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News: Schluss mit billig

Bald volle GEZ-Gebühr für PCs und Handys?

Michael Nickles / 132 Antworten / Flachansicht Nickles

Die Einführung der GEZ-Gebühren für internettaugliche PCs und Handys sorgt unermüdlich für Aufregung. Alle Weile klagt jemand und dann geht es bei den Verwaltungs- und Oberverwaltungsgerichten hin und her. Das eine kippt das Urteil des anderen und eine gemeinsame Richtlinie, ob die "PC-Gebühr" nun zulässig ist oder nicht, existiert nicht.

Gemäß eines Berichts von Carta wird bald ein "neues Gebührenmodell" heftig für Unruhe sorgen. Das sieht vor, dass für "Internet-PCs" künftig die volle GEZ-Rundfunkgebühr (rund 18 Euro) fällig sind. Bislang müssen Leute, die zwar einen PC aber keinen Fernseher haben, lediglich 5,76 Euro pro Monat blechen.

Konkret diskutieren die Ministerpräsidenten aktuell eigentlich zwei neue Gebührenmodelle: das Haushaltsabgabe-Modell und für eine "modifizierte Geräteabgabe". Die bereits länger angedachte Haushaltsabgabe sieht vor, dass jeder Haushalt pauschal GEZ-Gebühren zahlt, welche Geräte vorhanden sind, spielt keine Rolle mehr.

Natürlich sind auch Haushalte betroffen, die über gar keine Empfangsgeräte verfügen. Das andere Modell - "Modifizierte Geräteabgabe" - bedeutet, dass PCs und Handys einfach als "Fernseher" betrachtet werden. Welches der beiden diskutierten Modelle entschieden wird, ist generell egal. In beiden Fällen wird für PCs und Handys die volle Rundfunkgebühr fällig. Besonders heikel kommt hinzu, dass die Beweislast umgekehrt wird.

Bislang muss die GEZ (beispielsweise durch Überprüfung) nachweisen, dass jemand über ein Empfangsgerät verfügt. Künftig werden "Empfangsuntaugliche" selbst beweisen müssen, dass sie über keinerlei Empfangsgeräte verfügen. Für die GEZ wird sich künftig also der Aufwand zum "Eintreiben von Gebühren" deutlich reduzieren.

Mit einer Entscheidung der Minister wird im Juni 2010 gerechnet.

Michael Nickles meint: Na endlich! Die Kosten für Anti-GEZ-Prozesse für Gerichte fallen endlich weg und die GEZ kann die Kosten für "Hausierer" reduzieren. Bald gibt es eine verblüffend einfache Regelung: JEDER muss blechen und basta.

Die Umkehr der Beweislast, macht jeden "Rechtsweg" aussichtslos. Niemandem wird es gelingen zu beweisen, dass er weder PC, Fernseher noch Handy hat. Und wenn dem doch so ist, dann wird ihm halt unterstellt, dass er lügt und fertig.

Markus Klümper thomas71berlin „du redest Unsinn. soll ich dir jetzt mal alle...“
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du redest Unsinn. soll ich dir jetzt mal alle Befreiungskriege/Unabhängigkeitserklärungen seit 45 aufzählen die von China und der UDSSR unterstützt wurden und vom Westen natürlich aufs heftigste bekämpft?

K.A. aber soweit ich weiß war die UDSSR auch gerne kriegerisch zur Stelle, wenn die Staaten des Warschauer Pakt soetwas wie Befreiung oder Unabhängigkeit wünschten.

die meisten Betriebe sind pleite gegangen weil plötzlich und uber Nacht alle Absatzmärkte weggebrochen waren. mit der Währungsumstellung mussten alle Löhne in DM ausbezahlt werden was die Produkte für die Kunden von Heute auf Morgen unbezahlbar machte.

Das lag wohl eher an der Kalkulation und daran, daß die Fertigungsmethoden nicht effizient waren. Es hat auch etliche Firmenübernahmen gegeben, wo West-Firmen ihre OST-Mitbewerber schlucken wollten und dann feststellen mußten daß dort überhaupt nix mehr zu holen war. Mag sein daß die Währungsreform ihren Anteil daran hatte, aber wenn ein eine Firma lange Zeit einen Technologie-Artikel staatlich geregelt teuer und knapp angeboten hat, wird es zum Problem wenn auf einmal das ganze Angebot des Weltmarktes zur Verfügung steht. Das kommt eben raus wenn der Preis in keiner Relation zum Gegenwert steht. Aber ich gebe es auf darüber mit Dir diskutieren zu wollen. Hätten nur alle auf Dich gehört dann wäre die Wiedervereinigung anders verlaufen. Wir würden alle friedlich Trabi fahren und an der holländischen Grenze nicht mehr nach Dope durchsucht sondern gleich abgeknallt...
Hurrendriss Was ist das? Mike9