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Freiheit im Internet stirbt

Tilo Nachdenklich / 41 Antworten / Flachansicht Nickles
Indimedia-Server beschlagnahmt
"Da die Zwangsanrodnung an Rackspace und nicht an Indymedia gerichtet war, kennt Indymedia den Grund für diese Maßnahmen nicht."
"Auch andere Internetdienstleister haben in ähnlichen Situationen schon Knebelanweisungen bekommen, dass Sie die Betroffenen nicht über das Geschehende auf dem Laufenden halten dürfen.

Für Indymedia ist unklar, wie und warum ein Server, der sich ausserhalb des Territoriums der USA befindet, von einer US Behörde beschlagnahmt werden kann.

Die letzten Monate haben einige Angriffe der US Regierung auf unabhängige Medienstrukturen mit sich gebracht. Im August versuchte der Geheimdienst mittels einer Zwangsmaßnahme die Arbeit des New Yorker IMC vor dem Republikanischen Parteitag zu unterbinden, in dem dieser versucht hatte, einen US- und einen Niederländischen Internetdienstleister zur herausgabe von Server-Logdateien zu zwingen. Letzten Monat ließ die Kommunikationsbehörde FCC Radiostationen in den ganzen USA schließen. "

Die deutsche Indymedia-Seite habe ich nicht mehr erreichen können.

Darüber hinaus gelingt es Ortsverbänden der NPD linke Internestseiten per Abmahnung zu schließen. Wenn die Seiten von Einzelpersonen betrieben werden, haben diese keine Chance.
www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/on/18516/1.html

Aber auch Dotcomtod hat es erwischt.
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Olaf19 Tilo Nachdenklich „wie wäre es mit einer angemessenen Reaktion?“
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> Die NPD setzt ihr nicht genehme Aufklärung per Abmahnung matt.

Hast du dafür eine URL zum Nachlesen? Falls du die schon mal gepostet haben solltest, bitte ich um etwas Nachsicht. Mich würde vor allem interessieren, *wofür* die Seiten abgemahnt worden sind. Dass sie der NPD "nicht genehm" waren, ist ja noch kein Grund...

Ganz allgemein gesprochen: Solange unser Staat es nicht gebacken kriegt, die NPD endlich zu verbieten - was ich nach wie vor für eine Riesenblamage für Deutschland halte - ist die NPD rein rechtlich gesehen ein Verein wie jeder andere auch, kann Anwälte beauftragen, Leute abzumahnen oder auch zu verklagen, sofern eine Rechtsgrundlage dafür besteht.

Ein ganz primitives Beispiel: Wenn jemand ein NPD-Plakat abreißt, dann ist das Sachbeschädigung - dagegen könnte die Partei zivil- und / oder strafrechtlich vorgehen (bin kein Jurist). Sie ist nach wie vor erlaubt und darf zu Wahlen antreten, also darf sie auch Plakate kleben und hat Anspruch auf Wahlwerbespots im Rundfunk. Leider.

Man kann es gar nicht oft genug wiederholen: Dass unser Staat diesem braunen Spuk kein Ende zu setzen vermag, ist einfach nur blamabel. Allerdings darf man sich von einem Parteiverbot auch nicht zu viel versprechen: Die braune Brut ist da, und ihr Gedankengut spukt in den Köpfen vieler Menschen herum. Daran ändert ein Parteiverbot schon mal gar nichts, allenfalls könnte man diesen Leuten das Leben etwas schwerer machen.

Beispiel FAP: Die Partei ist 1994 (oder schon 92?) verboten worden, nachdem sie reichlich unverhohlen mit der NDSAP-Symbolik herumhantiert hat (weißer Kreis auf rotem Rechteck mit schwarzem hakenkreuzartigen Gebilde) - das Problem Rechtsextremismus ist dadurch kein Stück kleiner geworden.

CU
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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Abmahnungen von der NPD Olaf19
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Miss Verständnis (?) Olaf19