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ARD / ZDF: Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist am Ende

Michael Nickles / 324 Antworten / Flachansicht Nickles
Das Gutachten.

Präziser kann ein vernichtender Dolchstoß nicht ausgeführt werden: 32 Professoren haben im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ein Gutachten erstellt, das dem aktuellen Zwangs-Rundfunkbeitrag die  Existenzberechtigung restlos entzieht.

Bereits der erste Satz der gerademal halbseitigen Kurzfassung ist Sprengstoff, bringt es schonungslos auf den Punkt:

"Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heute weitgehend verblasst."

Auf rund 43 Seiten folgt dann leicht verständlich beschrieben, die restlose Zertrümmerung der GEZ 2.0 Abkassiermaschine. Im Kern belegen die Gutachter exakt das präzise, was die Rundfunkbeitragsgegner seit Jahren argumentieren - und was in Schandurteilen aktuell regelmäßig abgeschmettert wird.

Die Richter, die diese Schandurteile fällen, werden es sich dank des jetzt veröffentlichten Gutachtens künftig sehr schwer tun. Dank des Gutachtens ist es auch nicht mehr nötig, sich über Klagebegründungen (wie bei mir gerade anstehend) den Kopf zu zerbrechen. Es reicht einfach das Gutachten auszudrucken und drauf zu verweisen.

Das Gutachten wurde übrigens bereits im Oktober 2014 fertiggestellt. Der Zeitpunkt es jetzt zu den Weihnachtsfeiertagen rauszulassen ist bestimmt nicht zufällig gewählt. Gewiss wird darauf gehofft, dass dieses entscheidende Dokument in den Medienberichterstattungen untergeht. Wird es aber nicht!

Das Gutachten wurde auf der Webpräsenz des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht. Hier der direkte Link zum PDF-Dokument: Gutachten "Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung".

Praktischerweise gibt es auf der Webpräsenz des Bundesministeriums auch eine Seite, auf der das Dokument in ausgedruckter Form bestellt werden kann und es scheinen dafür keinerlei Kosten anzufallen! Noch praktischer: man scheint die ausgedruckte Publikation in beliebiger Stückzahl bestellen zu können:

Der komplette Bestellvorgang.

Das Bestellen geht so: Auf der Webseite des Gutachtens  wird unten (1) auf "Bestellen" geklickt. Es erscheint dann die Seite "Mein Warenkorb" wo die gewünschte Anzahl eingetragen wird (2) und dann geht es mit "Bestellen" (3) weiter. Anschließend werden die Bestelldaten gefordert - Anschrift und Email-Adresse.

Hier müssen auch die Datenschutzbestimmungen (4) akzeptiert werden, die voll okay sind. Der Regierung die eigene Adresse mitzuteilen ist ohnehin unbedenklich - die hat sie sowieso schon. Ein dritter Klick auf Bestellen (5) macht den Deal dann klar. Auf der folgenden Seite wird "Bestellung erfolgreich" bestätigt (6).

Wie im Bild zu sehen, habe ich ordentlich zugeschlagen (7) und mir die Broschüre gleich 100-mal bestellt. Es kostet wie gesagt nichts. Es gibt keinen Hinweis auf irgendwelche Kosten und es existiert auch keine deutlich mit "Jetzt kaufen" beschriftete Taste, die bei kostenpflichtigen Aktionen im "deutschen" Internet gesetzlich vorgeschrieben ist.

Denn: es ist wichtig, dass diese Broschüre weit verbreitet wird! Sie ist sehr verständlich verfasst und löst auch bei Menschen einen "Aha"-Effekt aus, die sich über die Sache noch keine Gedanken gemacht haben oder eine Verweigerung der Zahlung bislang als aussichtslos erachtet haben!

Wer jetzt immer noch Zweifel daran hat, dass der öffentliche Rundfunk und der Zwangsbeitrag eine Chance haben, in der bestehenden Form weiterzuexistieren, dem ist beim besten Willen nicht mehr zu helfen. Für alle Rundfunkbeitragsverweigerer ist das Gutachten eine unmissverständliche Ansage knallhart zu bleiben.

Und für alle, die aktuell nur  aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen zahlen, gilt jetzt: Mut haben und aussteigen! Das heißt den Gebühreneintreibern die Einzugsermächtigung zu entziehen und basta.

Grad eben als ich hier mit dem Beitrag fertig war, kam übrigens diese coole Mail rein:

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Bedeutend! ... Max Payne
nettermensch wloeffelsend

„Hallo netter Mensch, ich bin nicht der Fachmann für die Art ...“

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Hallo wloefelsend,

ich verstehe Deine Einwände und Deine Sorge um Die Demokratie und vieles was Du schreibst sehe ich auch so, denn irgend eine Regelung muss es geben und dass da Gebühren anfallen ist mehr als logisch.

Nur muss ich, einer von vielen kleinen Rentnern,  mit sehr kleiner Rente  mit meinen Beiträgen dafür Sorge tragen  dass die Gehälter der Intendanten von 200.000,00- bis weit über 300.000,00€ realisiert werden können. Muss ich der jenige sein der es denen ermöglicht mit dem vorhandenen Gelder so um zu gehen wie es geschieht, nur weil es da ist.  Was für Missbrauch mit dem Geld getrieben wird ist hier schon mehrfach beschrieben, deshalb erspare ich mir Einzelheiten.

Auch ich hab sorge um die Demokratie.

Aber wie Olaf es schon treffend beschrieben hat, dass, das seit seiner Kindheit schon so ist.

Die etablierten Parteien sind gerade in diesen Gremien so stark vertreten dass im Prinzip nur deren Interessen  in der Summen wenn es was zu entscheiden gibt die Oberhand bekommen. Und diese Jahrelange ich sage mal Verkrustung, führt dann immer zur einseitigen Entscheidungen. Da verpuffen sämtliche Einwände der Minderheit.  Das ist dann demokratisch ausgehandelt, führt aber immer dazu, dass die Belange der Politik das  Ergebnis ausmachen.                           Ist das richtige Demokratie?

ZDF handelt wie ein Amt.

Schau Dir doch mal die Beiträge von Michael Nickles  an Betrf. Mahnungen , Bescheide, Zahlungsaufforderungen bis hin vom Besuch des Gerichtsvollziehers die er bekommen hat.  Dann die Kommentare, dort wird ganz klar auf die Anmaßungen der ÖRR hingewiesen, sich wie ein Amt dazustellen und entsprechend zu drohen und dass alles nur zur Einschüchterung. Weil rechtlich haben diese Schreiben keine Relevanz.

Wie Du siehst sind unsere Sorgen ähnlich gelagert.

Ich will es mal so sagen, so wie es jetzt ist geht es auf keinen Fall weiter, der Beitrag oder die Steuer ist wesendlich zu hoch, gemessen an den bewiesenen unsinnigen Ausgaben, deren Ursache auch hier schon in eindeutiger Weise beschrieben wurde  (zu viele Anstallten  zu hohe unkontrollierte Ausgaben zu viel Handverlesene Posten der Etablierten mit dem Geschmack  nach Selbstbedienung usw)

Noch zu guter letzt, mit der Zwangsabgabe ob Mehrheitlich beschlossen oder auch nicht, ist mein Wille frei zu entscheiden aufs gröbste gebrochen worden und eine solche Maßnahme ist mit Demokratie in keiner Weise zu vereinbaren.      .................. Da ist sie wieder die Angst..........................

ich grüße Dich und danke Dir hier für eine freundliche und aus meiner Sicht sachliche Auseinandersetzung ......................nettermensch

Wenn man was will findet man einen Weg , wenn man was NICHTwill, findet man eine Ausrede
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das war gut..lach nettermensch
<.)))>< The Wasp
. . . gelöscht_322130
? ? ? gelöscht_322130
DANKE gelöscht_322130
dito gelöscht_322130