsuchung fest: "Ich gehe davon aus, dass nunmehr die beabsichtigte und von allen Experten und Polizeipraktikern für notwendig gehaltene Regelung im BKA-Gesetz so rasch wie möglich umgesetzt werden kann..."

Quelle: PR Inside, heise

bei Antwort benachrichtigen
Nachtrag: xafford
@Xaff gelöscht_137978
@Xaff xafford
nichts neues! libertè
nichts neues! DannyCoburg
vielhuber Redaktion „Bundestrojaner ist legal“
Optionen

Wenn es sich um eine Art Trojaner handelt, wieso sollte sich dann der Aufbau von anderen Trojanern unterscheiden und, infolgedessen, wieso sollten ihn keine Virenscanner oÄ erkennen? Setzen Schäuble und co. auf eine vollkommen neuartige Technologie und wie wird der Trojaner eingeschleußt (Email?)?

Danke für Eure Antworten

bei Antwort benachrichtigen
BeOS oder Linux libertè