Rundfunkbeitrag Widerstand 206 Themen, 4.190 Beiträge

Leider fehlt hier der Anlass, warum der gute Mann nicht bezahlen ... fakiauso
Keine Lust und der Glaube daran, dass die die Pfändung nicht ... Borlander
Der ist für seriöse Diskussionen nicht nötig. Hauptsache ... The Wasp
Einige sehen anscheinend nicht das Unrecht und wie da fundamental ... Xdata
Beiträge werden unabhängig von der tatsächlichen Nutzung ... Borlander
Ein nicht unerheblicher Teil aller von uns gezahlten Steuern und ... Olaf19
Xdata Olaf19 „Ein nicht unerheblicher Teil aller von uns gezahlten Steuern und ...“
Optionen

" ..aber ein Unrecht im juristischen Sinne stellt es nicht dar. "

http://www.refrago.de/Ist_der_neue_Rundfunkbeitrag_verfassungswidrig_weil_er_eine_Steuer_ist.frage58.html

@Borlander

Immerhin ist die Zeile "  ..das zugrundeliegende rechtliche Konstrukt .."
nicht mal soo verkehrt ..

Und beten wir, daß der Gesetzgeber da   nicht noch weitere Änderungen vornimmt.

TTiP ist ein ganz anderes Kaliber und rechtlich anders konstruiert.
Der Beitragsservice  ist unwichtig dagegen!
Das war wirklich ein  unpassender Vergleich.

Da werden ja Konzerne über das Gesetz gestellt
allein wenn sie angeblich Geld verlieren könnten ..


bei Antwort benachrichtigen
Mag sein, dass es unter den Juristen ausgeprägte Individualisten ... Olaf19
Das sagt einiges über das Volk aus - etwas überspitzt ... shrek3
Sach ich doch schon lange, nach einer Aussage eines ... fakiauso
Der war klasse, oder - Das ist eben der Knackpunkt. Auch TTIP ... Olaf19
In Berlin ist eine Demo gegen TTIP angekündigt. Man muss alles ... Xdata
Yepp. Die ist schon am Samstag. Die Jungs von Campact halten mich ... Olaf19
Was soll das falls in dem Zusammenhang? Sie werden anreisen, und ... gelöscht_323936
Geplant sind 100.000! ... Olaf19
Hoffentlich werden es wie erwartet viele .. .. positiver wie ... Xdata
Leider wieder der übliche Kinderkram mit den Zahlen: die Polizei ... Olaf19
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ttip-proteste-103.html Lt. ... shrek3
Du hast vollkommen recht. Mein Posting war vom frühen Nachmittag, ... Olaf19
Anti-TTIP-Demo - Es waren mehr als 150.000 - ob 250.000 stimmt, ... gelöscht_323936
Es gibt dort auch einen ... shrek3
Ich rege mal vorsichtig an, die TTIP-Diskussion in einen neuen ... Borlander
Das ist leider nicht seltsam, das ist Business as Usual und der ... Olaf19
Ein Blick in s Gesetzbuch erleichtert die Rechtsfindung ungemein ! ... Advokatus
So ist das korrektes, inzwischen im Umgang verschwundenes ... gelöscht_323936
Loriot würde gesagt haben: Wir hatten es beinahe fast... : Ich ... Olaf19
THX für das n gelöscht_323936
Ich danke Herrn SCNR Olaf für ihm seine sprachwissenschaftliche ... Advokatus
Solange es nicht Müller-Remscheid ist: gerne - Ich glaube ja, ... Olaf19
Und ich hatte schon befürchtet, das Wesentllche an der Ganzen ... Systemcrasher
Einspruch - Euer Ehren! Essentiell sind Dinge wie Essen, Wohnung, ... fakiauso
Hallo Nur mal so als Gedanke Wenn also Essen etc . essentiell sind ... TAsitO
Schrubte ich bereits oben etwas dazu: Bei HartzIV interessiert es ... fakiauso
Auch in Hintertux gibt es öffentliche Verkehrsmittel. Ja, ich ... Olaf19
In Hintertux ist übrigens die GIS zuständig, nicht der ... Max Payne
Wahnsinn... deiner Aufmerksamkeit entgeht aber auch nichts: ... Olaf19
Hatte mich schon gewundert, dass dieses Argument nicht schon viel ... Olaf19