Viren, Spyware, Datenschutz 11.203 Themen, 94.003 Beiträge

News: Bundesregierung weigert sich

Deutsche kämpfen um Asyl für Edward Snowden

Michael Nickles / 61 Antworten / Flachansicht Nickles

Der Enthüllungsheld Edward Snowden hat der Welt aufgezeigt, mit welchen schamlosen Methoden die USA (und andere Länder) die Privatsphäre der Menschen überwachen, das Internet porentief ausspionieren (siehe PRISM wurde von ehemaligem CIA-Mitarbeiter verraten).

Seitdem hagelt es Meldungen über Snowden. Nach seiner Flucht aus Hongkong sitzt Snowden aktuell Russland fest. Präsident Putin wollte ihm Asyl aber nur mit der Bedingung gewähren, dass er aufhört weitere Dinge über die USA auszuplaudern.

Genau das will Snowden aber nicht tun und hat seinen Asylantrag deshalb dort zurückgezogen. Gleichzeitig hat er in über 20 Ländern Asylantrag gestellt. Darunter auch in Deutschland. Gestern hat die Bundesregierung den Asylantrag abgelehnt.

Sowohl das auswärtige Amt als auch das Innenministerium sehen laut Spiegel die Voraussetzungen für Asyl in Deutschland nicht gegeben. Es scheitert wohl bereits an kleinkarierter Bürokratie - Snowden kann in Deutschland wohl kein Asyl beantragen, weil er sich nicht in Deutschland befindet.

Aus dem engsten Umfeld eines europäischen Außenministers soll laut Spiegel der Hinweis gekommen sein, dass Snowden die EU ohnehin besser meiden sollte. Aufgrund internationaler Verträge würde ihm eine Auslieferung an die USA drohen.

Die Stimme abgeben geht bei Campact.de recht flott und simpel. Gezählt wird aber erst nach Bestätigung einer Email. Es kann aktuell aber wohl einige Zeit vergehen, bis diese Email eintrifft.


Dennoch gibt es in Deutschland Menschen, die für Snowden kämpfen. Campact.de (Demokratie) hat eine Online-Kampagne gestartet, bei der alle aufgefordert sind zu unterzeichnen, dass Edward Snowden in Deutschland Zuflucht gewährt wird.

Zeitgleich wurde auch eine Online-Petition beim Bundestag gestartet, die gleichermaßen politisches Asyl für Snowden fordert.
Michael Nickles meint:

Ein demokratisches Land sollte sich eigentlich darum reißen, jemandem wie Edward Snowden Asyl zu gewähren. Aber unsere Bundesregierung will wohl lieber den bequemen Weg gehen.

Diskussionen, ob Snowden die Voraussetzungen für Asyl erfüllt oder nicht, will ich nicht haben. Dem Mann droht in den USA die Todesstrafe. Das ist Grund genug ihm Schutz zu gewähren.

bei Antwort benachrichtigen
Nightchild2008 Systemcrasher „Natürlich habe ich Beides unterzeichnet. Meiner Meinung ...“
Optionen

Wenn wir uns die BRD heute ansehen und mit der jüngeren Geschichte vergleichen sehe ich ganz klare Parallelen zu den 70er/80er Jahren.

Mit der Rasterfahndung ging es in den 70ern los,es gab damals schon einen Aufschrei (jedenfalls bei all denen,die die Gefahr erkannten,dass Bürgerrechte und Freiheit zugunsten der (inneren und äußeren) Sicherheit geopfert werden könnten und würden.

In den 80ern ging das dann unter der Regierung Kohl weiter,der damalige Bundesminister des Inneren Zimmermann tat sich da besonders hervor,unterstützt wurden die diversen Vorstöße und Gesetzesänderungen auch von den etablierten Parteien in der Opposition (sprich FDP und SPD).

Die Lage hat sich seitdem nicht verbessert,im Gegenteil...

In den 80ern oder 90ern lief (entweder bei der ARD oder im ZDF,ich weiß es jetzt nicht mehr so genau...) der Spielfilm "Datenpanne" (vielleicht kann sich jemand von Euch noch dran erinnern...).

Sen Film kann ich vom Inhalt her empfehlen,habe ihn allerdings auf wikipedia.de leider bis jetzt noch nicht gefunden.

bei Antwort benachrichtigen