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News: Provider sollen Kinderpornographie bekämpfen

Bundesfamilienministerin will Internet-Zensur

Redaktion / 36 Antworten / Flachansicht Nickles

Die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen strebt eine Überarbeitung des Telemediengesetzes an, um Kinderpornographie im Internet zu bekämpfen. Das Rezept ist simpel: die deutschen Internet-Anbieter sollen sich um das Sperren von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten kümmern.

Von der Leyen ist sauer, weil alle Bemühungen, die deutschen Internetanbieter zu einer freiwilligen Selbstkontrolle zu bewegen, bis lang gescheitert sind. Jetzt soll es deshalb gesetzlich erzwungen werden und die Bundesfamilienministerin hat einigen Angaben zufolge pateiübergreifende Unterstützung bei den Bundestagsabgeordneten.

Die Internetanbieter argumentieren, dass technische Sperren zu Webseiten wenig nützen würden, weil sich das schmutzige Geschäft dann bestenfalls in andere Ecken verlagert. Problematisch für die Internetanbieter sind natürlich auch die Kosten, die zur Installation und Wartung von Sperrmechanismen anfallen.

Das Kostenproblem will Ursula von der Leyen durch Finanzierung der Sperren aus dem Staatshaushalt lösen. Auf gut Deutsch: die Steuerzahler dürfen es blechen.

Michael Nickles meint: Kinderpornographie bekämpfen - natürlich, ein klares ja. Den Kampf gegen diese Branche mit Steuergeldern finanzieren: ebenfalls klares ja. Aber mit der Methode, dass die Internetanbieter sich drum kümmern sollen: nein.

Wie soll das funktionieren? Sollen die Leute einstellen, die das Web absurfen und dann entscheiden, was weg muss? Vor allem WAS soll weg? Ein Problem ist unter anderem die Neufassung des Strafgesetzbuches vom 5. November 2008. Dort wurde der Begriff "jugendpornographische Schriften" eingeführt.

Gemeint ist damit, dass Pornos beziehungsweise sexuelle Darstellungen mit volljährigen Personen verboten sind, wenn diese Personen äußerlich noch nicht volljährig aussehen. Mit "Schriften" meint das Gesetz übrigens jegliche Art von Darstellung: auch Comics und Zeichentrickfilme.

Wer will die Verantwortung übernehmen, so was treffsicher zu entscheiden?

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@Murdock eidannemo
dalai Tuxus

„Richtig so! Ansurfen unmöglich machen.“

Optionen
Vergessen wir nicht, worum es hier geht. Um die Zerstörung von Leben und zum Schutz dieser Leben muss alles mögliche getan werden.
Ach? Und das wird verhindert, wenn das Anschauen von schon existierenden Bildern/Videos/etc. bei uns unterbunden wird? Ja ne, is klar... Der Missbrauch wird doch dadurch überhaupt nicht unterbunden! Es werden weiterhin "Leben zerstört", um deine Formulierung zu benutzen.

Es ist gut, dass das Ansurfen von entsprechenden Seiten direkt beim Provider unterbunden wird
Mag sein, aber was ist als nächstes dran? Arabische oder islamische Seiten, weil sie Terrorbotschaften enthalten könnten? Seiten umstrittener politischer Parteien im In-/Ausland? Ich will keine Zensur! Ein solches Problem muss an der Wurzel angegangen werden und nicht nach dem Motto "Ich halte mir die Augen zu, dann werde ich auch nicht gesehen".

MfG Dalai
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Hase und Igel Olaf19
Wo stehen die Server? ... Tuxus