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News: Provider sollen Kinderpornographie bekämpfen

Bundesfamilienministerin will Internet-Zensur

Redaktion / 36 Antworten / Flachansicht Nickles

Die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen strebt eine Überarbeitung des Telemediengesetzes an, um Kinderpornographie im Internet zu bekämpfen. Das Rezept ist simpel: die deutschen Internet-Anbieter sollen sich um das Sperren von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten kümmern.

Von der Leyen ist sauer, weil alle Bemühungen, die deutschen Internetanbieter zu einer freiwilligen Selbstkontrolle zu bewegen, bis lang gescheitert sind. Jetzt soll es deshalb gesetzlich erzwungen werden und die Bundesfamilienministerin hat einigen Angaben zufolge pateiübergreifende Unterstützung bei den Bundestagsabgeordneten.

Die Internetanbieter argumentieren, dass technische Sperren zu Webseiten wenig nützen würden, weil sich das schmutzige Geschäft dann bestenfalls in andere Ecken verlagert. Problematisch für die Internetanbieter sind natürlich auch die Kosten, die zur Installation und Wartung von Sperrmechanismen anfallen.

Das Kostenproblem will Ursula von der Leyen durch Finanzierung der Sperren aus dem Staatshaushalt lösen. Auf gut Deutsch: die Steuerzahler dürfen es blechen.

Michael Nickles meint: Kinderpornographie bekämpfen - natürlich, ein klares ja. Den Kampf gegen diese Branche mit Steuergeldern finanzieren: ebenfalls klares ja. Aber mit der Methode, dass die Internetanbieter sich drum kümmern sollen: nein.

Wie soll das funktionieren? Sollen die Leute einstellen, die das Web absurfen und dann entscheiden, was weg muss? Vor allem WAS soll weg? Ein Problem ist unter anderem die Neufassung des Strafgesetzbuches vom 5. November 2008. Dort wurde der Begriff "jugendpornographische Schriften" eingeführt.

Gemeint ist damit, dass Pornos beziehungsweise sexuelle Darstellungen mit volljährigen Personen verboten sind, wenn diese Personen äußerlich noch nicht volljährig aussehen. Mit "Schriften" meint das Gesetz übrigens jegliche Art von Darstellung: auch Comics und Zeichentrickfilme.

Wer will die Verantwortung übernehmen, so was treffsicher zu entscheiden?

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eidannemo Synthetic_codes

„@jürgen selbst im Antiken Rom und bei den Griechen gabs das schon. Sogar die...“

Optionen

......Solange Kinderpornographie auch in höheren bzw. höchsten Kreisen, wie Politiker, Richter, Staats- und Rechtsanwälte und Polizisten ihre Finger mit im Spiel haben (sei es als Täter oder als "Konsument"), nach dem Motto:" Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus", wird das niemals enden.

Zensur wird es allenfalls wieder mehr in die Anonymität verdrängen und Aufklärung (wie z.B. Kinder darauf zu sensibilisieren) findet dann garnicht mehr statt.

Ich für meinen Teil würde den betroffenen Eltern/Elternteil (meist die Mutter, da auch oft der Vater Täter sein kann) zugestehen, ihnen die Wahl zu lassen dem Täter öffentlich, z.B. auf dem Marktplatz, als "kleine" Genugtuung dem Täter die Eier mit einer Zange raus zu reissen oder so lange rein treten, bis nur noch brei da ist oder den Täter von einem großen Hengst besteigen (OHNE Vaseline, versteht sich ^^ *FG* ) zu lassen.... so für den Anfang ;))))

BTW:
Artikel 5 Grundgesetz

Zitat:
"(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt."

Schön und gut, aber Zensur findet schon lange bei Filmen und Spielen statt, obwohl im GG verankert Oo

"(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."

Richtig und auch gut so!!

"(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung."

Auch hier findet Zensur statt, da Kunst ja auch filmisch dargestellt werden kann und die wird zensiert, ansonsten auch hier Full ACK..

ZITAT ENDE!


In diesem Sinne....

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@Murdock eidannemo
Hase und Igel Olaf19
Wo stehen die Server? ... Tuxus