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freiheit die ich meine...

xafford / 13 Antworten / Flachansicht Nickles

...was haltet ihr eigetlich von der "gleichschaltung" von abgeordneten einer partei bei abstimmungen im bundestag? immerhin sollen abgeordnete ja "nur ihrem gewissen" verpflichtet sein. wenn man dann hört, daß sie bei abstimmungen, die keine gewissensfrage sein sollen der parteilinie zu folgen haben stellt sich mir die frage, wer denn entscheidet was eine gewissensfrage ist und was nicht.


wenn ohnehin alle angeordneten nach der parteientscheidung entscheiden müssen, welchen sinn macht es dann noch mehr als einen abgeordneten zu haben? es würde ja reichen einen rein zu setzen und seine stimme anteilig zum wahlergebnis zu gewichten, wenn er abgeordnete, welchen ich in meinem wahlkreis gewählt habe ohnehin keinen eigenen standpunkt haben darf. ausgehandelt werden die gesetzentwürfe über welche abgestimmt wird ohnehin in ausschüssen.


kurzum, mir ging schon immer die halle über und momentan auch, wenn palamentariern zwecks parteiräson das abstimmungsergebnis diktiert wird, meiner auffassung von parlamentarismus entspricht das auf jeden fall nicht.

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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J-G-W xafford „freiheit die ich meine...“
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Es geht schlicht und einfach um das Grundgesetz, unsere Verfassung. Was die Sozies da woll(t)en ist, für die SPD das GG abzuschaffen. Dort steht
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Es heißt nicht, Sie sind Vertreter des SPD Parteivorstandes , an deren Auftrag und Weisung gebunden und nur einem SPD-Bundeskanzler unterworfen.
Wenn man dann auch noch solche echten Abgeordneten zum Rücktritt zwingen will, dann handelt man nicht mehr auf der Basis des GG.
Jeder Minister und natürlich der Bundesknaller begehen bei einer solchen Äußerung Meineid, sie brechen ihren Amtseid, was ja eigentlich mit Gefängnis bestraft werden muß.
Dieser Müntefehring ist für mich inzwischen nur noch ein kriminelles Subjekt!
Die Einschwörung der Abgeordneten auf den Kanzler und seine Partei hatten wir in Westdeutschland zuletzt unter Adolf Hitler; tolles SPD-Vorbild!!!

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