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News: Nadelstich für Opendownload.de

Verbraucherzentrale gewinnt Klage gegen Internet-Abzocker

Redaktion / 10 Antworten / Baumansicht Nickles

Der Verbraucherzentrale Bundesverband kämpft unermüdlich gegen Abzock-Unternehmen im Internet. Eine einschlägig bekannte "Abzockseite" ist der von der Firma Content Service Ltd betriebene "Download-Service" opendownload.de. Dort kann unter anderem Freeware runtergeladen werden, wer das Kleingedruckte überliest, darf bereits beim ersten Download allerdings heftig blechen.

Er schließt damit ein 2-Jahres-Abo ab, das 8 Euro pro Monat kostet, ist also 192 Euro los. Darauf gibt es auf der Website lediglich einen unscheinbaren Hinweis, der leicht zu übersehen ist. Viele Verbraucher sind bereits darauf hereingefallen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat laut ihrer Pressemitteilung jetzt einen kleinen Sieg gegen die Content Service Ltd errungen.

Das Landgericht Mannheim untersagte der Firma, eine Klausel zu verwenden, durch die Verbraucher auf ihr gesetzliches Widerrufsrecht verzichten. Auch darf das Unternehmen Minderjährigen nicht mit einer Strafanzeige wegen Betrugs drohen, falls sie bei der Anmeldung ein falsches Alter angegeben haben.

Damit auch Minderjährige die Rechnung zahlen, die sich bei der Anmeldung als volljährig ausgaben, drohte die Firma mit einer Strafanzeige wegen Betrugs. Die Richter entschieden: eine solche Drohung ist zur Durchsetzung gar nicht bestehender Zahlungsansprüche unzulässig. Sie stellten auch klar, dass das gesetzliche Widerrufsrecht für diese Verträge nicht schon mit der Anmeldung ausgeschlossen werden darf.

Kostenfallen wie opendownload.de breiten sich im Internet wie eine Seuche aus. Der Verbraucherzentrale Bundesverband geht seit Jahren gegen unseriöse Online-Anbieter vor. Gegen 30 Firmen hat er Abmahn- und Klageverfahren eingeleitet.

Vorstand Gerd Billen klagt: "Wir gewinnen einen Prozess nach dem anderen, aber die Online-Abzocke nimmt weiter zu. Die Unterlassungsurteile sind für die Drahtzieher nur Nadelstiche. Sie ändern ihre Webseite, machen neue Seiten auf oder gründen einfach eine neue Firma."

Die Rechtsverfolgung ist zudem schwierig, weil es sich oft um Briefkastenfirmen im Ausland handele. Billen fordert deshalb bessere gesetzliche Regelungen zum Schutz der Verbraucher: "Online-Anbieter müssen dazu verpflichtet werden, deutlich auf die Kosten ihres Angebots hinzuweisen".

Im Internet geschlossene Verträge dürften nur gültig sein, wenn der Kunde etwa durch Ankreuzen eines Kästchens bestätigt, dass er den Preis zur Kenntnis genommen hat (sogenannte „Button-Lösung“). Der Verbraucherzentrale Bundesverband fordert die Bundesregierung auf, eine entsprechende gesetzliche Regelung schnellstmöglich auf den Weg zu bringen.

Der Bundesrat und das Bundesverbraucherministerium haben hierzu bereits positive Vorschläge gemacht.

Billen: "Es muss dringend etwas getan werden. Der Online-Nepp hält viele Verbraucher davon ab, überhaupt noch Geschäfte übers Internet zu machen. Er schadet damit auch allen seriösen Online-Anbietern."

Der Verbraucherzentrale Bundesverband rät Betroffenen, sich gegen unberechtigte Rechnungen zu wehren. Unterstützung bieten die Verbraucherzentralen unter www.verbraucherzentrale.de

Olaf19 Redaktion

„Verbraucherzentrale gewinnt Klage gegen Internet-Abzocker“

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Bei Heise und Golem steht, das Urteil des Landgerichts Mannheim datiere bereits vom 12. Mai - weiß jemand, warum erst 17 Tage später darüber berichtet wird?

http://www.heise.de/newsticker/Gerichtliche-Schlappe-fuer-Opendownload-Abzocker--/meldung/139616
http://www.golem.de/0905/67460.html

CU
Olaf

Andreas42 Olaf19

„Bei Heise und Golem steht, das Urteil des Landgerichts Mannheim datiere bereits...“

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Hi!

Ich glaube es dauert immer ein paar Tage bis das schriftliche Urteil verfügbar ist. Vermutlich hat das damit zu tun.

Bis dann
Andreas

Olaf19 Andreas42

„Hi! Ich glaube es dauert immer ein paar Tage bis das schriftliche Urteil...“

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Okay, das wäre natürlich eine plausible Erklärung. Nur, da Gerichtsurteile i.A. vor vielen Zeugen verkündet werden, die Verhandlungen sind normalerweise ja öffentlich, hätte ich gedacht, dass es genug Leute gibt, die sich vor Ort Notizen machen und die Details veröffentlichen. Wie auch immer :-)

THX
Olaf

Loopi© Olaf19

„Okay, das wäre natürlich eine plausible Erklärung. Nur, da Gerichtsurteile...“

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Nur, da Gerichtsurteile i.A. vor vielen Zeugen verkündet werden,

Wer sagt das?
Ich habe oft erlebt, dass sich das Gericht zur Urteilsfindung zurückzieht,
nach sehr langer Zeit wieder erscheint und keiner mehr da ist.
Die sagen ja auch vorher, das Urteil geht Ihnen schriftlich zu.
Die meisten Anwälte habe gar keine Zeit bis zur Verkündung zu warten.
Es ist im Leben anders als bei Sat1 mit Salesch & Co

;-)
Borlander Redaktion

„Verbraucherzentrale gewinnt Klage gegen Internet-Abzocker“

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Wäre schön wenn man auch gegen Google vorgehen könnte.

So etwa schaut aktuell eine Google-Suche nach beliebter kostenloser Software aus:

(Abofallenlinks rot hervorgehoben)

thomas71berlin Borlander

„Wäre schön wenn man auch gegen Google vorgehen könnte. So etwa schaut aktuell...“

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warum tut sich das B-Justizministerium so schwer damit entsprechende Verordnungen zu erlassen? klar ist: niemand der in diese Falle getappt ist muss zahlen. auch wenn man nichts widerrufen hat. es braucht auch keine neuen Gesetze. die vorhandenen reichen vollkommen aus. die Regierung könnte auch einfach solche Praktiken für unzulässig erklären oder eine "Buttonlösung" fordern. alles keine Sache von langwierigen Verhandlungen und Gesetzesverabschiedungen. ne simple Verordnung reicht. warum geschieht hier nichts? es muss erst jemand zur "Selbstinitiative" greifen damit die Herren und Damen Ministerialbürokraten sich bewegen?

Borlander thomas71berlin

„warum tut sich das B-Justizministerium so schwer damit entsprechende...“

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die Regierung könnte auch einfach solche Praktiken für unzulässig erklären oder eine "Buttonlösung" fordern.
Nur was würde das bringen?
Informierte User zahlen auch heute schon nicht und die übrigen lassen zahlen weil sie sich haben einschüchtern lassen.
Damals bei den Dialern konnte man die Zahlungen einfach durch eine Inkassosperre unterbinden.
thomas71berlin Borlander

„ Nur was würde das bringen? Informierte User zahlen auch heute schon nicht und...“

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das würde bringen: die Verbraucherzentrale mahnt ab. im Wiederholungsfall sind dann beispielsweise 10.000 € fällig bei mehrfacher Wiederholung 100.000 € und so weiter. keine keine Inkassofirma darf mehr für diese Firma Forderungen eintreiben.das geht bisher nicht. abmahnen kann die VZ aber bevor ein Bussgeldbescheid ergeht braucht es jedesmal ne Ermittlung der Staatsanwaltschaft. das könnte genauso gut ein Bundes-Ordnungsamt in Zusammenarbeit mit der VZ erledigen. genügt die Webseite nicht bestimmten Kriterien wird abgemahnt und kassiert. bei Firmen mit ausländischem Sitz werden die Bankverbindungen gekappt(schwarze Liste) und fertig.

der Spieß wird einfach umgedreht: keine "Abmahnanwälte" mehr sondern abmahnende VZ (oder ne Sonderbehörde)!

Olaf19 Borlander

„Wäre schön wenn man auch gegen Google vorgehen könnte. So etwa schaut aktuell...“

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Dazu fällt mir spontan eines ein: Wenn du eine Zeitung oder Zeitschrift herausbringst, müssen redaktioneller Teil und Werbung klar erkennbar voneinander getrennt sein.

Da der Staat in den letzten ca. 7 Jahren mit seiner Reglementierungswut darauf hingearbeitet hat, das Internet immer mehr zu schurigeln, insbesondere die Regulierungen des Presserechts 1:1 auf das Internet zu übertragen - Stichwort: Impressumspflicht! - frage ich mich, wieso man dann kommerzielle Werbung so hemmungslos ungekennzeichnet an die Spitze der Liste der relevantesten Treffer setzen darf - die Herstellerseite folgt erst auf Platz 4!

Ich weiß - das was du jetzt rot hinterlegt hast, ist bei Google immer zartblau hinterlegt. Insider wissen: das sind gesponserte Links, also Werbung. Dummerweise wird Google auch von Nicht-Insidern benutzt. Das sind dann die Einmal-und-nie-wieder-Poster auf Nickles-Contra Nepp.

CU
Olaf

Borlander Olaf19

„Dazu fällt mir spontan eines ein: Wenn du eine Zeitung oder Zeitschrift...“

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Nein, keine zartblaue Hinterlegung. Lediglich die oberen 3 Anzeigen die direkt oberhalb der Suchergebnisse anzeigt werden sind farblich hinterlegt. Allerdings in einem sehr hellen pastelgelb (mit leichtem orangestich). Je nach Bildschirmkonfiguration hebt sich das nur minimal vom weißen Hintergrund ab.
Die Anzeigen rechts sind nur durch den grauen Text Anzeige gekennzeichnet. In der Darstellungsart heben diese sich überhaupt nicht von den normalen Suchergebnissen ab. Die drei oberen haben lediglich ein minimal abweichendes Layout (Beschreibungstext rechts neben der URL, statt darüber).

Hier nochmal die (bis auf reduzierte Farbtiefe) unveränderte Version des Screenshots:

So etwa sieht das ganze wohl bei der mehrzahl der unbedarften User aus...


Gruß
Borlander