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Berlin: Hartz IV-Empfängern mit mehrwöchigem Krankenhausaufen

vachik / 35 Antworten / Flachansicht Nickles

Mit der Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien wurde jetzt beschlossen, das ALG II bei längeren Aufenthalten in einem Krankenhaus oder einer Reha-Klinik pauschal zu kürzen.
Von der Partei "Die Linken" wurde die Regierung aufgefordert, diese Verordnung zurückzunehmen; diese Forderung wurde jedoch abgewiesen. Die neue Anordnung soll bereits zum 1. Januar 2008 wirksam werden.

nochmals bestraft. Vielleicht wollen sie dann im Winter auch noch die ersparte Heizung und Licht in Abzug bringen.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/

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REPI rumblefrog1 „Hallo ! Wenn du 2 eines Jahres-Einkommens des Hartz4- Empfängers für...“
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Aber eben erst wenn Du die 1% bzw.2% selbst bezahlt hast. Für viele ALGII und Sozialhilfempfänger sind 10,- € für den Artzbesuch oder für den Krankenhausaufenthalt noch zu viel. Es dauert auch immer ein paar Wochen, bevor man die Zuzahlungsbefreiung erhält bzw. ggf. zu viel Bezahltes zurückerstattet bekommt. Nur kann eben der o.g. Personenkreis selbst mit kleinen Summen nicht in Vorkasse gehen.

Das Problem ist doch vielmehr, dass politische Entscheidungen immer so getroffen werden, indem man beim kleinen Mann um jeden Groschen feilscht, Gesetztesvorlagen so gestaltete, dass sie bei Entscheidungen zu Ungunsten rückwirkend wirksam werden und bei Entscheidungen Zugunsten meist in der Zukunkft liegende Stichtagsregelungen getroffen werden.

Geht es aber um Entscheidungen Politiker oder ihre Clientel (Großkapital,besser Verdienende usw.) betreffend , dann werden die Gesetzesvorlagen meist umgedreht gestaltet und bei monitären Zulagen oder Steuergeschenken wird dann geklotzt und nicht gekleckert.

Getreu dem Motto, "Wer am Trog sitzt, frisst".

Es empfiehlt sich immer, etwas Linux im Hause zu haben.
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