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News: Berufungsverfahren ab 9. November

Zweite Chance für die Piraten

Redaktion / 8 Antworten / Flachansicht Nickles

Im April endete das spektakuläre Gerichtsverfahren gegen die Betreiber der Torrent-Seite "The Pirate Bay" (siehe Knast für Betreiber von Pirate Bay ). Die schwedischen Richter verhängten den drei Betreibern eine einjährige Haftstrafe und eine Schadensersatzzahlung in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro an die Kläger der Medienindustrie.

Bereits unmittelbar nach der Urteilsverkündung, machten die Piraten klar, dass sie in Berufung gehen werden (siehe Pirate Bay pfeift auf Urteil). Kurz darauf strebten die Piraten an, dass das Gerichtsverfahren für ungültig erklärt und wiederholt werden soll, weil der Richter angeblich befangen war (siehe Pirate-Bay-Prozess voraussichtlich ungültig).

Es betätigte sich, dass der zuständige Richter Tomas Norström tatsächlich Mitglied mehrerer Urheberrechtsschutz-Organisationen ist. In diesen Organisationen sind auch Firmen der Medienindustrie vertreten, die Ankläger im Piratebay-Prozess waren. Nach einer Untersuchung hat der oberste Gerichtshof in Schweden im Juni entschieden, dass Tomas Norström nicht befangen war, der Prozess nicht neu aufgerollt wird.

Zufrieden mit dem Prozessergebnis sind momentan weder die Verurteilten noch die Kläger. Die Piraten plädieren natürlich unverändert auf "unschuldig" und der klagenden Medienindustrie ist die zugesprochene Schadensersatzzahlung zu gering. Von der wird sie vermutlich allerdings sowieso niemals einen Cent sehen.

Die Schwedischen "Gerichtsvollstrecker" haben kürzlich mitgeteilt, dass die Piraten in Schweden wohl über kein pfändbares Vermögen verfügen. So oder so, das Berufungsverfahren wurde bewilligt und jetzt steht auch der Termin fest: es beginnt am 9. November und das Berufungsgericht hat dafür 10 Tage veranschlagt.

Michael Nickles meint: Was inzwischen ein wenig untergegangen ist, ist ein recht "übler" Background zu "The Pirate Bay". Es gibt deutliche Hinweise auf Verbindungen zu "rechtsradikalen" Gruppen. Bereits im Mai 2007 berichtete beispielsweise der Spiegel darüber, dass "The Pirate Bay" vom schwedische Rechtspopulist Carl Lundström finanziert wurde.

Er soll die Piraten mit Millionensummen unterstützt haben. Und hat vermutlich bei den recht hohen Werbeeinnahmen auch ordentlich mitkassiert haben. The Register spekulierte im Februar, dass Lundström zu 40 Prozent an Pirate Bay beteiligt ist.

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