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News: Demonstration gegen Zensursula 2.0

Kampf um Rettung des deutschen Internet

Michael Nickles / 22 Antworten / Flachansicht Nickles

Am kommenden Mittwoch trifft sich in Mainz die Rundfunkkommission der Länder, um den Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) zu diskutieren. Grundsätzlich geht es bei diesem "Vertrag" darum, den Jugendschutz bei Fernsehen und Telemedien zu gewährleisten.

Mit Telemedien sind unter anderem auch "Internet-Dienste" gemeint. Bereits der erste Entwurf der Änderung sorgte für Aufregung (siehe Deutschem Internet droht das Aus). Internet-Zugangsanbieter sollten beispielsweise für Inhalte im Internet komplett haftbar gemacht werden.

Inzwischen gibt es einen neuen "entschärften" Entwurf, der allerdings weiterhin ein sehr fragwürdiges Konstrukt ist. Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz kritisiert den bisherigen Entwurf, da er unter anderem eine verfassungswidrige Zensur-Infrastruktur für das freie Internet bedeuten soll.

Aus Sicht der Piraten, verstehen die "Vertragsbastler" das Internet offenbar nicht als Kommunikations- sondern als Rundfunkmedium und versuchen es auch als solches völlig irrsinnig zu regulieren. In diesem Zusammenhang wird auf eine besonders absurde geforderte Neureglung eingegangen: es sollen "Sendezeiten für Webseiten" eingeführt werden. Je nach "Alterseignungs-Einstufung" sollen Webangebote also nur zu bestimmten Zeiten nutzbar/abrufbar sein.

Generell ist die geforderte "Alterseinstufung" von Webinhalten eine heikle Sache. Webseitenbetreiber sind dadurch quasi gezwungen, zukünftig jegliche Inhalte vor Veröffentlichung juristisch prüfen und je nach Inhalt einstufen zu lassen. Die Piratenpartei betrachtet das als überzogene Prüf- und Kontrollpflichten für alle Telemedienanbieter und als gefährliche Einschränkung der Informations- und Meinungsfreiheit.

Für einen sinnvollen Jugendschutz fordert die Partei die Reform des Bildungssystems und höhere Investitionen in Programme zur Vermittlung von Medienkompetenz für Eltern und Kinder.

Aus diesen Gründen rufen die Piraten zur Demonstration in Mainz auf. Motto: "Zensursula 2.0 - Stoppt den JMStV!". Die Kundgebung findet zwischen 14:00 und 19:00 Uhr auf dem Gutenbergplatz in Mainz statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, gemeinsam gegen diesen Zensurversuch durch die Landesregierungen zu demonstrieren.

Auch in anderen Städten wird es Mahnwachen geben. Hier die Übersicht: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag/Mahnwachen gegen den neuen JMStV-Entwurf am 23. und 24. Februar 2010

Link Joerg69
An Manfred Coolebra
Hallo Coolebra, Joerg69
@coolebra Joerg69
Coolebra Ten_Eniunlsl „Man merkt das du weder ahnung von Technischen hintergründen noch von...“
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Na wer hier wohl keine ahnung hat ;)
Reg dich mal nicht kuenstlich auf und mach den kopp wieder zu.
Deine 'pseudofreiheitlichen beweggruende' sind der reinste schwachsinn, diese masche und parole wird nur zu gern von pseudolinken verwendet, die in wirklichkeit nichts anderes wollen als die bahn freizuschlagen fuer erzkapitalisten mit ihrem ganzen falschen getue von wegen "freiheit". Die "freiheit' die sie meinen ist nicht die des geistes und der meinung, sondern des BESITZES. Und dafuer nutzen sie jeden vorwand. Siehe auch die ganzen gefakten bunten "revolutionen" in osteuropa, die von amerikanischen wirtschaftskreisen/stiftungen finanziert waren.

Die Piratenpartei ist verhältnis mässig ziemlich koreckt .... sie sehen sich darüber stehend....

Was ist denn das fuer ein naiver kinderquatsch, wer hat dir denn das eingebleut? Korrekt ist an denen gar nichts, lass dich mal nicht blenden, bloss weil sie sprueche groehlen und bannerchen schwenken. Die stehen nicht "darueber", sondern im dienste einer ganz anderen agenda. Aber leichtglaeubige lassen sich ja nur zu gern taeuschen von vordergruendigen populaermuell. Du wuerdest wohl auch jedem wie ein schaf hinterhertrotten der "freiheit fuer alle lemminge!" schreit.

Dann ein Provider hostet nicht zumindest nicht zwangsläufig er kann hosten aber mal ehrlich die wenigsten Firmen hosten ihre seiten bei einem Provider und noch seltener in Deutschland besonders dann nicht wenn sie Illegales oder sex kram drauf haben.

Nochmal, auch fuer dich: Wozu gibts IP-Blocking bei den providern, hm?
Du waehlst dich ueber T-Kom ein oder einen anderen x-beliebigen und willst KiPo-Seiten in der Suedsee ansteuern weil du dich fuer so freiheitlich haelst? Tja, denkste: Gesperrt, geblockt. Richtig so, dein provider laesst dich nicht drauf, du hast keine moeglichkeit das zu umgehen, weil du nur ueber den provider ins internet kommst.
Das einzige was ich einraeume ist, das es eine ziemliche arbeit sein duerfte, jede erdenkliche neu hinzugekommene IP mit solchen inhalten zu blocken, aber wozu gibts denn Inhaltsfilter, die seiten mit bestimmten woertern von vornherein abriegeln. Da man von anfang an nicht gleich eine internationale zusammenarbeit zwecks wortlisten-abgleich erwarten kann, waeren als vorarbeit erstmal uebersetzer noetig, die in allen ca. 140 sprachen der welt dieselben woerter in ihrer entsprechenden bedeutung und schreibweise auflisten, inklusive aller abkuerzungen und slangausdruecke. Aber das ist ja von Linguisten und Ethnologen bestens dokumentiert, eine reine fleissarbeitssache.
Das trotzdem einfallsreiche naturen sich dann begriffe erfinden, die erst mal nichts sagen, aber eine versteckte bedeutung haben ist klar, die wuerden durchschluepfen fuers erste, denn eine totale hermetische abriegelung gibts nicht. Aber eine sehr sehr breite feuerwand fuer diejenigen, die sich mit sowas nicht auskennen und auch keine lust haben sich zu beschaeftigen, und das ist die ueberwaeltigende grosse mehrheit. Abgesehen davon waere das risiko zu hoch, ertappt zu werden, denn der provider loggt alles mit und jeder kann im nachhinein geschnappt werden.

Da nuetzt auch kein proxy oder anonymisierer im ausland mehr, denn die werden erst gar nicht angesteuert werden koennen, weil sie typische begriffe enthalten (metatags und unsichtbar auskommentiert im HTML-Code, etc.). Allerdings lassen sich kriminelle naturen staendig was neues einfallen, so dass es ein staendiges aufruesten waere, so wie auch jetzt schon seit jahren in der virenszene - trojanerprogrammierer vs. Antivirensoftwarehersteller.
Somit eruebrigt sich auch deine frage
Das Internet sendet rund um die Uhr das ist richtig also nach welcher Uhrzeit sollen wir beim speeren gehen wenn ein Pole in DE auf eine Rusische Sex seite geht die in Japan gehostet wird.
Voellig unerheblich, da er nur ueber den provider reinkommt, und da gilt fuer jeden deutschen provider dieselbe gesetzliche regelung, an die er sich halten muss, naemlich den zugang dazu zu sperren, z.b. ueber IP-Blocking und andere ausgefeilte techniken.

Sowas ist Aufgabe der Eltern und nicht des staates den Jugendliche sind unterschiedlich schnell reif für unterschiedliche Dinge.
Hanebuechener Unsinn! Je oefter das wiederholt wird wirds auch nicht richtiger, denn welche Eltern sind schon medienkompetent und haben die ahnung und zeit, ganz genau aufzupassen. Also solche billigen ausfluechte kann ich schon gar nicht ab, immer dieses abschieben auf die "verantwortung der eltern", die gar nicht das ruestzeug haben, sich gegen all den schund und kriminellen tricks zu wehren und hilflos ausgeliefert sind. Es scheint so, als wenn dir das ganz recht waere, wenn die alleine es schaffen sollen muessten...

Bei deinem naechsten noeligen meckerpunkt hast du auch wieder nicht richtig aufgepasst:
Ausserdem möchte man sich als Erwachsener sowas auch evtl mal ansehen und net erst bis 23Uhr warten.

Das "sowas" solltest du vielleicht mal ganz genau definieren, um nicht in falschen verdacht zu geraten, was du eigentlich genau unbedingt sehen willst...
Wozu hast du denn die sexsendungen nach mitternacht im TV? Kannst dir aus aller herren laender per satellit reinziehen bis zum umfallen. Nur laufen da keine KiPo im vergleich zum internet, wo's rund um die uhr zu erreichen ist.
DAHER besteht dort dringend Regelungsbedarf !
Joerg69 hat da einen interessanten vorschlag gemacht:
Man könnte ohne Probleme Jugendschutz-Software obligatorisch für alle Betriebssysteme für internet-fähige Geräte machen. Und wenn der Benutzer-Account für den Jugendlichen nach dreimalig falscher Paßworteingabe gesperrt wird, dann kann das Paßwort auch nicht geknackt werden.
Da du vielleicht kein jugendlicher bist, haettest du also unbegrenzten zugang, bis auf explizit per IP-Block und andere techniken geblockte seiten ausserhalb deutschlands. Innerhalb deutschlands sind die ohnehin bald verboten.

Und zum schluss nochmal: Es geht hier nicht um die verhinderung von freier meinungsaeusserung (wie das hier so ein vorgestriger pseudodemokrat will),
vor allem nicht politisch, absolut mein anliegen.
Sondern um die verhinderung von freie bahn fuer alle (wirtschafts)kriminellen und verkommenen perversen.