Viren, Spyware, Datenschutz 11.244 Themen, 94.697 Beiträge

News: Terrorgefahr

Bayern gibt Gas bei Bundestrojaner

Redaktion / 16 Antworten / Flachansicht Nickles

Bayern peitscht den Bundestrojaner im Alleingang durch. Dazu soll das Verfassungsschutzgesetz novelliert werden, ein Entwurf liegt jetzt vor. Darin heisst es, die heimliche Online-Durchsuchung sei notwendig, um mit den Terroristen auf dem gleichen Stand zu sein.

"Eine Online-Datenerhebung gibt es nur um die Planung, Vorbereitung und Begehung von Anschlägen und sonstigen schweren Straftaten aufzuklären", sagte Innenminister Joachim Herrmann.

Berufsgeheimnisträger wie Anwälte, Ärzte. Pfarrer oder Journalisten sollen geschützt werden.

Der Bundesgerichtshof hatte die heimliche Online-Durchsuchng am 31.1.2007 verboten. Das Bundesverfassungsgericht wird am 27.2.2008 sein Urteil zur Online-Durchsuchung verkünden.

Quelle: Bayerische Staatskanzlei

bei Antwort benachrichtigen
Frenchie nemesis² „Da kommt TrueCrypt 5.0 a doch gerade richtig. Jetzt kann man damit auch...“
Optionen

Hallo Nemesis,

nur keine falschen Hoffnungen. Als erstes wird mal verboten werden irgendwas zu verschlüsseln. Oder Du mußt, weil Verschlüsselung geschäftlich notwendig, Deinen Schlüssel vorher anmelden. Und wenn Du also ohne Genehmigung verschlüsselst bist eh scho a Gauner und wirst somit grundsätzlich verhaftet

Was stört Dich denn drann wenn ale Bürger gleich verdächtigt werden? Es steht doch schon in der Verfassung daß wir alle gleich sind. Einmal kümmert sich mal 'ne Landesregierung um's Gesetz, schon meckert einer. Übrigens, geh mal zur Haustür: Du kannst morgen länger schlafen, in der Verhörzelle wecken die erst gegen 09:00. Unser BKA braucht nämlich nicht bis morgen früh.

Ich rate allen NRW und Bajuwaren eine zweite Staatsbürgerschaft als Hessen, Sachsen oder so anzunehmen. Das reicht dann erst mal zu einer Prozeßverzögerung weil die Auslieferungen sich so schön hinziehen.

Frenchie

Die d?mlichste Frage: warum willst Du das machen? Die d?mlichste Antwort: wei? ich nicht
bei Antwort benachrichtigen
ich finds super, denn.... maxx3