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Verkehrsrecht Parken im angeblichen Parkverbot

Systemcrasher / 48 Antworten / Flachansicht Nickles

Kann es sein, daß es ein Parkverbot auch ohne Hinweisschild am Anfang einer Straße gibt, auch wenn deutlich sichtbar Parkstreifen auf der Fahrbahn eingezeichnet sind?

Genau das ist mir nämlich schon 2 mal in einer großen Landeshauptstadt innerhalb weniger Monate passiert. Und ich achte immer genau darauf, daß ich nur dort parke, wo ich es auch darf.

Im 2. Fall haben sogar fast alle m.E. ordnungsgemäß abgestellten Fahrzeuge ebenfalls einen Strafzettel bekommen (insgesamt 20-30 PKWs). Wie gesagt, am Staßenanfang war keinerlei Hinweis auf irgendeine Parkeinschränkung. Natürlich habe ich Fotos.


marinierter winnigorny1 „ Da kann ich noch eins bzw. zwei aus Hamburg draufsetzen und auch der Anwalt hat...“
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Der Fahrzeughalter/führer hat die Pflicht alle halbe Stunde nachzuschauen, ob da nicht zufällig ein Schild aus dem Boden wächst.

So ein Unsinn, denn:
rechtzeitiges Aufstellen
Haltverbote werden üblicherweise drei Tage vor Beginn der Gültigkeit aufgestellt, um die Verkehrsteilnehmer rechtzeitig zu informieren. Diese Regelung hat sich als 72-Stunden-Frist etabliert, wobei es auch Städte gibt, die einen Vorlauf von 96 Stunden veranlassen.


Quelle: http://www.rsa-95.de/3D_Haltverbot.htm (da steht auch noch mal das mit dem rückwirkenden HV).

Ich gehe doch nicht ständig raus, um nach HV-Schildern zu schauen. Soll ich mir da vielleicht noch eine Webcam einrichten, damit ich auch im Urlaub, auf Arbeit, während des Einkaufens... nachschauen kann? Seltsame Argumentation seitens der Polizei.