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ARD / ZDF: Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist am Ende

Michael Nickles / 324 Antworten / Flachansicht Nickles
Das Gutachten.

Präziser kann ein vernichtender Dolchstoß nicht ausgeführt werden: 32 Professoren haben im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ein Gutachten erstellt, das dem aktuellen Zwangs-Rundfunkbeitrag die  Existenzberechtigung restlos entzieht.

Bereits der erste Satz der gerademal halbseitigen Kurzfassung ist Sprengstoff, bringt es schonungslos auf den Punkt:

"Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heute weitgehend verblasst."

Auf rund 43 Seiten folgt dann leicht verständlich beschrieben, die restlose Zertrümmerung der GEZ 2.0 Abkassiermaschine. Im Kern belegen die Gutachter exakt das präzise, was die Rundfunkbeitragsgegner seit Jahren argumentieren - und was in Schandurteilen aktuell regelmäßig abgeschmettert wird.

Die Richter, die diese Schandurteile fällen, werden es sich dank des jetzt veröffentlichten Gutachtens künftig sehr schwer tun. Dank des Gutachtens ist es auch nicht mehr nötig, sich über Klagebegründungen (wie bei mir gerade anstehend) den Kopf zu zerbrechen. Es reicht einfach das Gutachten auszudrucken und drauf zu verweisen.

Das Gutachten wurde übrigens bereits im Oktober 2014 fertiggestellt. Der Zeitpunkt es jetzt zu den Weihnachtsfeiertagen rauszulassen ist bestimmt nicht zufällig gewählt. Gewiss wird darauf gehofft, dass dieses entscheidende Dokument in den Medienberichterstattungen untergeht. Wird es aber nicht!

Das Gutachten wurde auf der Webpräsenz des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht. Hier der direkte Link zum PDF-Dokument: Gutachten "Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung".

Praktischerweise gibt es auf der Webpräsenz des Bundesministeriums auch eine Seite, auf der das Dokument in ausgedruckter Form bestellt werden kann und es scheinen dafür keinerlei Kosten anzufallen! Noch praktischer: man scheint die ausgedruckte Publikation in beliebiger Stückzahl bestellen zu können:

Der komplette Bestellvorgang.

Das Bestellen geht so: Auf der Webseite des Gutachtens  wird unten (1) auf "Bestellen" geklickt. Es erscheint dann die Seite "Mein Warenkorb" wo die gewünschte Anzahl eingetragen wird (2) und dann geht es mit "Bestellen" (3) weiter. Anschließend werden die Bestelldaten gefordert - Anschrift und Email-Adresse.

Hier müssen auch die Datenschutzbestimmungen (4) akzeptiert werden, die voll okay sind. Der Regierung die eigene Adresse mitzuteilen ist ohnehin unbedenklich - die hat sie sowieso schon. Ein dritter Klick auf Bestellen (5) macht den Deal dann klar. Auf der folgenden Seite wird "Bestellung erfolgreich" bestätigt (6).

Wie im Bild zu sehen, habe ich ordentlich zugeschlagen (7) und mir die Broschüre gleich 100-mal bestellt. Es kostet wie gesagt nichts. Es gibt keinen Hinweis auf irgendwelche Kosten und es existiert auch keine deutlich mit "Jetzt kaufen" beschriftete Taste, die bei kostenpflichtigen Aktionen im "deutschen" Internet gesetzlich vorgeschrieben ist.

Denn: es ist wichtig, dass diese Broschüre weit verbreitet wird! Sie ist sehr verständlich verfasst und löst auch bei Menschen einen "Aha"-Effekt aus, die sich über die Sache noch keine Gedanken gemacht haben oder eine Verweigerung der Zahlung bislang als aussichtslos erachtet haben!

Wer jetzt immer noch Zweifel daran hat, dass der öffentliche Rundfunk und der Zwangsbeitrag eine Chance haben, in der bestehenden Form weiterzuexistieren, dem ist beim besten Willen nicht mehr zu helfen. Für alle Rundfunkbeitragsverweigerer ist das Gutachten eine unmissverständliche Ansage knallhart zu bleiben.

Und für alle, die aktuell nur  aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen zahlen, gilt jetzt: Mut haben und aussteigen! Das heißt den Gebühreneintreibern die Einzugsermächtigung zu entziehen und basta.

Grad eben als ich hier mit dem Beitrag fertig war, kam übrigens diese coole Mail rein:

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Bedeutend! ... Max Payne
hakima siggi26 „Sich wegen den paar Euros gez im Jahr aufzuregen ist schon ...“
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Ihre Arroganz ist nur noch von der der Regionalpotentaten der ÖR zu überbieten!

Ganz abgesehen davon, dass ich in der Tat seit Jahrzehnten keinen Fernseher benutze, geschweige denn habe, sind 17,98 € monatlich eine ganze Menge z.B. für eine alleinerziehende Mutter, die wegen Teilzeit zuviel verdient für HartzIV-Aufstockung, aber im Gegenzug, weil unsere Ämter stinkfaul sind, alle Ermäßigungen an einem HARTZ-IV-Bescheid hängen!

D.h., wenn ich alle Ermäßigungen und Vergünstigungen, die Hartz-IV-Empfängern zustehen, von meinem Gehalt abziehe, verbleiben mir weniger zum Leben als einem Hartz-IV-Empfänger.

So bezahle ich die Monatskarte für meinen Sohn voll alleine, macht 32,00 € monatlich, da sind die Rundfunkzwangsabgaben mehr als die Hälfte davon! Auch die Rundfunkzwangsabgabe bekomme ich nicht wegen geringen Einkommens erlassen, sondern finanziere mit dem vollen Beitrag von 17,98 € z.B. die Kosten einer Geburtstagsfeier eines Rundfunkindendanten, war damals der SDR, in Höhe von 60.000 €!

Fürs Schulmittagessen muss ich 3,90 € bezahlen, während ein HARTZ-IV-Empfänger 1,00 € bis gar nichts bezahlt. Hört sich nicht viel an, aber der Unterschied sind bei 20 Schultagen "läppische" 58,00 - 78,00 €. 17,98 € sind 4,6 Schulmittagessen für meinen Sohn!

So könnte ich ein Beispiel nach dem anderen aufzählen, läppert sich auf einige hundert € im Monat - warum soll ich dann also noch für etwas bezahlen was ich nicht nutze und weniger dem Gemeinwohl als der Fettleibigkeit feister Provinzfürsten dient!

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das war gut..lach nettermensch
<.)))>< The Wasp
. . . gelöscht_322130
? ? ? gelöscht_322130
DANKE gelöscht_322130
dito gelöscht_322130