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Bitte mal eine Abmahnung an die GEZ

Dady / 23 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo,

wer Herrn Syndikus kennt, sollte Ihm bitte mitteilen, das er doch
auch mal eine Abmahnung an die GEZ weiterleiten sollte. Grund ist die
nicht korrekte Verwendung eines aktuell gültigen Impressums. Des
Weiteren sind die aufgezwungenen Vertragsbedingungen rechtlich doch
sehr in der Grauzone. Aber Herr Syndikus kann da bestimmt genug
Ansätze für eine ordentliche Abmahnung im 7-stelligen Bereich finden!

Ich persönlich würde aber wegen der bedeutenden Größe der GEZ auf
einen 8-stelligen Betrag hinarbeiten!

MfG
Der bekloppte Irre

PS:
Achja, noch ein Hinweis zu den "AGB's":
- Im normalen Geschäftsleben ist an eine Leistung immer eine
Gegenleistung geknüpft. Ist dies nicht der Fall, so könnte man Betrug
vermuten.
- Laut der Definition einer Gebühr, ist auch hier immer eine
Gegenleistung zu erwarten. (siehe oben)

Olaf19 Dady „Bitte mal eine Abmahnung an die GEZ“
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Ich bin mir nicht sicher, ob überhaupt irgendjemand die GEZ deswegen abmahnen kann. Erstens kann das nur der Anwalt eines Mitbewerbers, und den gibt es ja nicht, da die GEZ ein Monopol besitzt. Zweitens ist die GEZ kein kommerzielles Unternehmen, sondern eher eine Art "Behörde". Insofern dürfte die Impressumspflicht nach Teledienstgesetz §6 hier gar nicht greifen... aber ich lasse mich gern eines besseren belehren ;-)

> Laut der Definition einer Gebühr, ist auch hier immer eine Gegenleistung zu erwarten.

Das ist richtig, in dem Punkt unterscheiden sich Gebühren z.B. von Abgaben (für die es nur eine indirekte Gegenleistung gibt) oder Steuern (die überhaupt nicht zweckgebunden sind. Per definitionem besteht die Gegenleistung für die GEZ-Gebühren darin, dass du Rundfunkgeräte in Betrieb nehmen darfst. Ob du die Öffentlich-Rechtlichen guckst oder nicht, spielt dafür gar keine Rolle.

Die einzige Riesen-Sauerei dabei ist, dass der Gesetzgeber "mal eben" mit einem Handstreich technische Geräte willkürlich zu Rundfunkgeräten umdefiniert, die überhaupt keine sind - nämlich Computer mit Internetzugang.

CU
Olaf

Nicht nur Computer, Handys mit WAN-Anschluss oder Radiotuner, PDA s und wenn ... Dady
Sicherlich kannst du die GEZ verklagen, wenn sie sich dir gegenüber ... Olaf19
Wenn ich an das Übel der Wurzel gehe sind da ja Politiker. Diese kann ich ... Dady
Jepp :-) Olaf19
@Olaf19, Zweitens ist die GEZ kein kommerzielles Unternehmen Äh, bist Du ... eidannemo
Wegen der Verschlüsselung. Ich hab in den Tiefen der GEZ-Weppage nen netten ... Dady
Da bin ich mir ziemlich sicher, denn die die Rundfunkgebühren sind ja nicht ... Olaf19
Mir ging es nur darum, das du selbst dann bezahlen müßtest, wenn du ... Dady
Erstens ist es rundfunkrechtlich gar nicht zulässig die ÖR zu ... Olaf19
Hi, ich finde das jetzt leider nicht mehr mit dem Überschuss von 2005, aber ... eidannemo
Soviel Wiederholungen wie im öffentlich-rechtlichen Fernsehen laufen, da ... Tilo Nachdenklich
Tilo, das war einfach nur gut und mir aus tiefster Seele gesprochen ... Anonym
Nochmal ne Frage, wenn ich mein Fernseh abmelde und nur noch Radio habe, ... Dady
Im privaten Bereich bezahlst Du nur einmal. Tilo Nachdenklich
Solange nur Du in Deiner Wohnung Zimmer wohnst, brauchst Du auch nur einmal ... RW1
Radio am Arbeitsplatz Olaf19
Also so wie ich es aus der GEZ rauslese: - Radio angemeldet, sind alle ... Dady
Noch eine Anmerkung: Wortlaut GEZ: ... Dady
Wenn man das mal umlegt, muss man n eigentlich jeder Frau, der man begegnet ... eidannemo
Wenn es nach dem SWR in Baden-Württemberg geht, ist nicht mal die Reparatur ... Olaf19
Okay, nehm ich also ein Baumarktdummie ist das also dann fast auch kein ... Dady
Radio am Arbeitsplatz eidannemo