Viren, Spyware, Datenschutz 11.208 Themen, 94.098 Beiträge

News: Bundesregierung weigert sich

Deutsche kämpfen um Asyl für Edward Snowden

Michael Nickles / 61 Antworten / Flachansicht Nickles

Der Enthüllungsheld Edward Snowden hat der Welt aufgezeigt, mit welchen schamlosen Methoden die USA (und andere Länder) die Privatsphäre der Menschen überwachen, das Internet porentief ausspionieren (siehe PRISM wurde von ehemaligem CIA-Mitarbeiter verraten).

Seitdem hagelt es Meldungen über Snowden. Nach seiner Flucht aus Hongkong sitzt Snowden aktuell Russland fest. Präsident Putin wollte ihm Asyl aber nur mit der Bedingung gewähren, dass er aufhört weitere Dinge über die USA auszuplaudern.

Genau das will Snowden aber nicht tun und hat seinen Asylantrag deshalb dort zurückgezogen. Gleichzeitig hat er in über 20 Ländern Asylantrag gestellt. Darunter auch in Deutschland. Gestern hat die Bundesregierung den Asylantrag abgelehnt.

Sowohl das auswärtige Amt als auch das Innenministerium sehen laut Spiegel die Voraussetzungen für Asyl in Deutschland nicht gegeben. Es scheitert wohl bereits an kleinkarierter Bürokratie - Snowden kann in Deutschland wohl kein Asyl beantragen, weil er sich nicht in Deutschland befindet.

Aus dem engsten Umfeld eines europäischen Außenministers soll laut Spiegel der Hinweis gekommen sein, dass Snowden die EU ohnehin besser meiden sollte. Aufgrund internationaler Verträge würde ihm eine Auslieferung an die USA drohen.

Die Stimme abgeben geht bei Campact.de recht flott und simpel. Gezählt wird aber erst nach Bestätigung einer Email. Es kann aktuell aber wohl einige Zeit vergehen, bis diese Email eintrifft.


Dennoch gibt es in Deutschland Menschen, die für Snowden kämpfen. Campact.de (Demokratie) hat eine Online-Kampagne gestartet, bei der alle aufgefordert sind zu unterzeichnen, dass Edward Snowden in Deutschland Zuflucht gewährt wird.

Zeitgleich wurde auch eine Online-Petition beim Bundestag gestartet, die gleichermaßen politisches Asyl für Snowden fordert.
Michael Nickles meint:

Ein demokratisches Land sollte sich eigentlich darum reißen, jemandem wie Edward Snowden Asyl zu gewähren. Aber unsere Bundesregierung will wohl lieber den bequemen Weg gehen.

Diskussionen, ob Snowden die Voraussetzungen für Asyl erfüllt oder nicht, will ich nicht haben. Dem Mann droht in den USA die Todesstrafe. Das ist Grund genug ihm Schutz zu gewähren.

bei Antwort benachrichtigen
Systemcrasher Klaus178 „Als Mitarbeiter eines Nachrichtendienstes ist dieser auch ...“
Optionen
Als Mitarbeiter eines Nachrichtendienstes ist dieser auch automatisch hoher Geheimnisträger und somit zur absoluten Verschwiegenheit in seiner Tätigkeit verpflichtet.

Das ist zwar prinzipiell richtig.

Ein solcher Mitarbeiter ist automisch nur mit hoheitlichen Aufgaben vertraut. Nun hat dieser Mensch gegen alle Regeln die es gibt verstoßen und muss mit entsprechenden Reaktionen rechnen.

Aber spätestens, wenn die arbeitgebende Behörde gegen bestehende Gesetze verstößt, hat sie ihr Vertrauen verspielt und dann ist ein patriotischer Mensch, der Demokratie und Freiheit liebt (gerade letzteres wir in den USA offiziell ganz groß geschrieben) verpflichtet, dies zu melden. Im Falle von Geheimdiensten geht das nur, wenn Schweinereien an die Öffentlichkeit gebracht werden.

Ich persönlich habe mit solchen Typen absolut kein Mitleid. Alles andere halte ich für Heuchelei. Nein mein lieber Herr Snowden sie werden dafür gerade stehen müssen und damit Pasta. Was das Asyl angeht halte ich für einen Witz.

Der Einzige Witz daran ist Deine Meinung zu dem Thema,. Nur, daß ich darüber überhaupt nicht lachen kann, weil das ein extrem schlechter witz ist.

Mit Leuten, die ihre Gesundheit, Freiheit und sogar ihr Leben für die Freiheit Anderer riskieren, hast Du kein Mitleid, wenn sie scheitern, kein Respekt vor ihren Taten, keine Achtung vor ihrer Person?

Das mag vielleicht daran liegen, daß Du solche Mitmenschen nicht verdient hast, ihrer nicht würdig bist. Hoffentlich wissen das auch jene, die mit dem Gedanken spielen, Dir mal persönlich bei Problemen behilflich zu sein.

Wenn wir unsere Demokratie, den Weltfrieden (sofern er irgendwann mal stattfindet) un d usere Freiheit bewahren wollen, dann sind wir auf Helden und Märtyrer wie Mr. Snowden u.a. existentiell angewiesen.

Das paßt allerdings verständlicherweise nicht in das Hirnvolumen des durchschnittlichen BILD-Lesers.
Null Toleranz f?r Intoleranz
bei Antwort benachrichtigen