Viren, Spyware, Datenschutz 11.225 Themen, 94.358 Beiträge

News: Online-Durchsuchung in Bayern

O'zapft is!

Redaktion / 25 Antworten / Flachansicht Nickles

Die Bayern überholen Schäuble rasant rechts und führen die Online-Durchsuchung ein - mit allem, was man so braucht und für eine ganze Reihe von Straftaten, vonwegen "Gefahr für Leib und Leben".

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar die Bundestrojaner legalisiert, nun werden überall die Landesgesetze geändert. In Bayern soll diese Woche schon der Bundestrojaner legal werden, natürlich darf der heimlich spionieren, sonst würde es ja keinen Sinn ergeben. Wild ist auch die Idee, Wohnungseinbrüche zuzulassen, um die Wanzen zu installieren. Das dürfte gleich gegen eine ganze Reihe von Grundrechten und Gesetzen verstoßen.

Die Trojaner sind keinesfalls für den Einsatz gegen Terroristen gedacht, wie es ursprünglich hieß, sondern können "bei jeder dringenden Gefahr für den Staat sowie Leib, Leben und Freiheit von Personen eingesetzt werden". Richtig abgefahren ist aber, dass die Bayern Daten auf Computern nicht nur kopieren, sondern auch verändern und löschen dürfen.

Quelle: taz

bei Antwort benachrichtigen
Anonym Redaktion „O'zapft is!“
Optionen

OK
also WAS,
WAS genau können wir nun tun um ein ´33 und ´89 nicht wieder auftreten zu lassen?
WAS können wir tun??
Wenn 90% der Bevölkerung von immer mehr Arbeit und mehr Konsum abgelenkt sind und im Feierabend "Abschalten" wollen?

Ich frage Euch, was können WIR HIER tun?



p.s. sacht ma geht ihr eigentlich mit TOR oder ähnlichen rein um hier zu schrieben?
Wir sind doch eine Demokratie oder?
Man ist selber immer viel zu eingeschüchtert. Das ist so der Hammer wieviel Schranken man eigentlich selber im Kopf noch hatt...
Aber wenns hart auf hart kommt...
...ist man doch ganz alleine! Und dann hilft einem niemand...

bei Antwort benachrichtigen