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News: Nach BGH-Urteil

Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen

Redaktion am 05.02.2007, 14:16 / 40 Antworten / Flachansicht

Nachdem der BGH heute vormittag Online-Durchsuchungen verboten hat, fordert Bundesinnenminister Schäuble ein neues Gesetz, dass den "Bundestrojaner" legitimieren und die Bedenken der Richter zerstreuen soll.

Durch eine "zeitnahe Anpassung der Strafprozessordnung" soll die rechtliche Grundlage für die heimliche Online-Durchsuchung geschaffen werden. Ähnlich äußerte sich der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz.

Quelle: netzeitung

      Ja, ja, die sind am Datenschutz gescheitert, die Schnüffler. - Jetzt wollen ... winnigorny1 05.02.2007, 14:45
    
      Anscheinend wird es Zeit das mal jemand dem wichtigsten Rollstuhlfahrer der ... onkel beffen 05.02.2007, 16:16
    
      .... wenn wir nicht aufpassen, wählt sich diese Regierung einfach ein neues ... winnigorny1 05.02.2007, 16:22
    
      Habe nichts dagegen, am besten die Franzosen. Wenn die sich das dort ... onkel beffen 05.02.2007, 16:34
    
      die deutschen sind halt träge und faul... Headcrash59 05.02.2007, 17:55
    
      Da hast du absolut Recht, onkel beffen. - Aber die Franzosen haben im ... winnigorny1 06.02.2007, 07:23
    
      Ich denke H.Schäuble bewegt sich da auf Conqueror 05.02.2007, 17:58
    
        gelöscht_137978 Conqueror „Ich denke H.Schäuble bewegt sich da auf“
      
        05.02.2007, 18:12 Optionen
      
          ....was den Hirni nicht daran hindern wird, die Bevölkerung als Verbrecher anzusehen und ihre Rechte weiter auszuhebeln versucht.

          Die anderen Politikerkollegen wird es ebenfalls einen Dreck scheren, denn bei Schäuble haben sie einen, der die Drecksarbeit macht und der Rest bleibt im Hintergrund.

          Der Effekt? Schäuble bricht sich hoffentlich das Genick und die anderen haben was sie wollen. Den transparenten Bürger ohne Rechte....ganz ohne sich die Hände schmutzig zu machen.......

          Ich sags wie ich denke....das Politikerpack will den Stasistaat. Die, die am lautesten Entrüstung zeigen, denen glaub ich noch viel weniger.

          Ich kann nur hoffen, das ein solches Gesetz (was Zweifelsohne kommen wird) als Verfassungswiedrig abgestempelt wird und die Richter (sofern sie ansatzweise Hirnschmalz besitzen und noch nicht geschmiert sind) selbiges Hirn nutzen und das Polipack in die Stube schicken, um ein solches Gesetz nochmal zu überdenken.

          Aber das ist wohl Wunschglaube.......beim Aushebeln von Rechten sind sie alle einer Meinung.
        
             bei Antwort benachrichtigen
        
      Wie soll denn das gehen? Der Bundestrojaner bleibt doch nicht unerkannt. ... ecki121 05.02.2007, 18:35
    
      du solltest etwas weiter denken...... Es geht nicht um das Problem chen , ... gelöscht_137978 05.02.2007, 19:14
    
      ...wird passend gemacht. Sehr gut, Herr Schäuble. Was machen wir denn dann ... |dukat| 05.02.2007, 20:45
    
      Diese Möglichkeiten soll mal ein Bankräuber oder Kinderschänder haben. ... cpuquäler 05.02.2007, 21:19
    
      Ich glaube,dass die Regierung und ihre Vollstrecker kaum auf Trojaner ... weka1 05.02.2007, 23:29
    
      Diese Meinung kann ich nur voll und ganz unterstützen. Ausgerechnet dieser ... Ulli123 06.02.2007, 17:13
    
      Dass SIE diese Stasi-Schnüffellei als Durchsuchung verniedlichen ist schon ... Tilo Nachdenklich 06.02.2007, 02:39
    
      Wie immer brilliant zu Ende gedacht, Tilo! Das sind auch m. E. die ... winnigorny1 06.02.2007, 07:32
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen??? Oder ist es doch, die ... ms-user 06.02.2007, 11:58
    
      Auf der Kaspersky Internetseite hat Kaspersky selbst in einem Kommentar zum ... ecki121 06.02.2007, 12:14
    
      Wer die Anmerkung über die nie ganz aufgeklärten Machenschaften von Herrn ... Alibaba 09.02.2007, 00:17
    
      Solln sie doch machen. Ich habe einen reinen Surf-PC ohne weitere Programme ... pcbastler1 06.02.2007, 12:45
    
      ... ein Schnippchen schlagen! winnigorny1 06.02.2007, 13:13
    
      Ja ja, dieser Schäuble... Harryche 06.02.2007, 13:24
    
      Na bastler, und nun wissen die Sicherheitsbehörden: DU BIST EIN TERRORIST! ... Tilo Nachdenklich 06.02.2007, 14:39
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen jürgen81 06.02.2007, 13:33
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen tita10 06.02.2007, 13:43
    
      der 1. schritt ist getan , jetzt kommt noch Postkontrolle dann Telefon und ... kyrill 06.02.2007, 14:01
    
      Wichtig ist, dass wir zusammenhalten. Wenn einer was entdeckt, muss er ... gary4 06.02.2007, 14:29
    
      Richtig ZUSAMMENHALTEN!Wir müssen eine eigene Subwelt in Gang halten, weil ... Hans-Peter21 06.02.2007, 16:57
    
      Hier: http://www.testticker.de/news/security/news20070206022.aspx Gruesse ... Prosseco 06.02.2007, 19:03
    
      Hallo Leute! Wir können uns hier verrückt diskutieren - es hilft wohl ... Power-Pitter 06.02.2007, 20:58
    
      Der gehört einfach weg!! Wir brauchen wieder Neuwahlen!! Zur Eurer Info: ... tom93 06.02.2007, 20:49
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen Power-Pitter 06.02.2007, 21:04
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen spohrpc 07.02.2007, 13:19
    
      Der stete Tropfen... winnigorny1 09.02.2007, 08:10
    
      Schäuble will unbedingt Online-Durchsuchungen spohrpc 26.02.2007, 12:07
    
      Hi Leute alles gerede hilft wirklich leider nichts,aber ne andere frage ... sniper5 06.02.2007, 21:41
    
      Also , in den Rechner der eigentlichen Zielgruppe kommen die sowieso nicht. ... Xdata 06.02.2007, 22:25
    
      Tja, das ist so eine Sache mit der Volksbefragung: 1. Ist das viel Arbeit. ... winnigorny1 07.02.2007, 14:13
    
      THX erstmal war für die prieziese antwort!!! sonn müll dachte da könnten ... sniper5 07.02.2007, 16:30
    
      Ja, sniper5, das kann man natürlich Alles machen. Aber wenns tatsächlich ... Alibaba 09.02.2007, 20:57