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ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice verweigern

Michael Nickles / 292 Antworten / Flachansicht Nickles

Kaum ein Thema hat in den vergangenen Jahren ähnlich viel Zorn provoziert wie die Abschaffung der GEZ beziehungsweise deren Verschlimmerung "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice".

Alle Proteste waren vergebens, die "pauschale Haushaltsabgabe" wurde im Juni 2010 durchgewunken und am 1. Januar 2013 ist sie in Kraft getreten. Wer bereits im "GEZ-Club" Mitglied war, hat die Neuerung vermutlich nicht mitgekriegt, wurde einfach "umgestellt".

Bisherige GEZ-Verweigerer kriegten die Neuerung auch nicht zwangsläufig am 1. Januar serviert, sondern schubweise. Irgendwann landet im Briefkasten halt ein Schreiben des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice:

Bereits die Betreffzeile des Schreibens - "Für alle - von allen…" - lässt den Sarkasmus erahnen, der im weiteren Text zwischen den Zeilen herausmieft.

Der Verfasser dieses Texts hat sich vermutlich vor Lachen selbst bepisst, als er ihn geschrieben hat.

Es wird erklärt. dass ARD, ZDF und Deutschlandradio täglich ein hochwertiges, unabhängiges und vielfältiges Programm rund um Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport bieten.

Und da sich dieses Angebot heute auf unterschiedlichsten Wegen bis hin zum Smartphone empfangen lasse, habe der Gesetzgeber die Rundfunkfinanzierung zeitgemäß gestaltet.

Ab sofort muss pro Wohnung geblecht werden, ob man es haben will oder nicht, spielt keine Rolle.

Insgesamt kostet der Spaß pro Wohnung 215,76 Euro pro Jahr (Zweihundertfünfzehn Euro und Sechsundsiebzig Cent). Man wird also dazu gezwungen für ein Produkt zu zahlen, auch dann, wenn man es gar nicht haben will. Das ist Wahnsinn.

Als ich vor wenigen Tagen das erste Mal so ein Aufforderungsschreiben des ARD ZDF Beitragsservice sah, fragte ich mich, ob der Widerstand inzwischen eigentlich komplett zusammengebrochen ist und die Deutschen wieder das getan haben, was sie bei Verarschungen von oben am besten können: schimpfen und dann die Scheiße halt fressen.

Was ist eigentlich, wenn man einfach keinen Bock hat, für diesen ARD/ZDF Krempel zu zahlen? Ich habe mal nach den Stichworten "ard zdf beitragsservice verweigern" gegoogelt.

Als ersten Treffer lieferte Google einen Beitrag von T-Online zur Sache: GEZ: Neuer Beitragsservice von ARD und ZDF gewinnt Schnüffel-Oscar. Da wurde Mitte April berichtet, dass der GEZ-Nachfolger vom Datenschutzverein digitalcourage die Negativauszeichnung "BigBrotherAward" kassiert hat.

Der zweite Google-Treffer führte zu einem Beitrag des Focus vom Januar, mit dem vielversprechenden Titel So tricksen Sie die den Beitragsservice von ARD und ZDF aus (den Tippfehler "die den" habe ich übernommen). Der Focus berichtet, dass der GEZ-Kritiker Hans-Peter Siebenhaar die aktuelle Rechtsklage als "glaskar" bezeichnet, die neue Regelung formell in Ordnung ist.

Der Kritiker warnt, dass Totalverweigerer "Zahlungsaufforderungen bis hin zum Inkasso" erhalten. Aber dennoch gibt es diese Totalverweigerer und das ist wohl die einzige Chance dem Wahnsinn entgegenzuwirken. Erste Klagen gegen die Neuregelung laufen bereits.

Im Focus-Bericht gibt es im Abschnitt "Widerstand statt Gehorsam" schließlich mehrere Empfehlungen, die vom Juristen Ermano Geuer gelistet wurden. Wer bislang noch GEZ-Gebühren gezahlt hat und auch noch nichts vom Beitragsservice gekriegt hat, der kann einfach abwarten bis was kommt (und das wird es).

Kommt dann irgendwann eine Melde-/Zahlungsaufforderung, kann die erstmal "weggeschmissen" (besser aufgehoben und abgeheftet) werden. Es folgt dann wohl ein Beitragsbescheid, gegen den man beim zuständigen Verwaltungsgericht klagen kann.

Wer das nicht selbst machen will, der kann einen Rechtsanwalt nehmen. Soweit mir bekannt, wird so ein Streit auch von einer Rechtschutzversicherung getragen - zumindest ist es mir vor mehreren Jahren nur per Anwalt gelungen, meine GEZ-Mitgliedschaft zu kündigen. Und diese Kosten wurden von der Rechtsschutzversicherung getragen. Im Zweifelsfall also einfach bei der Versicherung nachfragen.

Die Überschrift des Focus - "So tricksen Sie die den Beitragsservice von ARD und ZDF aus" - ist übrigens beispielhaft dafür, warum ich den Focus nicht mehr lese. Denn am Ende des Beitrags wird das Versprechen dieser Überschrift nicht gehalten. Der einzige Austricks-Tipp ist eigentlich der, sich zu weigern und zu klagen - natürlich ohne Erfolgsgarantie. Das ist gewiss wahr, aber im Hinblick auf die Überschrift arg dünn.

In die gleiche Richtung wie der Focus geht auch gez-abschaffen.de, erklärt den Vorgang der Verweigerung aber viel ausführlicher. Dort wird auch drauf hingewiesen, dass es keinen Grund zu Angst vor hohen Gerichtskosten gibt, da sich diese anfangs in überschaubarem Rahmen (unter 100 Euro) halten. Ein paar Kästen Bier sollte einem der Widerstand gegen den Wahnsinn schon wert sein.

Sehr lesenswert für Totalverweigerer ist auch ein Bericht vom Bund für Geistesfreiheit München. Dort wird eine entscheidende Passage im Rundfunkgebührenstaatsvertrag (PDF hier) erörtert:

In §5 Abschnitt 1 wird erklärt, dass der Rundfunkbeitrag nicht für Betriebsstätten zu errichten ist, die "gottesdienstlichen Zwecken gewidmet sind".

Der Dreh besteht also darin, die eigenen vier Wände zu exakt so einer Betriebsstätte zu machen. Der Bund für Geistesfreiheit rät dazu, bezüglich der Art der gottesdienstlichen Zwecke keine Angabe zu machen - schließlich herrscht Religionsfreiheit.

An dieser Stelle so viel meinerseits: auch ich habe keinen Bock für ARD und ZDF oder Deutschlandradio 215 Euro im Jahr zu zahlen, mich interessiert diese Scheiße nicht. Und ich weigere mich dazu gezwungen zu werden für ein Produkt zu zahlen, das ich nicht haben will.

Es gibt nur einen vernünftigen Weg: Totalverweigerung. Auch deshalb, um denen da oben zu zeigen, dass wir uns nicht bodenlos verarschen lassen.

Es gibt im Internet auch noch sehr wichtige Tipps für alle, die sich nicht trauen total zu Verweigern, die aus Angst lieber zahlen. Diese Tipps gehen in die Richtung "Zahlung unter Vorbehalt", sich also die Möglichkeit offen zu halten, sich das Geld zurückzuholen, wenn die Totalverweigerer es schaffen, den GEZ-Nachfolger juristisch in die Knie zu zwingen.

Solche Tipps heißen also: selbst nix riskieren aber mitprofitieren, wenn die Kämpfer gewinnen. Solche Tipps verlinke ich hier nicht - weil sie schäbig und feige sind.

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gelöscht_320087 schuerhaken

„Warum plädiert niemand für ...“

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Irgendwie verstehe ich nicht, dass Menschen, die Fernsehen gucken und auch die Öffentlich Rechtlichen ganz okay finden, es in Ordnung finden, dass diejenigen, die keinen Fernseher haben, für sie mit bezahlen. Schon gar nicht, wenn dies Menschen mit so geringem Einkommen sind, dass sie damit kaum oder gar nicht über die Runden kommen (auch wenn manch einer meint, dass 900 Euro ausreichen, um sich auch noch solcherlei Solidaritäten leisten zu können). Ich jedenfalls muss jetzt ein paar Sonntage hart arbeiten, um mir etwas dazu zu verdienen, damit ich meine neue Brille, die ich dringend benötige und meine Winterreifen bezahlen kann und das Benzin, um meiner alte und kranke Mutter helfen zu können. (Ja, ich bin tatsächlich auf ein Auto angewiesen, solche Orte gibt es hier noch viele). Und ich bin froh, dass ich wenigstens für ein paar Tage einen Job gefunden habe. Wie das in Zukunft aussieht??? Und dann soll ich noch 18 Euro pro Monat berappen? WOVON? Und wofür? Für Leute, die sich Flachbildschirme für 2000 Euro und mehr leisten? und Menschen, die ich weiß nicht wie viele Tausend Euro in einer Stunde mit irgendeiner Show oder so verdienen???

Wie wäre es mit etwas mehr solidarischem Rechtsempfinden?

Wieso gibt es nicht eine w i r k l i c h e GRUNDversorgung und Sport, Talkshows, Spielfilme, Serien und was es sonst noch alles gibt, mit dem Moderatoren, Quizmaster etc etc ein Heidengeld verdienen (wurde mir zumindest so gesagt, bin ja in der Hinsicht etwas hinterm Mond), läuft über Pay-TV?

Gebühren von Menschen zwangseinzuziehen, die mit den Öffentlich-Rechtlichen nichts zu tun haben, ist genauso und nicht weniger kritikwürdig.

Mir bezahlt ja auch keiner meine Zeitung oder meine Sachbücher, die ich mir für meine Bildung und Unterhaltung gebraucht kaufe. Mich würde mal interessieren, was Ihr Fernsehgucker sagen würdet, wenn ich komme und diese von euch bezahlt haben wollte, weil ich mir das auf Grund der "RundfunkGebühren" nicht mehr leisten kann. Oder einfach nur so. Na?

Ehrlich, ich verstehe es einfach nicht.

Im übrigen ist Mike nicht der einzige, der in den Knast wandern wird. Mir wird man vorher wohl noch mein Auto weg pfänden und ich darf dann 15 km bergauf und wenig bergab zum nächsten Bahnhof laufen, um zu meinen erforderlichen Terminen zu gelangen, wobei ich zu den meisten Orten, zu denen ich hin muss, selbst dann nicht hin gelangen werde. Oder 10 km nur bergauf, um in einem Tante-Emma Laden ein paar Nahrungsmittel in Dosen nach Hause zu schleppen. Okay, zurück gehts dann nur 3 km bergauf, der Rest bergab.

Ich ziehe es trotzdem durch. Und zwar auch allein. Was bleibt mir sonst übrig? Aber lustig finde ich das nicht. Aber hier im Forum geht es ja auch nur, so weit ich das mit bekomme, um einen Austausch von Gedanken und jeder, der eben will, zahlt nicht und kämpft für sich allein.

Oder sehe ich da etwas falsch?

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GEZ wird billiger ... torsten40
48 Cent - Wahnsinn!!!!!!! mi~we
... Dr. Lancia
Hallo Olaf, ... Kabelschrat
Mutig... Chapeau Olaf Olaf19
ok, danke juppes1