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ARD / ZDF: Der Zwangs-Rundfunkbeitrag ist am Ende

Michael Nickles / 324 Antworten / Flachansicht Nickles
Das Gutachten.

Präziser kann ein vernichtender Dolchstoß nicht ausgeführt werden: 32 Professoren haben im Auftrag des Bundesfinanzministeriums ein Gutachten erstellt, das dem aktuellen Zwangs-Rundfunkbeitrag die  Existenzberechtigung restlos entzieht.

Bereits der erste Satz der gerademal halbseitigen Kurzfassung ist Sprengstoff, bringt es schonungslos auf den Punkt:

"Die technischen Gründe, mit denen einst das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gerechtfertigt wurde, sind heute weitgehend verblasst."

Auf rund 43 Seiten folgt dann leicht verständlich beschrieben, die restlose Zertrümmerung der GEZ 2.0 Abkassiermaschine. Im Kern belegen die Gutachter exakt das präzise, was die Rundfunkbeitragsgegner seit Jahren argumentieren - und was in Schandurteilen aktuell regelmäßig abgeschmettert wird.

Die Richter, die diese Schandurteile fällen, werden es sich dank des jetzt veröffentlichten Gutachtens künftig sehr schwer tun. Dank des Gutachtens ist es auch nicht mehr nötig, sich über Klagebegründungen (wie bei mir gerade anstehend) den Kopf zu zerbrechen. Es reicht einfach das Gutachten auszudrucken und drauf zu verweisen.

Das Gutachten wurde übrigens bereits im Oktober 2014 fertiggestellt. Der Zeitpunkt es jetzt zu den Weihnachtsfeiertagen rauszulassen ist bestimmt nicht zufällig gewählt. Gewiss wird darauf gehofft, dass dieses entscheidende Dokument in den Medienberichterstattungen untergeht. Wird es aber nicht!

Das Gutachten wurde auf der Webpräsenz des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht. Hier der direkte Link zum PDF-Dokument: Gutachten "Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung".

Praktischerweise gibt es auf der Webpräsenz des Bundesministeriums auch eine Seite, auf der das Dokument in ausgedruckter Form bestellt werden kann und es scheinen dafür keinerlei Kosten anzufallen! Noch praktischer: man scheint die ausgedruckte Publikation in beliebiger Stückzahl bestellen zu können:

Der komplette Bestellvorgang.

Das Bestellen geht so: Auf der Webseite des Gutachtens  wird unten (1) auf "Bestellen" geklickt. Es erscheint dann die Seite "Mein Warenkorb" wo die gewünschte Anzahl eingetragen wird (2) und dann geht es mit "Bestellen" (3) weiter. Anschließend werden die Bestelldaten gefordert - Anschrift und Email-Adresse.

Hier müssen auch die Datenschutzbestimmungen (4) akzeptiert werden, die voll okay sind. Der Regierung die eigene Adresse mitzuteilen ist ohnehin unbedenklich - die hat sie sowieso schon. Ein dritter Klick auf Bestellen (5) macht den Deal dann klar. Auf der folgenden Seite wird "Bestellung erfolgreich" bestätigt (6).

Wie im Bild zu sehen, habe ich ordentlich zugeschlagen (7) und mir die Broschüre gleich 100-mal bestellt. Es kostet wie gesagt nichts. Es gibt keinen Hinweis auf irgendwelche Kosten und es existiert auch keine deutlich mit "Jetzt kaufen" beschriftete Taste, die bei kostenpflichtigen Aktionen im "deutschen" Internet gesetzlich vorgeschrieben ist.

Denn: es ist wichtig, dass diese Broschüre weit verbreitet wird! Sie ist sehr verständlich verfasst und löst auch bei Menschen einen "Aha"-Effekt aus, die sich über die Sache noch keine Gedanken gemacht haben oder eine Verweigerung der Zahlung bislang als aussichtslos erachtet haben!

Wer jetzt immer noch Zweifel daran hat, dass der öffentliche Rundfunk und der Zwangsbeitrag eine Chance haben, in der bestehenden Form weiterzuexistieren, dem ist beim besten Willen nicht mehr zu helfen. Für alle Rundfunkbeitragsverweigerer ist das Gutachten eine unmissverständliche Ansage knallhart zu bleiben.

Und für alle, die aktuell nur  aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen zahlen, gilt jetzt: Mut haben und aussteigen! Das heißt den Gebühreneintreibern die Einzugsermächtigung zu entziehen und basta.

Grad eben als ich hier mit dem Beitrag fertig war, kam übrigens diese coole Mail rein:

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Bedeutend! ... Max Payne
nettermensch gelöscht_321652

„Was mich an der ganzen Geschichte am meisten stört, ist die ...“

Optionen

Genau, unter welchen Umständen werden die qualitativen oder auch nicht "Sendungen"  finanziert und welche Methoden werden angewandt um das Geld zu bekommen.

Genau, nur darum geht es, da tun sich himmelschreiende Ungerechtigkeiten auf, um die Ungerechtigkeiten geht es hier und  dass sind eine Vielzahl.

 

Die Art der Zwangsabgabe, wo gibt es so was wie hier praktiziert, dass ist die reinste Diktatur.

Und dass ist meine allergrößte Sorge, soll es tatsächlich ein Versuchsballon sein um zu testen wie weit kann man gehen und die Leute einschüchtern, bis das Volk aufbegehrt, oder geht es noch ein bisschen weiter.

Wenn so etwas funktioniert dann klappt es sicherlich auch auf anderen Ebenen.

 

Die Höhe der Zwangsabgaben, die ist willkürlich und in der Höhe unrealistisch selbst in den obersten Gremien weiß keiner genau was gebraucht wird. ( siehe vermeidlicher Überschuss) der mit Sicherheit auch nur gewürfelt wurde.

Was passiert mit dem Geld genau, es gibt keinen  aussagekräftigen Bilanz und Wirtschaftsbericht.

 

Der Verdacht der Selbstbedienung und Begünstigungen  ist nicht auszuschließen. Die Auswahl der Posten und Positionen ist hier mit einzuschließen, alles nicht oder schwer nach zu vollziehen.

 

Die Reihe der Ungerechtigkeiten und Ungereimtheiten  z.B. (Fa. Degeto ) sind in zahlreichen Blogs und andererseits vielfach aufgezählt, und hier nicht noch mal zu erwähnen.

 

Meine Meinung zu den Gebühren.

Ich bin NICHT ausschließlich ein Verweigerer von Rundfunk und TV- Gebühren, nein es müssen welche erhoben werden.

Ich zahle auch welche, allerdings im Rahmen, wie eine Leistung auch eine Gegenleistung "verdient" hat.

 Und  wie es einer verfassungs- und rechtskonformen Regelung entsprechen würde, so dass bei einer späteren Klärung der Rechtslage und einer etwaigen Neufassung auch eine u.U. errechenbare und fällige Rückforderung vorbehalten bleibt.

Nur noch eine Bemerkung.

Ein seriöses Unternehmen (so nennt sich das ZDF.... ohne seriös) hat es einfach nicht nötig sich hinter Politik und Staatsverträge zu verstecken. Ein Unternehmen welches ein Produkt anbietet was jeder haben will verkauft seine Ware wie geschnitten Brot. Den Preis regelt der Markt.

Aber wenn dieses Unternehmen unter Androhung von Zwangsmaßnahmen mit Rückendeckung derzeit noch von Gerichten die vor der Politik einknicken  mir Ihre Waren aufdiktieren,.......................

 

                            DANN STIMMT HIER IM LAND WAS NICHT

 

Grüße aus HH..................nettermensch

 

Wenn man was will findet man einen Weg , wenn man was NICHTwill, findet man eine Ausrede
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das war gut..lach nettermensch
<.)))>< The Wasp
. . . gelöscht_322130
? ? ? gelöscht_322130
DANKE gelöscht_322130
dito gelöscht_322130