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Kein Computer, kein WLAN und trotzdem Abmahnkosten

neukl / 41 Antworten / Flachansicht Nickles

Hallo Leute,
hier mal wieder ein kurioses Gerichtsurteil: http://www.teltarif.de/kein-computer-trotzdem-abmahnkosten/news/45022.html
aus teltarif.Wenn das Urteil Bestand hat, kann man selbst ohne PC und Nichtnutzung des Internets verurteilt werden.
Gruß neukl

Nimm das Leben so wie es ist und nicht wie es sein könnte.
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http://www.nickles.de/forum/allgemeines/2011/filesharing-auch-ohne-computer- ... InvisibleBot
So ein Beispiel der Verunrechtung bei Normalbürgern, die kaum eine Chance ... Xdata
Bei Copyright und Co. wird dagegen eine alte Oma zur Zahlung verdonnert? ! ... out-freyn
Der Unterschied zwischen Strafrecht und Zivilrecht ist Dir geläufig? Äh, ... neanderix
Der Unterschied besteht darin, dass im Zivilrecht derjenige Recht bekommt, ... Olaf19
...sind die Logfiles mit den IP-Adressen längst gelöscht. Und genau da ist ... gelöscht_305164
Der Unterschied besteht darin, dass im Zivilrecht derjenige Recht bekommt, ... neanderix
out-freyn neanderix „ Äh, und? Ach so, das Gericht ist also nur noch dazu da, die Höhe der...“
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Ach so, das Gericht ist also nur noch dazu da, die Höhe der zahlungen festzulegen

Im Zivilprozess haben beide Parteien (Kläger und Beklagter) Gelegenheit, ihre Standpunkte zu vertreten. Für den Kläger bedeutet das, dass er stichhaltige Beweise für seine Ansprüche vorbringen muss. Dieser bedarf es übrigens bereits im Vorfeld, denn sonst wird die Klage vom Gericht gar nicht angenommen.

Während des Prozesses genügt es, vor Gericht den Sachverhalt darzustellen ("iura novit curia", Grundsatz der richterlichen Rechtsanwendung); Erläuterungen zu juristischen Auslegungen, der Mitteilung von Rechtsansichten oder zur Rechtsanwendung bedarf es nicht (vgl. § 138 ZPO, s.u.). Das Gericht wird anhand des dargelegten und festgestellten Sachverhaltes eigenständig das entsprechende Recht auf diesen Sachverhalt anwenden (subsumieren).

§ 138 ZPO - Erklärungspflicht über Tatsachen; Wahrheitspflicht

(1) Die Parteien haben ihre Erklärungen über tatsächliche Umstände vollständig und der Wahrheit gemäß abzugeben.
(2) Jede Partei hat sich über die von dem Gegner behaupteten Tatsachen zu erklären.
(3) Tatsachen, die nicht ausdrücklich bestritten werden, sind als zugestanden anzusehen, wenn nicht die Absicht, sie bestreiten zu wollen, aus den übrigen Erklärungen der Partei hervorgeht.
(4) Eine Erklärung mit Nichtwissen ist nur über Tatsachen zulässig, die weder eigene Handlungen der Partei noch Gegenstand ihrer eigenen Wahrnehmung gewesen sind.

Wenn es nicht zur Anerkenntnis durch den Beklagten oder zum Klageverzicht durch den Kläger kommt, entscheidet das Gericht durch Sachurteil. Das Gericht muss sich dabei auf im Prozess erhobene Behauptungen und Beweise stützen. Daraus ergibt sich die bedauerliche Folge, dass vor Gericht nicht immer derjenige Recht bekommt der Recht hat, sondern derjenige, der die besseren objektiven Beweise liefern kann.
The conspiracy theory of society [...] comes from abandoning God and then asking: »Who is in his place?« (Sir Karl Popper, Conjectures and Refutations, 1963)
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Nachtrag Ein Richter kann also, obwohl er genau weiß, die Oma hat nichts ... Xdata
Tatsache ist: Das Gericht oder der Richter weiß ganz genau: Die Oma hat ... InvisibleBot
Der Richter unterstellt dann einfach, dass anhand der vorgebrachten Beweise ... neanderix
Wie, bitte, soll die Störerhaftung bei nicht vorhandenem Internetanschluss ... InvisibleBot
aber rein vom rechtlichen Standpunkt aus gesehen ist es vertretbar. Das ... neanderix
Frohe Weihnacht, die einem aber dabei vergällt wird. Aber Das ist in etwa ... Ma_neva
Daraus ergibt sich die bedauerliche Folge, dass vor Gericht nicht immer ... neanderix
2. Oma hatte nie einen Internetanschluss Da weißt Du sogar mehr als die ... Max Payne
Das ist natürlich ein anderer Verlauf, aber ein Justitzopfer ist jeder der ... Xdata
ps Und sorry InvisibleBot, falls es etwas harsch rüberkam, Kein Problem, ... InvisibleBot
Dann bist Du nicht besser als Du es dem Richter unterstellst. Erklär mal ... neanderix
Erklär mal bitte genauer, wie eine bettlägerige kranke Oma ohne Computer ... Max Payne
wenn der wesentliche entlastende Fakten erst zu spät beibringt, werden sie ... neanderix
Das Urteil ist doch nur eine logische Konsequenz. Wenn man das verhindern ... Karlheinz5
1. Alten Leuten ohne Technikkentnisse dürfen solche Sachen nicht verkauft ... mawe2
Ich habe noch überlegt, ob ich dazu schreiben soll, dass das natürlich ... Karlheinz5
Also bitte nichts reininterpretieren. Will ich ja gar nicht. Das Problem ist ... mawe2
Störerhaftung hat sowas von Sippenhaft. Ganz nach dem Motto: Kriege ich ... Olaf19
Wenn ich bspw. mit einem nicht verschlüsselten WLAN ins Netz gehe... ...was ... mawe2
Nach dem, was ich jetzt hier zu dem vorliegenden Fall gelesen habe, hätte ... Ventox
Allein die Existenz eines Zugangs ohne Nutzung, ohne WLAN usw. wird als ... Olaf19
Wenn einer sein WLAN nach den aktuellsten Standards - WPA2 - verschlüsselt, ... mawe2
Gerade weil WPA2 schwer zu knacken ist, kann das als Quasi-Beweis gewertet ... Olaf19
Demnach ist man besser dran, wenn man sein WLAN nur schwach / veraltet oder ... mawe2
Dann kann man auch gleich Beihilfe zum Mord aus dem Strafgesetzbuch ... Olaf19
ich wusste zwar, das unser Rechtssystem krank ist dass es aber SO krank ist, ... Max Payne
Es besteht ja noch Hoffnung für die Beschuldigte: Abzuwarten bleibt, ob das ... Ventox
Die Rechtsmittelfristen seien noch nicht abgelaufen. Die verschusselten bzw. ... Max Payne
Ab damit zur Bildzeitung oder einschl. Fernsehmagazinen, wenn da was dran ist. Pumbo
Die Crux liegt da, wo eine Pflegekraft oder deren Vermittler, ein Besucher ... plaetzchenwolf
2. Strahlen jeder Art, die ungefragt mein Grundstück betreten , begehen ... out-freyn
Mal abgesehen von Gerechtigkeit hin oder her. Wie wäre es wenn bei einem ... Wiesner
Aber eine solche config wäre allgemein sicherer. Das bringt gar nichts, ... InvisibleBot