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News: GEZ-feindliches Urteil

Keine Zweitgebühr für Internet-PCs

Michael Nickles / 42 Antworten / Flachansicht Nickles

Seit Einführung der Rundfunkgebühr für Internet-taugliche PCs wird alle Weile geklagt und das Urteil von der höheren Gerichtsinstanz dann umgekippt. Ein extrem GEZ-feindliches Urteil hat jetzt das Verwaltungsgericht Braunschweig gefällt.

Geklagt hat eine Übersetzerin, die für die Empfangsgeräte in ihrem privaten Wohnbereich bereits Rundfunkgebühren zahlt. Für rundfunkempfangstaugliche Geräte (also auch PCs) in gewerblich genutzten Räumen, will die GEZ allerdings zusätzlich Gebühren sehen. Die Erklärung des NDR, dass PCs in gewerblichen Räumen extra bezahlt werden müssen, ließ das Gericht nicht gelten.

Aus Sicht des Gerichts, ist bei PCs in Büros auch nicht davon auszugehen, dass sie als Fernseher verwendet werden. Kritisiert wurde auch, dass die Streaming-Kapazität der NDR-Mediathek begrenzt ist und nicht beliebig viele Teilnehmer sie gleichzeitig nutzen können. Momentan ist das Urteil noch nicht rechtskräftig, erwartungsgemäß wird der NDR in Berufung gehen.

Michael Nickles meint: Wohlgemerkt - es ging hier nicht um das übliche Gezanke, ob PCs oder Handys als "Fernseher" eingestuft werden dürfen, sondern um die sogenannte "Zweitgerätefreiheit".

Wer mehrere Fernseher, Radios und PCs in seiner Wohnung rumstehen hat muss dafür also nur einmal GEZ-Gebühren blechen. Es sei denn, er hat ein Arbeitszimmer, in dem ein PC steht - der kostet dann extra. Ich frag mich, wie die Sache bei einem "kleinen Selbstständigen" aussieht, der nur ein einziges Zimmer hat, in dem er wohnt und arbeitet.

Ebenfalls frag ich mich, wie es überhaupt zur Klage der Übersetzerin kam. Wie kam die GEZ eigentlich drauf, dass sie ein eigenständiges "Arbeitszimmer" hat? Egal. Diese Zankereien werden sicherlich bald "Vergangenheit" sein, wenn die GEZ modernisiert wird und dann richtig fett abkassiert (siehe Bald volle GEZ-Gebühr für PCs und Handys?).

nettineu Olaf19 „Das erklärt sich relativ einfach. Jedem Menschen ist die Hosennaht näher als...“
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hi Olaf,

GEZ hin, oder her. Wie soll/kann man denn etwas ändern? 99% der Bevölkerung zahlen brav, ja warum denn? Sicher doch nur wegen der Repressalien, die bei Nichtzahlung zu erwarten sind? Oder weil Sie das öffentlich-rechtliche Programm so toll finden? Funktioniert ein Volk (auch Wahlvolk) nur nach Zuckerbrot und Peitsche?

Wenn einem die "Hosennaht" näher ist, ja warum maulen nur so viele und sobald eine Unterschriftenaktion, Protestaktion oder Demo anläuft, da bleibt die "Hosennaht" zu und der Schwanz wird eingezogen.

Oder sehe ich da was falsch? Aber wie kann man ein Mehrheit dazu bewegen überhaupt selbst etwas zu verändern und sich nicht nur verändern zu lassen ( siehe Fremdbestimmung = kapitalistische Demokratie und Lobbyarbeit) ?

Es gibt ja auch weltweit sehr positive Beispiele wie z.B. Gesundheitssystem in Norwegen, wodurch eine Zweiklassenmedizin nicht möglich ist. Finde, Deutschland könnte sich gut funktionierende Systeme, auch besonders im Berreich Rundfunk abschauen und übernehmen/einführen.

Supermarkt hat ein billiges Webradio vor Weihnachten angeboten. Mit Beipackzettel, Rundfunkgebühr sei zu zahlen und mit dem Hinweis, das man sich straffällig macht, wenn nicht ... glaube, dadurch zahlen einige Tausend doppelt Rundfunkgebühren. GEZ wird sich wohl kaum melden oder gar zurückzahlen.

Höre gerade http://www.northpoleradio.com da gibt es Weihnachtslieder, die in Old Germany noch nie gespielt wurden. Die Radiomacher sehen von meiner gezahlten Gebühr rein garnichts. Trotzdem gutes Spartenradio.

Freu mich auf Deine stets fundierte Antwort. Dank vorab.