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GEZ - da könnte sich jemand verrechnet haben

winnigorny1 / 32 Antworten / Flachansicht Nickles

In irgendeinem Thread habe ich schon einmal (wenn auch gegen den Widerspruch vieler Nickelianer) behauptet, dass die neue "Abgabe" eigentlich verfassungswidrig wäre.

Jetzt scheint sich herauszustellen, dass die nicht nur verfassungswidrig (Gleichheitsgrundsatz - war auch mein Argument) ist, sondern dass sich hier die Länderchefs mit dieser Schöpfung Kompetenzen anmaßten, die sie gar nicht haben.

War gestern in der FAZ und ist heute hier nachzulesen:

http://wirtschaft.t-online.de/rundfunkbeitrag-laut-gutachten-verfassungswidrig/id_61855720/index

Ach, das könnte schön sein..... dideldumm

T6T8 winnigorny1 „GEZ - da könnte sich jemand verrechnet haben“
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Wie man hier:

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gutachten-Rundfunkbeitrag-ist-Steuer-1792114.html

im letzten Absatz lesen kann gibt es unter anderem je ein Gutachten dass einmal vom HDE und einmal von den ÖR beauftragt wurde. Jeder Auftraggeber hat das Gutachten erhalten das ihm genehm sein dürfte ("Wes Brot ich ess des Lied ich sing").

Man sollte also nicht zu früh frohlocken.