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ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice verweigern

Michael Nickles / 292 Antworten / Flachansicht Nickles

Kaum ein Thema hat in den vergangenen Jahren ähnlich viel Zorn provoziert wie die Abschaffung der GEZ beziehungsweise deren Verschlimmerung "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice".

Alle Proteste waren vergebens, die "pauschale Haushaltsabgabe" wurde im Juni 2010 durchgewunken und am 1. Januar 2013 ist sie in Kraft getreten. Wer bereits im "GEZ-Club" Mitglied war, hat die Neuerung vermutlich nicht mitgekriegt, wurde einfach "umgestellt".

Bisherige GEZ-Verweigerer kriegten die Neuerung auch nicht zwangsläufig am 1. Januar serviert, sondern schubweise. Irgendwann landet im Briefkasten halt ein Schreiben des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice:

Bereits die Betreffzeile des Schreibens - "Für alle - von allen…" - lässt den Sarkasmus erahnen, der im weiteren Text zwischen den Zeilen herausmieft.

Der Verfasser dieses Texts hat sich vermutlich vor Lachen selbst bepisst, als er ihn geschrieben hat.

Es wird erklärt. dass ARD, ZDF und Deutschlandradio täglich ein hochwertiges, unabhängiges und vielfältiges Programm rund um Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport bieten.

Und da sich dieses Angebot heute auf unterschiedlichsten Wegen bis hin zum Smartphone empfangen lasse, habe der Gesetzgeber die Rundfunkfinanzierung zeitgemäß gestaltet.

Ab sofort muss pro Wohnung geblecht werden, ob man es haben will oder nicht, spielt keine Rolle.

Insgesamt kostet der Spaß pro Wohnung 215,76 Euro pro Jahr (Zweihundertfünfzehn Euro und Sechsundsiebzig Cent). Man wird also dazu gezwungen für ein Produkt zu zahlen, auch dann, wenn man es gar nicht haben will. Das ist Wahnsinn.

Als ich vor wenigen Tagen das erste Mal so ein Aufforderungsschreiben des ARD ZDF Beitragsservice sah, fragte ich mich, ob der Widerstand inzwischen eigentlich komplett zusammengebrochen ist und die Deutschen wieder das getan haben, was sie bei Verarschungen von oben am besten können: schimpfen und dann die Scheiße halt fressen.

Was ist eigentlich, wenn man einfach keinen Bock hat, für diesen ARD/ZDF Krempel zu zahlen? Ich habe mal nach den Stichworten "ard zdf beitragsservice verweigern" gegoogelt.

Als ersten Treffer lieferte Google einen Beitrag von T-Online zur Sache: GEZ: Neuer Beitragsservice von ARD und ZDF gewinnt Schnüffel-Oscar. Da wurde Mitte April berichtet, dass der GEZ-Nachfolger vom Datenschutzverein digitalcourage die Negativauszeichnung "BigBrotherAward" kassiert hat.

Der zweite Google-Treffer führte zu einem Beitrag des Focus vom Januar, mit dem vielversprechenden Titel So tricksen Sie die den Beitragsservice von ARD und ZDF aus (den Tippfehler "die den" habe ich übernommen). Der Focus berichtet, dass der GEZ-Kritiker Hans-Peter Siebenhaar die aktuelle Rechtsklage als "glaskar" bezeichnet, die neue Regelung formell in Ordnung ist.

Der Kritiker warnt, dass Totalverweigerer "Zahlungsaufforderungen bis hin zum Inkasso" erhalten. Aber dennoch gibt es diese Totalverweigerer und das ist wohl die einzige Chance dem Wahnsinn entgegenzuwirken. Erste Klagen gegen die Neuregelung laufen bereits.

Im Focus-Bericht gibt es im Abschnitt "Widerstand statt Gehorsam" schließlich mehrere Empfehlungen, die vom Juristen Ermano Geuer gelistet wurden. Wer bislang noch GEZ-Gebühren gezahlt hat und auch noch nichts vom Beitragsservice gekriegt hat, der kann einfach abwarten bis was kommt (und das wird es).

Kommt dann irgendwann eine Melde-/Zahlungsaufforderung, kann die erstmal "weggeschmissen" (besser aufgehoben und abgeheftet) werden. Es folgt dann wohl ein Beitragsbescheid, gegen den man beim zuständigen Verwaltungsgericht klagen kann.

Wer das nicht selbst machen will, der kann einen Rechtsanwalt nehmen. Soweit mir bekannt, wird so ein Streit auch von einer Rechtschutzversicherung getragen - zumindest ist es mir vor mehreren Jahren nur per Anwalt gelungen, meine GEZ-Mitgliedschaft zu kündigen. Und diese Kosten wurden von der Rechtsschutzversicherung getragen. Im Zweifelsfall also einfach bei der Versicherung nachfragen.

Die Überschrift des Focus - "So tricksen Sie die den Beitragsservice von ARD und ZDF aus" - ist übrigens beispielhaft dafür, warum ich den Focus nicht mehr lese. Denn am Ende des Beitrags wird das Versprechen dieser Überschrift nicht gehalten. Der einzige Austricks-Tipp ist eigentlich der, sich zu weigern und zu klagen - natürlich ohne Erfolgsgarantie. Das ist gewiss wahr, aber im Hinblick auf die Überschrift arg dünn.

In die gleiche Richtung wie der Focus geht auch gez-abschaffen.de, erklärt den Vorgang der Verweigerung aber viel ausführlicher. Dort wird auch drauf hingewiesen, dass es keinen Grund zu Angst vor hohen Gerichtskosten gibt, da sich diese anfangs in überschaubarem Rahmen (unter 100 Euro) halten. Ein paar Kästen Bier sollte einem der Widerstand gegen den Wahnsinn schon wert sein.

Sehr lesenswert für Totalverweigerer ist auch ein Bericht vom Bund für Geistesfreiheit München. Dort wird eine entscheidende Passage im Rundfunkgebührenstaatsvertrag (PDF hier) erörtert:

In §5 Abschnitt 1 wird erklärt, dass der Rundfunkbeitrag nicht für Betriebsstätten zu errichten ist, die "gottesdienstlichen Zwecken gewidmet sind".

Der Dreh besteht also darin, die eigenen vier Wände zu exakt so einer Betriebsstätte zu machen. Der Bund für Geistesfreiheit rät dazu, bezüglich der Art der gottesdienstlichen Zwecke keine Angabe zu machen - schließlich herrscht Religionsfreiheit.

An dieser Stelle so viel meinerseits: auch ich habe keinen Bock für ARD und ZDF oder Deutschlandradio 215 Euro im Jahr zu zahlen, mich interessiert diese Scheiße nicht. Und ich weigere mich dazu gezwungen zu werden für ein Produkt zu zahlen, das ich nicht haben will.

Es gibt nur einen vernünftigen Weg: Totalverweigerung. Auch deshalb, um denen da oben zu zeigen, dass wir uns nicht bodenlos verarschen lassen.

Es gibt im Internet auch noch sehr wichtige Tipps für alle, die sich nicht trauen total zu Verweigern, die aus Angst lieber zahlen. Diese Tipps gehen in die Richtung "Zahlung unter Vorbehalt", sich also die Möglichkeit offen zu halten, sich das Geld zurückzuholen, wenn die Totalverweigerer es schaffen, den GEZ-Nachfolger juristisch in die Knie zu zwingen.

Solche Tipps heißen also: selbst nix riskieren aber mitprofitieren, wenn die Kämpfer gewinnen. Solche Tipps verlinke ich hier nicht - weil sie schäbig und feige sind.

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GEZ wird billiger ... torsten40
48 Cent - Wahnsinn!!!!!!! mi~we
... Dr. Lancia
Hallo Olaf, ... Kabelschrat
Mutig... Chapeau Olaf Olaf19
gelöscht_320087 agtino „Hallo ich bekriege mich mit dir nicht und auch mit keinem ...“
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Ganz viele wissen es, handeln aber trotzdem nicht.

Deswegen hat man kaum eine Wahl

Hast du mal von Cecile Lecomte gehört? Kann ein Vorbild sein für Menschen, die nicht drauf hoffen, dass sie im nächsten Jahr (oder überhaupt) Erfolg haben und trotzdem weiter machen. Obwohl sie wissen, dass sie die ganze Gewalt und Willkür unsere "öffentlichen Ordnung und Gewalt" jedesmal zu spüren bekommen, und das in aller Härte.

Was heißt: "Deswegen hat man kaum eine Wahl?" Wenn ich mich distanzieren will von meinen Aussagen, schreibe oder sage ich "man". Und für mich kommt es so an, als wenn du doch von Gewalt sprichst.

Mit dem "Die Kleinen bekriegen sich" meinte er (und er hat beruflich ausreichend Kenntnisse und Erfahrungen darüber sammeln können): die Politker, die Lobbyisten und die Generäle verhalten sich so, dass irgendwann die Kleinen im Krieg verheizt werden. bzw. sich verheizen lassen. Oder wer ist das sonst in Kriegen? In Kriegsgefangenschaft werden die Kleinen ebenso verheizt und die hohen Tiere spielen Skat. Wenn es zu viele Arme gibt, gibt es entweder Seuchen oder Krieg, hat mir meine Ma vor 20 Jahren schon gesagt. Und ich denke seit etwa 5 Jahren, wir sind auf einem guten Weg. Seuchen kriegen wir ja (scheinbar) gut in den Griff.

Aber an Gewalt zu denken bei so was wie dem Rundfunkbeitrag?

Ich beteilige mich jetzt AKTIV dafür, dass bei den hier bevorstehenden Europa- und Kommunalwahlen Informationen verteilt werden bezüglich des netten Freihandelsabkommens mit den USA. Die Feigheit unserer Regierung ist grenzenlos. Die Mißachtung des Willens des Volkes ebenso. Und das hier halte ich für wirklich wichtig genug. HIERFÜR leiste ich auch (wenn auch nur geringen) finanziellen Beitrag. Und allein darum bezahle ich die Rundfunkgebühren nicht, ich verwende das Geld für wichtige Dinge.

Wut darf ich haben, aber wenn Gewaltphantasien auf Grund von Hilflosigkeit die Oberhand gewinnen, begebe ich mich auf das Niveau von denen, die uns Gewalt antun. Und wie gesagt: bei KEINEM Krieg gewinnt der Schwächere.

Jeder Mensch hätte die Zeit, sich zu informieren und aktiv zu werden. Ich halte die Programme, für die ich zwangsweise zahlen soll, für nicht geeignet zur neutralen Information. Wenn jeder, der im Durchschnitt 2 Stunden Fernsehen pro Tag schaut, 1 Stunde davon inverstiert, heraus zu bekommen, wo und wie neutrale Berichterstattung statt findet, wo es Gleichgesinnet gibt in wichtigen politischen Belangen und aktiv wird, dann, ja dann hätten wir eine Chance.

Aber es stimmt: wir müssen j e t z t  anfangen, es gibt schon zu viele faule Eier und wenn wir nicht etwas unternehmen, wird es soviel, dass wir nicht mehr wissen, wobei anfangen.

Zuerst aber ist jetzt mal die Wahl. Und einfach nur aus Wut und Trotz die wählen, die man vor einem Jahr noch nicht gewählt hätte, ist wohl auch nicht die richtige Antwort. Denn wer glaubt ernsthaft, andere Parteien würden umsetzen, was sie heute versprechen?! Am lustigsten fände ich, wenn ALLE ein Kreuz mehr machen als erforderlich. Aber das wird wohl nicht geschehen. Und wenn: nachher sind es noch die Braunen allein, die wählen. Aber vielleicht werden dann endlich einige wach, bevor es zu spät ist.

So, nun höre ich auf. Ich mach mir jetzt ein leckeres Frühstück mit selbst eingekochtem Gelee.

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ok, danke juppes1