Off Topic 19.568 Themen, 216.677 Beiträge

Falscher Preis im Onlineshop - kleine Frage

Sovebämse / 40 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo

Es ist ja so, dass ein Verkäufer einen Kaufvertrag wegen eines Preisirrtums, den er begründen kann, auch nach Lieferung eines Artikels noch anfechten kann. Gemäss Gesetz muss dies sofort nach Bekanntwerden des Irrtums passieren, gemäss Gerichtsurteil spätestens 2 Wochen nach Bekanntwerden.

Dazu eine "blöde" Frage: Das Bekanntwerden des Irrtums ist, soweit ich mich etwas im Netz durchgelesen habe, nirgendwo zeitlich festgelegt, somit könnte diese innert Stunden aber auch innert Monaten passieren. Das würde ja bedeuten, dass der Käufer den Artikel nie benutzen darf, denn er müsste ihn ja zu jeder Zeit im Prinzip auch komplett und unbenutzt wieder zurücksenden können. Wenn man etwas kauft, kann man ja aber als Käufer z. B. den Artikel zwischenzeitlich verkaufen, entsorgen, verschenken etc. Dieses Gesetz finde ich deshalb irgendwie eigenartig. Somit könnte man ein gekauftes Produkt nie nutzen, da der Verkäufer ja auch Wochen oder Monate nach dem Kauf den Vertrag anfechten könnte.

Kann da jemand Licht in die Sache bringen, der sich rechtlich auskennt?

Gruss und Dank
Thoma

bei Antwort benachrichtigen
Lesen bildet! Alpha13
Sovebämse hatterchen1

„Deutsches Recht lesen und verstehen sind zwei paar Schuhe. Die Anfechtungsfrist ist 2 Wochen, wie Du selber schreibst. Die ...“

Optionen

Nein, das ist falsch. Es steht im Gesetzestext ganz klar:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 121 Anfechtungsfrist

(1) Die Anfechtung muss in den Fällen der §§ 119, 120 ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem Anfechtungsgrund Kenntnis erlangt hat. Die einem Abwesenden gegenüber erfolgte Anfechtung gilt als rechtzeitig erfolgt, wenn die Anfechtungserklärung unverzüglich abgesendet worden ist.(2) Die Anfechtung ist ausgeschlossen, wenn seit der Abgabe der Willenserklärung zehn Jahre verstrichen sind.

Es gilt eben die Abgabe der Willenserklärung und das wäre die Lieferung der Ware und nicht der Zeitpunkt, als der Irrtum bekannt wurde.

Erkennt also der Händler aus irgendwelchen Gründen den Irrtum erst nach 2, 5 oder noch mehr Jahren, beginnen die 2 Wochen (das unverzügliche Handeln) erst ab diesem Zeitpunkt.

bei Antwort benachrichtigen