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News: Innenminister erklärt sich für überflüssig

Innenminister Friedrichs verkehrte Welt

xafford / 119 Antworten / Baumansicht Nickles
Wie der Spiegel unter Berufung auf die DPA meldet, hat sich der Deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich im Anschluss an die Befragung durch das Parlamentarische Kontrollgremium vor Journalisten öffentlich zum NSA-Spähprogramm geäußert. Was er zu sagen hatte hat es in mehrfacher Hinsicht in sich.

So war eine Kernaussage dass es Aufgabe des Bürgers selbst sei, sich um die Sicherheit seiner Daten zu sorgen und mittels Verschlüsselung und Virenscanner [sic!] dafür Vorsorge zu treffen.

Seine Begründung für diese Haltung ist, dass die Technik zur Überwachung nun einmal existieren würde und deswegen auch angewendet wird.

Zudem forderte er, dass Unternehmen dazu verpflichtet werden, die Weitergabe von Daten deutscher Bürger an Geheimdienste oder andere Stellen melden zu müssen.

Schlussendlich charakterisierte Friedrich seinen Besuch in den USA, dessen Ziel es war von der US-amerikanischen Regierung Erklärungen zu den Überwachungsprogrammen einzufordern, als erfolgreich.

xafford meint:

Halten wir einmal fest:

  • Herr Friedrich findet, dass der Schutz des Bürgers Aufgabe des Bürgers selbst sei.
  • Herr Friedrich ist offensichtlich der Ansicht, dass es in Ordnung sei, wenn ein "befreundeter" Staat uns überwacht - aus dem Grund weil die Technik ja existiert (dann muss man sie eben einsetzen)
  • das ist der selbe Herr Friedrich, der vehement und wiederholt noch mehr Technik zur Überwachung fordert und darauf verweist, dass sie ja nur zur Terrorfahndung eingesetzt würde (und andere schwere Straftaten wie z.B. Schwarzfahren).
  • Zudem meint Herr Friedrich, dass ein Virenscanner als Schutz geeignet ist gegen ein flächendeckendes Mitschneiden der Nutzerdaten in den Backbones und den Untersee-Kabeln und dem Abfischen der Daten bei Internetdiensten wie Google, Apple, Microsoft, Facebook, Yahoo und Co.

Das ist hart, ich dachte immer der Staat hätte die Aufgabe seine Bürger vor Schaden zu bewahren - jetzt lerne ich, dass dies wohl doch nicht seine Aufgabe ist und dieser nichts tun kann für dessen Sicherheit, dass Verbrechen die technisch möglich sind auch begangen werden und weil dem so ist, er diese auch nicht versucht zu verhindern oder zu bestrafen. Dann werden wir in Zukunft wohl alle bewaffnet herum laufen müssen wenn wir jetzt die Exekutive sind.

Einmal davon abgesehen - es scheint auch, dass Herr Friedrich selbst nach 6 Wochen Dauerfeuer an Informationen zur Überwachung noch nicht ganz verstanden hat, was da technisch wirklich passiert, denn sonst käme er wohl kaum auf die grenzdebile Idee, ein Virenscanner würde irgend etwas an Schutz der Privatshphäre bewirken.

Da verwundert es mich nicht wirklich, dass er seinen Abstecher in die USA als erfolgreich bezeichnet, bei dem er (wahrscheinlich neben Hohn und Spott) nur leere Worthülsen und ebensolche Versprechungen mit auf den Weg bekam.

Als kleines Schmankerl am Rande sei noch einmal in Erinnerung gerufen, dass Herr Friedrich - laut Informationen der BILD - auch mit den Amerikanern über die Nutzung der Daten aus der Überwachung sprach und eine bessere Kooperation anstrebte. Im Klartext: Macht bitte schön weiter mit der Überwachung, wir hätten aber auch gerne etwas davon (besser gesagt: noch mehr davon).

Ich wundere mich wirklich immer mehr, für wie blöd unsere Politiker uns offensichtlich halten - mittlerweile befürchte ich jedoch, dass sie damit auch absolut Recht haben!

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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andy11 xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Man hat in abgewatscht und einen Zettel verpasst, den er hier vorzulesen hat.
Mehr, abgesehen von den Spesen, habe ich ernsthaft nicht erwartet. Ich sehe
mich wahrlich nicht als kompetent auf diesem Gebiet aber selbst mir war das
klar das nichts klargestellt wird.
"Neuland" im wahrsten Sinne nicht nur für Frau Merkel.

für wie blöd unsere Politiker uns offensichtlich halten
Sie wissen es doch selbst nicht besser. Gruß Andy
Alle Menschen sind klug ? die einen vorher, die anderen nachher. Voltaire
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Mainz andy11 „Man hat in abgewatscht und einen Zettel verpasst, den er ...“
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Was solls, den damen und herren der regierung ist das doch egal,sie werden sowieso von einem verblödeten volk wiedergewählt.
Getreu dem mott:Nur die alledümmsten kälber, wählen ihre metzger selber

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Ma_neva Mainz „Was solls, den damen und herren der regierung ist das doch ...“
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Hallo,

Getreu dem mott:Nur die alledümmsten kälber, wählen ihre metzger selber
leider ist das wohl die Wahrheit!

Gruß
Manfred
Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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winnigorny1 andy11 „Man hat in abgewatscht und einen Zettel verpasst, den er ...“
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Sie wissen es doch selbst nicht besser. Gruß Andy

Falsch, sie haben noch weniger Ahnung als die Durchschnittuser und wollen vor allem eins: Alles über uns wissen und das um jeden Preis.

für wie blöd unsere Politiker uns offensichtlich halten

Ganz einfach: Für NOCH blöder, als sie es sind (was zwar - zumindest mit Blick auf Herrn Friedrich - nicht stimmen muss).
Gruss aus dem schoenen Hamburg, Winni
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torsten40 xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Unter dieser Regierung ist nichts mehr unmöglich. Unter der Nächsten wird es wohl noch schlimmer.

Herr Friedrich findet, dass der Schutz des Bürgers Aufgabe des Bürgers selbst sei.
Na fein, da kauf ich mir erstmal eine Waffe. Etwas elegantes, und leises, vielleicht eine Armbrust.

Die Regierung und auch die Geheimdienste aller EU Staaten haben davon gewusst.
http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2013/0704/nsa.php5

Und dann natürlich:
http://www.golem.de/news/nsa-prism-skandal-us-militaerpolizei-scannt-offenbar-facebook-in-deutschland-1307-100416.html

Absolut coole Aktion. Selbst einfach Spaziergänge müssen schon angemeldet werden. Deren Ankündigung zum Spaziergang, wird mit einem Besuch vom Staatsschutz (hiessen die nicht mal Polizei?) belohnt.

Die NSA ist eben nicht irgendeine Geheimbehörde.
Freigeist
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Systemcrasher torsten40 „Unter dieser Regierung ist nichts mehr unmöglich. Unter der ...“
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Na fein, da kauf ich mir erstmal eine Waffe. Etwas elegantes, und leises, vielleicht eine Armbrust.

Wieso kaufen?

Sowas kann man doch mittlerweile selber drucken. Jeder Terrorist der Welt wird einem bestimmten Ami dafür bis ans Ende seines hoffentlich kurzen Lebens dankbar sein.

Unter dieser Regierung ist nichts mehr unmöglich. Unter der Nächsten wird es wohl noch schlimmer.

Ja, die Wahl zwischen Pes tund Choera.

Wobei mir als rotgrüner Exsympthisant die Merkel von allen theoretisch möglichen Alternativen im Moment noch am liebsten ist. Bzw. am wenigsten unangenehm.


Warum ich das "Ex" betone? Weil mir die Regierung Schröder die Augen geöffnet hat:

- Wiederinführung der Sklaverei (1,--€-Jobs)

- Massendiskriminierungen (der Männer) durch Tittenbonus u.ä.

Nur um 2 Beispiele zu nennen.

Null Toleranz f?r Intoleranz
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torsten40 Systemcrasher „Wieso kaufen Sowas kann man doch mittlerweile selber ...“
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Ja, die Wahl zwischen Pes tund Choera.
Wie es bisher aussieht, werden wir wohl beide bekommen. Weder CDU noch SPD kann irgendwie eine Mehrheit vorzeigen.
Zumindest nicht, wenn ich mir somanche Vorab "Wenn würden Sie wählen" Ergebnisse anschaue.

Das Einzige, dessen bin ich mir ziemlich sicher, egal wer gewählt wird, es wird eine Steuererhöhung kommen. Ich tippe auf so um die 21%.
Wenn ich wählen werde, weiß ich bis jetzt tatsächlich noch nicht.
Freigeist
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gelöscht_103956 xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Ob  sie, die  Politclowns, egal welche Farbe es nicht besser wissen, wage ich zu bezweifeln,

es sei nur an die ominöse Kanzlerakte erinnert.

Und ich kann mich an öffentlichen Verlautbarungen in den 90zigern erinnern, das die -- deutschen --  i-Net-Knoten allesamt von der NSA überwacht werden, Echolon scheint bei dem ganzen jetzigen echauffieren  ganz außen vor zu sein.

NEIN! Die wissen ganz genau Bescheid was läuft. Nur keinen Axxx in der Hose es dem deutschen Wähler auch zu sagen.

Letztendlich ist es der NSA, CIA, Mossad, MI6, DGSE, ..... völlig wurtscht was Tante Klara und Oma Krause so meinen,
die Bundesregierung und das deutsche Parlament sollte mal sich die Mühe machen wie hoch die Abschöpfung an Wirtschaftsspionage durch diese Dienste der deutschen Industrie dem dem deutschen Mittelstand jährlich entsteht. Das geht sicher in die aber-MRD. Und SCHADENSERSATZ FORDERN !!!! statt dumm und dämlich labbern.



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Systemcrasher gelöscht_103956 „Ob sie, die Politclowns, egal welche Farbe es nicht besser ...“
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wie hoch die Abschöpfung an Wirtschaftsspionage durch diese Dienste der deutschen Industrie dem dem deutschen Mittelstand jährlich entsteht.

Und einzig darum geht es und um nichts sonst.

Die "Erfolge" in der Terrorfahndung sind nur eine angenehme Nebenwirkung - falls die Infos überhaupt durch dieses Abhören gewonnen wurden.

M.E. geht wahre Verbrechensbekämpfung ohnehin nur über V-Männer und V-Frauen (aber die dürfen hierzulande ja nicht mal ordentlich furzen)
Null Toleranz f?r Intoleranz
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Nichtsnutz Systemcrasher „Und einzig darum geht es und um nichts sonst. Die Erfolge ...“
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wer könnte das alles wissen? vielleicht mal auf das ein oder andere datum achten:

http://www.jaeger.uni-koeln.de/fileadmin/templates/publikationen/aipa/AIPA_3-2009.pdf

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Stevie7 gelöscht_103956 „Ob sie, die Politclowns, egal welche Farbe es nicht besser ...“
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Letztendlich ist es der NSA, CIA, Mossad, MI6, DGSE, ..... völlig wurtscht was Tante Klara und Oma Krause so meinen,

»Sind deutsche Behörden oder deutsche Politiker in das Überwachungssystem verwickelt?

Snowden: Ja natürlich. Die [NSA-Leute – Red.] stecken unter eine Decke mit den Deutschen, genauso wie mit den meisten anderen westlichen Staaten. Wir [im US-Geheimdienstapparat – Red.] warnen die anderen, wenn jemand, den wir packen wollen, einen ihrer Flughäfen benutzt – und die liefern ihn uns dann aus. Die Informationen dafür können wir zum Beispiel aus dem überwachten Handy der Freundin eines verdächtigen Hackers gezogen haben, die es in einem ganz anderen Land benutzt hat, das mit der Sache nichts zu tun hat. Die anderen Behörden fragen uns nicht, woher wir die Hinweise haben, und wir fragen sie nach nichts. So können sie ihr politisches Führungspersonal vor dem Backlash [deutsch etwa: Rückschlag –Red.] schützen, falls herauskommen sollte, wie massiv weltweit die Privatsphäre von Menschen missachtet wird.« Quelle

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gelöscht_300542 xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Ich wundere mich wirklich immer mehr, für wie blöd unsere Politiker uns offensichtlich halten - mittlerweile befürchte ich jedoch, dass sie damit auch Recht haben!
Resultiert dein Resümee, neben dieser Erkenntnis, noch in irgend eine andere sinnvolle, vielleicht längerfristige Handlung?

Nicht etwa, dass ich von dir eine Handlungsempfehlung einfordere, aber vielleicht hast du ja irgend eine Empfehlung in petto? :)


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xafford gelöscht_300542 „Resultiert dein Resümee, neben dieser Erkenntnis, noch in ...“
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Resultiert dein Resümee, neben dieser Erkenntnis, noch in irgend eine andere sinnvolle, vielleicht längerfristige Handlung?

Tja, in keiner die ich A) für eine echte Lösung halte und B) in einem öffentlichen Forum erläutern möchte :)

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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reader xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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1) Warum hört man nix von der Piratenpartei in der Glotze? Wäre eigentlich deren Masche
2)Weil Schuhe nun mal existieren, wäre es vermutlich ok die zum Ministerarschtreten zu nutzen vermute ich, oder?

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gelöscht_300542 reader „1 Warum hört man nix von der Piratenpartei in der Glotze ...“
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1) Warum hört man nix von der Piratenpartei in der Glotze? Wäre eigentlich deren Masche
1. Halte ich (in Anlehnung an Herrn Pispers..) das derzeitige Spitzenpersonal der Piraten für zu blöd ein Loch in den Schnee zu pissen, und 2. haben sich die Domscheit-Berg's - beide Mitglieder der Piraten - in letzter Zeit sehr ausführlich, kompetent und alarmierend in diversen Sendungen über dieses Thema geäussert. Aber das taten sie auch schon vorher ;)

Vielleicht sollten wir auch nicht nach irgend einem starken Mann oder einer starken Frau rufen, sondern die Sache selbst in die Hand nehmen?

Bin für jede Anregung offen! :)
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xafford reader „1 Warum hört man nix von der Piratenpartei in der Glotze ...“
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Warum hört man nix von der Piratenpartei in der Glotze?

Tja, weil es nicht in der Macht der Piratenpartei liegt die Medien dazu zu zwingen über sie zu berichten - that´s all.

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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The Wasp xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Vielleicht erklärt mal einer dem Friedrichs, dass man Briefe auch schon immer unbemerkt öffnen konnte, das aber nicht durfte, weil...?
Das ist das Kompetenz-Team der Angela Merkel! Animal Farm in Action...

Ende
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dalai The Wasp „Vielleicht erklärt mal einer dem Friedrichs, dass man ...“
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Das ist das Kompetenz-Team der Angela Merkel!
Kleine Korrektur: Das Inkompetenz-Team.

MfG Dalai
Echte Hilfe kann´s nur bei Rückmeldungen geben.
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dalai xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Der Friedrich hat sogar noch einen viel besseren Satz rausgehauen, wie ich gestern Abend im heute journal (~1:50 bis 2:05) sehen durfte. Dort bezeichnete er die Sicherheit (die man durch die Überwachung bekäme) als "Super-Grundrecht", das man als solches ganz nach vorne stellen müsse.

Dass sowas von einem Innenminister kommt, der unter anderem für die Grundrechte und den Schutz derselben zuständig ist, spricht echt Bände! Ich halte ja nicht unbedingt viel von Rücktrittsforderungen, aber die von den Piraten geäußerte kann ich nach dieser Aussage völlig unterstützen.

MfG Dalai

Echte Hilfe kann´s nur bei Rückmeldungen geben.
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Ma_neva xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Hallo,

da schiebt doch diesen Thread hier rein, der paßt vorzüglich genau zu Deinem Thema:
http://www.nickles.de/forum/off-topic/2013/wie-man-terroristen-auf-die-schliche-kommt-539006852.html

Schönen Gruß
Manfred

Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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torsten40 xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Nochmal einwenig zur NSA und deren neuen Hauptquatier.
Der schnellste Supercomputer Tianhe-2 steht derzeit in China, und verbraucht ca 17 Megawatt (+24MW mit Kühlung).
Die NSA bekommt einen, eine Nummer größer. Deren Supercomputer im neuen Hauptquatier in Utah wird so um die 65MW verbrauchen
http://www.theregister.co.uk/2009/07/03/new_nsa_data_center/
da sieht man mal, welchen Leistungshunger die NSA da hat

Freigeist
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schnaffke xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Ironie on:

Aha, der Bürger ist also selbst verantwortlich für seinen eigenen Schutz. Wie schaut das dann bei Atomwaffen aus? OK, die gibts ja nun mal auch und dann werden die auch eingesetzt. Wie gut, daß es da schon seit den 80er Jahren eine Lösung gibt: den K2000
http://www.youtube.com/watch?v=7lNaMn4dC6w

Ironie off


Schnaffke

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xafford schnaffke „Ironie on: Aha, der Bürger ist also selbst verantwortlich ...“
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Hach, ´s Evelyn und Herr von Bülow - immer wieder klasse :)

Aber klar, mittlerweile ist unser Staat ja schlank (wenn man die Taille der Bürger als Maß nimmt) und nur noch für das Umverteilen da. Gesundheitsvorsorge, Infrastruktur, Bildung, Gesetze und andere Nebensächlichkeiten wird schon der Markt regeln.

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griffithe xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Kennt ihr dieses Gefühl wenn man von Dummheit und Inkompetenz derart überrollt wird, dass einem die Sprache fehlt? Nachdem ich das hier gelesen habe, stieg genau dieses Gefühl in mir auf.

Wie kann es sein, dass diese Art von Menschen in der Regierung sitzen, anstatt irgendwo in einer stillen Ecke als HartzIV Empfänger vor der Glotze. Das ist derart von bitter und von dem internationalen Standpunkt aus peinlich, dass man es kaum noch wahrnehmen kann. Die bis dahin stabilen Säulen des deutschen Staates bekommen seit Jahren tiefe Risse und nur unserer starken Industrie haben wir es zu verdanken, dass wir noch nicht so geendet sind wie unsere südlichen Freunde...

Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür und so richtig kommt die Stimmung nicht auf, denn.. zur Auswahl stehen mal wieder die beiden Größen der CDU und SPD. Eine erneute Amtszeit von Merkel gibt uns den Rest. Steinbrück? hm..

Seit Monaten schon bin ich auf eine Frau aufmerksam geworden die im direkten Vergleich zu Merkel Jung, recht Attraktiv(nach meinem Empfinden...), sichtlich stark gebildet und einfach glaubwürdig rüberkommt. Weiß sich so auszudrücken, dass man sie auch versteht.

Sarah Wagenknecht - Die Linke:
http://www.jwd-nachrichten.de/volltext130626-1.htm

Ich wollte die Gelegenheit nutzen euch auf diese Frau aufmerksam zu machen. Mich persönlich würde auch interessieren was ihr von ihr haltet. Vielleicht äußert sich ja einer, würde mich freuen.
Sie hat etwas an sich wie ich finde : )

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xafford griffithe „Kennt ihr dieses Gefühl wenn man von Dummheit und ...“
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Dummheit und Inkompetenz

Ich halte es für fatal, wenn man das Verhalten unserer Regierung als dumm und inkompetent abtut - ich denke das ist es mitnichten. Die Leute wissen genau, was sie tun, und dass sie es tun können, weil es eh nur eine Minderheit interessiert, die Mehrheit wählt ohnehin regelmäßig zwischen Pest und Cholera.

Sarah Wagenknecht


Man verzeihe mir bitte den Chauvinismus, aber das positivste, was ich über Frau Wagenknacht sagen kann ist, dass ich sie sehr attraktiv finde, politisch halte ich sie persönlich für nicht wählbar - trotz starker Sympathien für die LINKE generell - ich glaube Oskar sieht das ähnlich ;)

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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gelöscht_300542 xafford „Ich halte es für fatal, wenn man das Verhalten unserer ...“
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Davon abgesehen, dass ich xaffords Geschmack bzgl. Wagenknecht überhaupt nicht teile, finde ich die Fixierung auf eine Einzelperson, so glaubwürdig sie auch im Einzelnen sein mag, für unrealistisch. Denn man wählt letzten Endes eine ganze Partei und ein Wahlprogramm und eben nicht nur eine einzelne Galionsfigur.

Ich habe das Programm der Linken eben nochmal überflogen und darin viel Licht, aber halt eben auch viel Schatten gesehen.

An Licht z.B. dass sich die Linken viel stärker am Wohl der einfachen Leute orientieren als irgend eine andere der etablierten Parteien: Finanzkapital muss den Menschen dienen, und nicht umgekehrt, usw.. Oder die Forderung nach mehr direkter Demokratie in Form von Volksbefragungen.

Ja, da stehen zum Teil schon sinnvolle Sachen drin.

Daneben vertreten die aber auch dieses unglückselige Gendermainstreaming, welche mitunter seltsame Blüten treibt, wie. zB. die Frühsexualisierung von Kindern, und überhaupt die Gleichmacherei der Geschlechter.

Generell ist mir das Linken-Programm zu wenig am nationalen Interesse Deutschlands orientiert, in dem es z.B. Maßnahmen fordert und/oder verstärken will, die Deutschland als das Weltsozialamt erhält und sogar noch weiter ausbaut.

Von den innerparteilichen Querelen, die im Parteiprogramm als "Meinungsvielfalt" dargestellt werden, will ich mal gar nicht reden.

Summa Summarum teile ich in diesem Punkt xaffords Meinung: Die Partei ist im Ganzen nicht wählbar!


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griffithe xafford „Ich halte es für fatal, wenn man das Verhalten unserer ...“
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Hallo xafford,

als was genau sollte ich denn deiner Meinung nach unsere Regierung sonst bezeichnen? - es mag zwar hart klingen aber fatal ist es wohl kaum, wie es der Fall Snowden mehr als verdeutlicht. Doch dazu gleich mehr.. 
Frau Wagenknecht auf Ihr äußeres zu reduzieren würde ich beim besten Willen nicht. Ob Sie sich als eine Führungskraft behaupten kann ist wiederum eine andere Frage, eben die, die ich hier mit euch zu diskutieren versuche. Meiner Meinung nach sind zumindest ihre Ziele stets klar und deutlich formuliert. Eine Frau, die man nicht außer Acht lassen sollte.

voenix:

An Licht z.B. dass sich die Linken viel stärker am Wohl der einfachen Leute orientieren als irgend eine andere der etablierten Parteien
Das ist genau der Punkt um den es mir geht, denn die einfachen Leute, das sind wir. (wobei so ganz einfach gestrickt bin ich dann auch wieder nicht...) Denn wir sind das Volk und wir wählen unsere Volksvertreter und nicht jene, die vor der Wahl das eine versprechen und nach der Wahl sich selbstständig machen. Wie es Merkel nun mal tut. Abgesehen davon ist sie schwach. Ihre pro-ami-Linie ist nicht zu übersehen und hat für uns gravierende Folgen.

dalai:
Och bitte schreibt sie doch richtig
Ihre Wurzeln sind mir bekannt, trotzdem Danke. Bei einem Menschen, allen voran einem Politiker, geht es mir in erster Linie um das wofür diese/r steht und kämpft und nicht darum wer der Vater von Sahra war. Im Moment vertreten fühle ich mich gerade von den LINKEN. - dachte es wäre aus meinem Schreiben ersichtlich.

---

Zu wem tendiert denn ihr? und weshalb? Vielleicht gelingt es ja einem von euch meine Sicht zu verändern, denn diese sieht zur Zeit für die beiden etablierten nicht sonderlich gut aus.

Merkel stellt sich vor dem Pult und lügt dem Volk direkt ins Gesicht. Neuland hier, Neuland da, wie sehen nichts, hören nichts (und tun nichts). "Wir müssen Ruhe bewahren denn der Ami ist unserer Verbündeter und Freund". Wie kann es sein, dass Merkel zuvor meint von PRISM nichts gewusst zu haben und es sich wenige Wochen später durch Snowden herausstellt, dass unser eigener Geheimdienst mit NSA Händchen hält? Dieselbe Frau die ihr Vertrauen an Guttenberg, Schavan und Wulff ausgesprochen hat anstatt diese sofort aus dem Parlament zu kicken. Die Reichensteuer wurde nach wie vor nicht erhoben, da diese unantastbar sind. Während die reichen immer reicher werden rutscht die Mittelschicht in die untere und die untere ins bodenlose. Genau hier muss eine Veränderung her und niemand schert sich darum. Stattdessen bekommen wie größere Steuern aufgedonnert um die Schulden des Staates auszugleichen (was uns ja so toll gelingt).

Deutschland wurde entmachtet und hat sich im Verlaufe der Zeit zu einer Art US-Kolonie entwickelt. Obwohl wirtschaftlich nach wie vor stark, ist die Abhängigkeit und Angst vor der US-Führung kaum zu übersehen. Diese Abhängigkeit ist es die uns zu Grunde richtet. Bei dem letzten Besuch von Obama in Berlin saß Merkel still und schweigend da und klatschte für Obama in die Hände. Was hat man von ihr dann schon in Bezug auf Snowden schon zu erwarten. Könnte dies bis nahezu unendliche ausweiten.

Ist das etwa die Regierung die ihr befürwortet und als wählbar bezeichnet?
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gelöscht_300542 griffithe „Hallo xafford, als was genau sollte ich denn deiner Meinung ...“
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Ihre pro-ami-Linie ist nicht zu übersehen und hat für uns gravierende Folgen.
Endlich mal jemand der das erkennt und ausspricht! 

Deutschland wurde entmachtet 

Richtig, und zwar bereits seit '45, mit der Niederschlagung Deutschlands und dann nochmal durch die Absetzung der Regierung Dönitz. "Natürlich" ist die Legitimität der Regierung Dönitz umstritten ;)
Die BRD, die von den Alliierten anschliessend als Wirtschaftsverwaltung für einen Teil Deutschlands angeordnet und mit Hilfe des parlamentarischen Rats gegründet wurde, kann und konnte naturgemäß 1. kein Staat und 2. neimals souverän sein. 

Zu wem tendiert denn ihr?
Ich werde die "Die Neue Mitte" so lange unterstützen, bis sie mich vom Gegenteil überzeugt.
Hier steht der Parteivorsitzender und Gründer Christoph Hörstel in einem Interview Rede und Antwort.
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griffithe gelöscht_300542 „Endlich mal jemand der das erkennt und ausspricht Richtig, ...“
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Die Neue Mitte, hm.. eine Partei die Prozentual in der Statistik leider kaum an Bedeutung zu gewinnen scheint. Dennoch, ist notiert, danke. Werde es mir heute Abend anhören.

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groggyman gelöscht_300542 „Endlich mal jemand der das erkennt und ausspricht Richtig, ...“
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Endlich mal jemand der das erkennt und ausspricht! 
Na ja, so neu ist das auch nicht, das hat Frau Dr. Wagenknecht doch schon zum Besten gegeben :

Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Thema Steuerflucht zeigt die Feigheit der herrschenden Politik - YouTube


-groggyman-
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gelöscht_300542 groggyman „Na ja, so neu ist das auch nicht, das hat Frau Dr. ...“
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Na ja, so neu ist das auch nicht, das hat Frau Dr. Wagenknecht doch schon zum Besten gegeben :
(*)
Ja, das hat sie und sie hat überhaupt schon wirklich grossartige, entlarvende Reden im Bundestag gehalten!

Mir fällt da aber auch ein für sie unrühmliches Ereignis (Stalin) ein, wonach ich gerade auf Youtube suche. Da hat ein junger User vergeblich (und vielleicht auch ein bisschen penetrant, ok..) versucht, sie zu einem Statement zu bewegen.

Falls ich das Video finde, reiche ich es nach.

*Ich meinte das nur in Bezug auf dieses Forum :)

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gelöscht_300542 groggyman „Na ja, so neu ist das auch nicht, das hat Frau Dr. ...“
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Gefunden, hier das Video:

Wagenknecht auf der Flucht! :))
http://www.youtube.com/watch?v=K6glnCyk-Fk

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griffithe gelöscht_300542 „Gefunden, hier das Video: Wagenknecht auf der Flucht : ...“
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Auf die Frage was er, der Typ mit der Kamera, eigentlich selber gelernt hat antwortete er nicht. Bis auf: "Ich habe gelernt das Stalinismus schlecht war". Nun, so einfach ist es dann wohl doch wieder nicht. Auf die Nachfrage was er denn selber über Stalinismus weiß, war er wiederum derjenige der die Flucht zu ergreifen versuchte. An diesem Punkt hat er verloren.
Einem möchtegern Reporter mit dem offensichtlichen Ziel einem zu schaden würde ich auch aus dem Weg weichen. Ein derart brisantes Thema würde ich auch nicht zwischendurch im Flur ansprechen. Trotzdem hätte Wagenknecht anders darauf reagieren können.

Von der heutigen Politik in die tiefen Abgründe der Geschichte, vor allem die Russlands, will ich nicht abdriften. Feststeht, dass die deutschen Geschichtsbücher mit der Zeit entsprechend angepasst wurden, was den Kindern in der Schule bis heute eingetrichtert wird. Da kommen auch solche Aussagen bei raus von halb-wissenden bei raus.
Wagenknecht bezog sich auf den enormen wirtschaftlichen Schwung der ehemaligen Sowjetunion. Eine Macht, die letztendlich das nationalsozialistische Deutschland zerschlug. Gemeint war wohl kaum der Umgang, die Verfolgung und die Ermordung des eigenen Volkes.

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Ma_neva griffithe „Auf die Frage was er, der Typ mit der Kamera, eigentlich ...“
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Hallo,

ich will absolut keine Geschichtsstunde abhalten. Doch die UdSSR (mit Stalin) und Nationalsozialistisches Deutschland waren ganz schlicht Konkurrenten. Es wäre so oder so von einer Seite ausgehend zum Krieg gekommen. Stalin hatte mit Polens Einverleibung und mit Krieg an chinesischer Grenze noch zu tun. Beide wollten die Weltherrschaft, sowohl Stalin als Adolf (der nur zuerst von der Wirtschaft etabliert war und sich dann selbständig machte).

Wagenknecht bezog sich auf den enormen wirtschaftlichen Schwung der ehemaligen Sowjetunion. Eine Macht, die letztendlich das nationalsozialistische Deutschland zerschlug.
Sicherlich, am Nationalstolz der Russen zerbrach schon Napoléon, das hätte man bedenken müssen.
Aber vor seinem Zentralismus hat Lenin noch auf dem Sterbebett gewarnt. (Leider gab es damals wenig gegen SyphilisÜberrascht). Wie der Verlauf sonst wäre gewesen ist reine Spekulation. Stalin und Adolf als Diktatoren haben sich nix geschenkt. Beide haben Mio Menschen getötet in eigenen Ländern ohne den Krieg zu dokumentieren. Die Amis in beiden Weltkriegen nur als Zünglein an der Waage  eingesprungen, wo der Profit und Sieger deutlich erkennbar waren!
Na das lernen unsere Kinder sicherlich nicht in Schulen! Die wissen oft nicht einmal in 11. Klasse was es mit USA und Irak usw auf sich hat oder den jetzigen Präsidenten der USA oder wer Mandela istWeinend.
Nehmt ihnen den Taschenrechner und man ist erschrocken was sie alles nicht können.

Gruß
Manfred
Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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griffithe Ma_neva „Hallo, ich will absolut keine Geschichtsstunde abhalten. ...“
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Welch eine interessante Entwicklung..
Von NSA und PRISM, über Friedrich und Merkel zu Wagenknecht. Dann der Sprung in die Vergangenheit und nun sind wir bei Hitler und Stalin angelangt. Denke damit haben wir ein nettes rundum Paket geschnürt.

Ich muss auch ganz ehrlich gestehen, dass ich zu meiner Schulzeit gerade dem Geschichtsunterricht nur wenig Beachtung geschenkt habe, da ich schon damals wusste, dass vieles neuinterpretiert/angepasst wurde und nur der abstrakten Wahrheit entspricht. 
Erst im späteren Verlauf meiner Entwicklung habe ich mich intensiver damit begnügt.. Doch spätestens als ich anfing mich für Politik zu interessieren merkte ich, welche wahre Bedeutung der Geschichtsverlauf mit sich trägt. An diesem liegt es, wen wir heute als Freund bezeichnet und von wem nur Öl abschöpfen.

Unser Wissen beruht auf die verbliebene Schriften aus der damaligen Zeit und eben diese sind nur mit Vorsicht zu genießen.

Die Amis in beiden Weltkriegen nur als Zünglein an der Waage  eingesprungen, wo der Profit und Sieger deutlich erkennbar waren!
Es ist beruhigend zu Wissen, dass zumindest die ältere Generation die Wahrheit kennt und diese einfach mal beiläufig bei Namen nennt. Wäre der Ami nicht eingesprungen während die Rote Armee die absolute Oberhand gewann nun... dann hätten wir heute in diesem Forum wohl russisch miteinander gesprochen. Wohl aus diesem Grund wird der Ami als der Befreier des Nazi-Deutschland in den deutschen Geschichtsbüchern genannt und gilt heute als der Verbündete Deutschlands mit dem NATO-Kreis gegen... na gegen wen? - die Urmacht Russlands. Hollywood trägt sein übliches dazu bei. Doch eben die letzteren waren es, denen wir unsere Befreiung zu verdanken haben. Nachdem der Krieg gelaufen war, kamen die Amerikaner und sagten danke Freunde, ab hier übernehmen wir. Sie taten es nicht aus Nächstenliebe, sondern verfolgen einzig und allein ihre eigenen Ziele.
Jahrzehnte später merken wir wie tief wir nun wirklich in der Scheisse sitzen. Komplette Überwachung und wirtschaftliche Abhängigkeit der wir nicht entrinnen können und unsere Politiker absolut machtlos gegenüber stehen.

Nehmt ihnen den Taschenrechner und man ist erschrocken was sie alles nicht können.
Hab neulich eine Reportage darüber gesehen, dass es mittlerweile Unterrichtsstunden mit Smartphones und Tables gibt.. Damit ist ja im Grunde alles gesagt.

Unsere Welt ist einfach durch. : )

Ich möchte mich mit diesem Beitrag für's Erste bei euch verabschieden, da ich mich wieder auf meine Arbeit konzentrieren muss. Danke jedem einzelnen von euch für das Gespräch der letzten Tage.

Viele Grüße
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xafford griffithe „Hallo xafford, als was genau sollte ich denn deiner Meinung ...“
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als was genau sollte ich denn deiner Meinung nach unsere Regierung sonst bezeichnen?

Als unverschämt, taktierend, ignorant? Ich bezweifle einfach nur stark, dass dies Dummheit ist, es ist einfach eine dreiste Masche sich unwissend zu stellen und sich frecherweise nicht einmal die Mühe zu machen sich gute Lügen auszudenken mit dem Wissen, dass die Wähler sie sowieso schlucken werden.

Frau Wagenknecht auf Ihr äußeres zu reduzieren


Wollte ich nicht und habe ich nicht. Ich habe nur gesagt, dass ihr Äußeres noch am ehesten der Punkt ist, der mir gefällt - ihre Ansichten gefallen mir weniger. Einerseits sympathisiere ich mit der LINKE, andererseits stört mich das Erbe das damals bei der Fusion mit der PDS an tiefdunkelroten mit eingebracht wurde massiv. Meiner Meinung nach hätte die WASG nie mit der PDS fusionieren sollen - kurzum: für mich kommt Frau Wagenknecht eher aus eben jener tiefdunkelroten Ecke.

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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griffithe xafford „Als unverschämt, taktierend, ignorant Ich bezweifle ...“
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unverschämt, taktierend, ignorant?
da gebe ich dir Recht. Dies drückt viel mehr das aus was ich meinte. Oder anders: Die Kompetenz unserer Führung zeigt sich darin, dass sie uns für dumm verkaufen wollen.
...frecherweise nicht einmal die Mühe zu machen sich gute Lügen auszudenken mit dem Wissen, dass die Wähler sie sowieso schlucken werden.
genau das ist es. Indirekt sprechen die sich für PRISM aus. Zitat von Merkel: "schließlich waren es nicht wir die das Internet erfunden haben"....?.... Kann sich jeder seinen Teil dazu überlegen.

Ich versuche ebenfalls nicht S.Wagenknecht als die Lösung all unserer Probleme darzustellen. Wenn ich mich jedoch zwischen Merkel, Steinbrück und Sarah entscheiden müsste, wüsste ich wem ich mein Kreuzchen gebe. Ein Duel zwischen Merkel und Wagenknecht hätte was an sich.

Bis auf eine Befragung der Fernsehzuschauer (mit Fragen die zuvor abgesprochen wurden) wie vor einigen Monaten geschehen, hat Merkel nichts zu bieten. Das ist einfach nur arm.


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Ma_neva xafford „Als unverschämt, taktierend, ignorant Ich bezweifle ...“
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Hallo,

kurzum: für mich kommt Frau Wagenknecht eher aus eben jener tiefdunkelroten Ecke.
aber wie gruppierst Du dann diese "schein"heilge Frau Merkel ein? In der Jugendzeit nehmen sie sich wohl kaum was. Der "Gesinnungswandel" FDJ kam dann wohl nach dem Studium als der Umbruch erkennbar war.  Die Wagenknecht spricht auch in Interviews fließend frei ohne Vorbereitung (wenn plötzlicher Themenwechsel) . Unschlagbar aber der Gysi, dem wollte man wegen "Unbequem" schon derart oft was anhängen das es schon peinlich wurde. Der kann aber echt jeden Politiker und Manager oder Reichen real den Wind aus den Segeln nehmen. Doch was bringt uns diese CDU wo der Name der Partei schon Lüge ist (ihre Vertreter schon ewig lügen) und SPD ist leider derart abgerutscht nach Schmidt - Schnauze oder eben guten Engborn. Was bleibt ist man wählt eine Partei die etwas von seinen Interessen vertritt und Schuhputzer der Amis. Ob sie überhaupt eine Chance haben ist wohl fraglich, nur die Regierenden dann sind schon deutlich schwächer dadurch wenn es mehr Opposition gibt.
Und denkt daran das der Friederich schon bereits von W.Busch entlarvt wurde "Der Friederich der Friederich der war ein arger Wüterich...."

Gruß
Manfred
Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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gelöscht_300542 Ma_neva „Hallo, aber wie gruppierst Du dann diese schein heilge Frau ...“
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aber wie gruppierst Du dann diese "schein"heilge Frau Merkel ein? In der Jugendzeit nehmen sie sich wohl kaum was. Der "Gesinnungswandel" FDJ kam dann wohl nach dem Studium als der Umbruch erkennbar war.
Der Vergleich gefällt mir und ist auch absolut zulässig, habe ich aber seltsamer Weise so noch nie gehört ;)

Der Merkel könnte man halt gewissermaßen "zugute" halten, dass sie anscheinend nie wirklich eigene Überzeugungen vertrat und immer nur Mitläuferin war, so wie es ihr halt gerade immer nützlich erschien.

Wagenknecht hingegen ist und war da diesbezüglich schon immer das genaue Gegenteil von Merkel und ließ im Großen und Ganzen nie große Zweifel aufkommen über ihre Standpunkte.
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Ma_neva gelöscht_300542 „Der Vergleich gefällt mir und ist auch absolut zulässig, ...“
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Hallo,

aber wieviel muß sie schon damals gelernt haben (unter Honni)  unter Führung von Kohl das sie es schaffte derart viel (wie Vorgänger auszusitzen) Spitzenkräfte der Partei (z.B. Koch) abzusägen.
Eigentlich sollten diese Politiker mit langjähriger Erfahrung ihr doch über sein? Hat sie etwa einen Geheimdienst innerhalb der Partei der ihr Infos liefert? Kaum verständlich wie sich sich "durchsetzt" und dort "abschießt". Aber sie hält die Hände ja auch nach Links und Rechts (GUS und USA) offen, will ja nie dort anecken. Nur die Verdummung des Volkes hat sie dort Weiterbildung genommen.

Gruß
Manfred

Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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xafford Ma_neva „Hallo, aber wie gruppierst Du dann diese schein heilge Frau ...“
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aber wie gruppierst Du dann diese "schein"heilge Frau Merkel ein?

Als opportunistisch? Mir fiel dazu noch eine andere Umschreibung ein, aber die äußere ich lieber nicht öffentlich.

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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dalai griffithe „Hallo xafford, als was genau sollte ich denn deiner Meinung ...“
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Bei einem Menschen, allen voran einem Politiker, geht es mir in erster Linie um das wofür diese/r steht und kämpft und nicht darum wer der Vater von Sahra war.
Das wollte mit meinem Hinweis ich auch nicht gesagt haben. Es ging mir nur um die Schreibweise ihres Namens (und den Grund, warum man den so schreibt). Schließlich möchtest du ja auch, dass man deinen Namen richtig schreibt, oder nicht?

Ist das etwa die Regierung die ihr befürwortet und als wählbar bezeichnet?
Natürlich nicht, aber die Mehrheit der Bevölkerung wohl schon. Würden sie so klar sehen wie wir hier, dann sähe die Situation schon anders aus. Aber ich schrieb ja bereits, dass ich nicht erwarte, dass sich hieran etwas ändert. Ich hoffe es zwar, und die Hoffnung stirbt zuletzt - aber sie stirbt.

Die Reichensteuer wurde nach wie vor nicht erhoben, da diese unantastbar sind.
Das wird sie auch nicht werden, denn die SPD fordert sie nicht (die Konservativen und die FDP gleich gar nicht) und die Linke wird in den nächsten Dekaden keine Regierungsbeteiligung auf Bundesebene erreichen. Eine Steuer auf große Vermögen und Einkünfte ist unabdingbar notwendig, aber ich sehe keine Anzeichen dafür, dass sich sowas durchsetzen wird. Schließlich wurde der Spitzensteuersatz erst vor gut 10 Jahren vom Gasmann Schröder gesenkt.

Die kleinen Leute haben im Gegensatz zu den Vermögenden, den Reichen und einer ganzen Latte von Industriebereichen eben keine Lobby - weil sich zu wenige Menschen für Politik interessieren!

MfG Dalai
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dalai griffithe „Kennt ihr dieses Gefühl wenn man von Dummheit und ...“
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Sarah Wagenknecht - Die Linke:
Och bitte schreibt sie doch richtig. Ihr Vater ist/war Iraner und dort schreibt man nicht Sarah sondern Sahra (gesprochen eigentlich Sachrah).

MfG Dalai
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dalai griffithe „Kennt ihr dieses Gefühl wenn man von Dummheit und ...“
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Die Bundestagswahlen stehen vor der Tür und so richtig kommt die Stimmung nicht auf, denn.. zur Auswahl stehen mal wieder die beiden Größen der CDU und SPD. Eine erneute Amtszeit von Merkel gibt uns den Rest. Steinbrück? hm..
Wie kommst du darauf, dass es nur 2 Parteien gibt? Selbst in den USA gibt es mehr als 2, auch wenn dort die kleinen Parteien noch weniger eine Rolle spielen als hierzulande.

Oder, wenn du dich von gar keiner Partei vertreten fühlst, aber dennoch kein Nichtwähler sein willst: wähl einfach ungültig, z.B. durch das Ankreuzen von mehr als einer Partei. Leider wird diese Möglichkeit viel zu oft vergessen, aber wenn das genügend Leute machen würden, müssten die Politiker schon um ihre Stimmen/Anteile fürchten.

MfG Dalai
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Nichtsnutz dalai „Wie kommst du darauf, dass es nur 2 Parteien gibt Selbst in ...“
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„Die Wahlbeteiligung war mit 70,78 Prozent die niedrigste seit Bestehen der Bundesrepublik.“(2009)



Wenn die Nichtwähler glauben das wirklich nicht wählen, sollten sie

sich Gedanken über die 5% Hürde machen,aber vielleicht sind es alles Hotelbesitzer.

Die Idee mit den 6 Kreuzen ist also gar nicht so schlecht und Zusatzzahl geht auch.

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gelöscht_300542 Nichtsnutz „Die Wahlbeteiligung war mit 70,78 Prozent die niedrigste ...“
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Nur mal so als Überlegung:

Hat das Bundesverfassungsgericht letztes Jahr das Wahlgesetz nicht für Verfassungswidrig erklärt?  Ok, mittlerweile angeblich geändert, aber wie sieht es mit den ganzen Wahlen davor aus. Hatten wir seit beinahe des Bestehens der BRD überhaupt legale Regierungen?? Und waren somit die ganzen Änderungen am Grundgesetz, etc., überhaupt legal? Diese interessante Überlegung stellt der Youtuber  in seinem Video-Kommentar auf, der das weiter oben verlinkte Tagesschau-Video eingestellt hat.

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dalai gelöscht_300542 „Nur mal so als Überlegung: Hat das Bundesverfassungsgericht ...“
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Hat das Bundesverfassungsgericht letztes Jahr das Wahlgesetz nicht für Verfassungswidrig erklärt?
Nein, nicht das gesamte Gesetz, sondern nur die Überhangmandate (und das sogenannte negative Stimmgewicht). Und das wurde auch völlig zu recht bemängelt, denn es führte dazu, dass eine Partei mit vielen Überhangmandaten/Direktstimmen weniger Sitze bekam, als sie tatsächlich bekommen müssten bzw. vorlagen.

MfG Dalai
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gelöscht_300542 dalai „Nein, nicht das gesamte Gesetz, sondern nur die ...“
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Nein, nicht das gesamte Gesetz, sondern nur die Überhangmandate (und das sogenannte negative Stimmgewicht).
Das wären aber nur zwei von insgesamt "3 zentralen Elementen, die gegen die Grundsätze von Gleichheit und Unmittelbarkeit der Wahl sowie gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien" verstoßen haben.

Das fehlende 3. Element wäre die "ausgleichslose Ermöglichung von Überhangmandaten in einem Umfang, der den Grundcharakter der Bundestagswahl als Verhältniswahl aufheben kann."

Quellen jeweils: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wahlrecht-verfassungswidrig-eine-konstitutionelle-staatskrise-11831272.html

Es bestanden also gravierende Mängel im Wahlgesetz, welche imstande waren die Wahlergebnisse dahingehend zu verfälschen, dass die abgegebenen Wählerstimmen nicht die tatsächliche Mandatsverteilung auf die Parteien und die Anzahl der Sitze im Bundestag repräsentierten.

Somit stellt sich meiner Meinung schon die Frage nach der Legitimität vergangener Regierungen.
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dalai gelöscht_300542 „Das wären aber nur zwei von insgesamt 3 zentralen ...“
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Es bestanden also gravierende Mängel im Wahlgesetz, welche imstande waren die Wahlergebnisse dahingehend zu verfälschen, dass die abgegebenen Wählerstimmen nicht die tatsächliche Mandatsverteilung auf die Parteien und die Anzahl der Sitze im Bundestag repräsentierten.
Gravierende Mängel ja, aber ich bezweifle, dass die auch gravierende Auswirkungen gehabt haben, sie also die Anteile der jeweiligen Parteien massiv verschoben haben. Ob da nun also Partei X ein paar Sitze mehr hat, als sie eigentlich haben dürfte, spielt doch für die großen 5 Parteien keine wirkliche Rolle. Selbst wenn die Fehler im Gesetz eine kleine Partei am Einziehen in den Bundestag gehindert haben sollte: Glaubst du ernsthaft, dass die etwas (Relevantes) bewirkt hätten?

Nicht dass wir uns falsch verstehen: Ich befürworte das Urteil, aber daraus gleich abzuleiten, alle vergangenen Wahlen wären hinfällig/nichtig, halte ich für überzogen.

Da sind an anderen Stellen viel wichtigere Änderungen nötig, z.B. mehr Direktdemokratie und Bürgerentscheide u. dgl. Das setzt natürlich eine informierte Bevölkerung voraus, aber dafür sehe ich keinen Anlass, denn die meisten Leute sind blöd (nicht dumm sondern blöd), was dazu führt, dass sie aus Faulheit, Ignoranz oder anderen Gründen nicht an Politik und den Vorgängen in der Gesellschaft interessiert sind und/oder nicht in ausreichendem Ausmaß darüber nachdenken und/oder nicht zur Wahl gehen.

Die Informationen darüber, was so in der Welt vor sich geht, sind - nicht zuletzt dank Internet - alle vorhanden, aber die Leute müssten sie auch wahrnehmen und entsprechend handeln. Stattdessen lassen sich zuviele blenden (war sehr schön am Kopierminister zu sehen). Aber das führt nun etwas weit weg vom Thema Zwinkernd.

MfG Dalai
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gelöscht_300542 dalai „Gravierende Mängel ja, aber ich bezweifle, dass die auch ...“
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aber ich bezweifle, dass die auch gravierende Auswirkungen gehabt haben,
Ok, das wäre nachzuprüfen und das Ergebnis dann abzuwägen. Daran haben aber vermutlich die Politiker kein gesteigertes Interesse ;)

Da sind an anderen Stellen viel wichtigere Änderungen nötig, z.B. mehr Direktdemokratie und Bürgerentscheide u.
Dito! Meiner Meinung nach, gibt das GG diese Form der Direktdemokratie auch schon her:

Art 20
 GG
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Für die Politiker sind halt 12 Jahre unserer jüngeren Geschichte ein wunderbares Argument gegen ein Initiativrecht der Bevölkerung ;)

Das setzt natürlich eine informierte Bevölkerung voraus, aber dafür sehe ich keinen Anlass, denn die meisten Leute sind blöd (nicht dumm sondern blöd), was dazu führt, dass sie aus Faulheit, Ignoranz oder anderen Gründen nicht an Politik und den Vorgängen in der Gesellschaft interessiert sind

Ich behaupte, dass vor allem "die anderen Gründe" ganz besonders an diesem Debakel Schuld haben, nämlich die Verblödung durch die Medien! Die sogenannte "Vierte Gewalt" hat hinsichtlich ihres Bildungsauftrags schmählich versagt, um nicht zu sagen, sich die Hände mehr als schmutzig gemacht!
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dalai gelöscht_300542 „Ok, das wäre nachzuprüfen und das Ergebnis dann ...“
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Die sogenannte "Vierte Gewalt" hat hinsichtlich ihres Bildungsauftrags schmählich versagt, um nicht zu sagen, sich die Hände mehr als schmutzig gemacht!
Sicher. Das funktioniert ja schon seit der Antike: Brot und Spiele. Leider bekommen zu wenige Leute beigebracht, wie man mit den Medien und deren Erzeugnissen umgehen muss, oder durchblicken das von sich aus.

Ich bin da leider ziemlich desillusioniert und erwarte diesbzgl. auch keine grundlegenden Änderungen, denn an den Verhältnissen müsste die Politik etwas ändern. Und da beißt sich die Katze in den Schwanz, weil die natürlich kein derartiges Interesse hat; es lässt sich ja so schön weiterwurschteln... Hauptsache die eigene Kasse stimmt...

MfG Dalai
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dalai Nichtsnutz „Die Wahlbeteiligung war mit 70,78 Prozent die niedrigste ...“
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aber vielleicht sind es alles Hotelbesitzer.
Die haben ihre Stimme doch schon der FDP gegeben Zwinkernd.

MfG Dalai
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XAR61 griffithe „Kennt ihr dieses Gefühl wenn man von Dummheit und ...“
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Selbst wenn mein Herz am rechten Platz schlägt soll nur wegen der freundlichen mitlesenden NSA Futzis erwähnt werden, die Frau hat recht, allerdings hat die Linke hierzu lande 0 Chance auf eine führende Rolle bei der Bundestagswahl.

Zum großen Friedrich : Erinnert ihr Euch noch an die Schweinegrippe, wo sich jeder brave deutsche vorsorglich mit dem verseuchten Impfstoff impfen lassen sollte. Bei soviel Blödheit was einige unserer Volksvertreter von sich lassen, fragt sich der klare Menschenverstand schon, lag es an der vorsorglichen Schweinegrippeimpfung oder haben sie irgendwo anders ihren klaren Verstand im Pokerspiel verloren ? Friedrich selbst ist ein Fanatiker für Sicherheit und so mit sollte man sich nicht wundern über dieses Geschwafel.
Am 21. September sorry 22. September werden die politischen Karten in Deutschland neugemischt, ich hoffe das jeder eine vernunftbegabte Partei wählt und diesen Wordverdrehern mal eine kleine Abfuhr erteilt.

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gelöscht_300542 XAR61 „Selbst wenn mein Herz am rechten Platz schlägt soll nur ...“
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allerdings hat die Linke hierzu lande 0 Chance auf eine führende Rolle bei der Bundestagswahl.
Da stimme ich dir voll und ganz zu. Selbst das derzeitige Gleichgewicht von schwarz-gelb und rot-tot-grün ist und bleibt auch nach der Bundestagswahl reine Theorie. Mal ganz davon abgesehen, dass sich auch mit der Linken an der Regierung nichts wesentliches ändern würde ;)

Am 21. September sorry 22. September werden die politischen Karten in Deutschland neugemischt, ich hoffe das jeder eine vernunftbegabte Partei wählt und diesen Wordverdrehern mal eine kleine Abfuhr erteilt.
Daraus interpretiere ich, dass du den etablierten Parteien eine Abfuhr erteilst um dann bitte was genau zu wählen? Wäre für jeden Tipp dankbar! :)

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groggyman gelöscht_300542 „Da stimme ich dir voll und ganz zu. Selbst das derzeitige ...“
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Hallo

Ändern... was wollen wir denn ändern. Durch Wahlen ändern wir die momentane Politik nicht, wir können aber den "großen Parteien" durch Stimmentzug die Bewegungsfreiheit etwas einschränken.

Das Ganze läuft doch jedes Mal wie eine inszenierte Theatervorstellung ab, die Figuren auf der Bühne geben ihren gelernten Text zum Besten und wir die Zuschauer, klatschen oder buuhen oder verhalten uns ruhig bis zum Ende. Der Einzige, der bei dem Ganzen den Gewinn davon trägt, ist der Besitzer des Theaters und das sind in Deutschland die Banken und Großindustriellen.

Und nun geht alle schön wählen...

-groggyman-

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gelöscht_300542 groggyman „Hallo Ändern... was wollen wir denn ändern. Durch Wahlen ...“
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Die "Neue Mitte" wird die letzte Partei sein, der ich nochmal eine Chance gebe. Wird das nix, werde ich mich künftig eingehender mit dem im GG zugesicherten Widerstandsrecht befassen ;)

Nicht zu wählen wäre dann schon mal ein Anfang.

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Ma_neva gelöscht_300542 „Die Neue Mitte wird die letzte Partei sein, der ich nochmal ...“
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Hi,

Nicht zu wählen wäre dann schon mal ein Anfang.
dann bleibt alles so wie es ist. Auch wenn nur 10 % zur Wahl gehen und somit der Mißmut offensichtlich erkennbar ist. da bleibt diese Regierung mit 80 oder 90 % dann alleiniger SiegerUnentschlossen.
Hilfreicher ist da eben seinen Stimmzettel ungültig (durch ein Kreuz zuviel) machen, da wird wenigstens der prozentuale Anteil mitgerechnet. Wenn ich viele Meinungen (auch aus dem Internet) so höre, dann versucht es einfach mal mit Linke damit sie wenigstens in der Opposition eine Stimme haben.

Gruß
Manfred
Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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shrek3 Ma_neva „Hi, dann bleibt alles so wie es ist. Auch wenn nur 10 zur ...“
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Hilfreicher ist da eben seinen Stimmzettel ungültig (durch ein Kreuz zuviel) machen, da wird wenigstens der prozentuale Anteil mitgerechnet.

Jo, dann steigt die Wahlbeteiligung auf max. 100% - und die Politiker feiern die rege Beteiligung.
Für die Verteilung der Parlamentssitze werden aber nur gültige Stimmen berechnet.

Ungültige Stimmen tauchen dann nirgends mehr auf...

http://de.answers.yahoo.com/question/index?qid=20090605111641AAnEwrK

http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/bundestagswahl/tid-15526/bundestagswahl-irrtum-6-ungueltige-stimmzettel-beeinflussen-die-wahl_aid_435941.html

Gruß
Shrek3
Fatal ist mir um das Lumpenpack, das, um Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit all seinen Geschwüren. Heinrich Heine
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Ma_neva shrek3 „Jo, dann steigt die Wahlbeteiligung auf max. 100 - und die ...“
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Hallo,

revidiere mich darauf lieber eine Partei auch ohne direkten Einfluß wählen (nach seinem Ersehen) . da fehlt die Stimme echt dann!

Gruß
Manfred

Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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gelöscht_300542 Ma_neva „Hi, dann bleibt alles so wie es ist. Auch wenn nur 10 zur ...“
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versucht es einfach mal mit Linke damit sie wenigstens in der Opposition eine Stimme haben.
Damit sich bitte was in Zukunft ändert?

In meinen Augen ist Gysi nichts weiter als ein doppelzüngiger Lump der in Wahrheit US-Interessen vertritt, zumindest aber die Idee von einem EU-Superstaat. 

Nene, mit den Linken ist insgesamt keinen Blumentopf zu gewinnen.

Es geht mir ja nicht um mehr Hartz IV für Arbeitslose - meinetwegen sei's ihnen gegönnt, sondern mir geht es um eine EU der souveränen Staaten und Frieden in der Welt.
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Ma_neva gelöscht_300542 „Damit sich bitte was in Zukunft ändert In meinen Augen ist ...“
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Hi,

sondern mir geht es um eine EU der souveränen Staaten und Frieden in der Welt.
die ständig Geld benötigen um den Euro einigermaßen zu erhalten?
Für die vielen echten Armen (Rentner und Leute die 2-3 Job ausüben)  in D die trotz Fleiß mit steigender Miete unter H4 leben (kam gegen 11 Uhr vom NDR1), die aber nicht Zuschuß über EU bekommenUnentschlossen.
Nein diese derart gewaltige EU ist aus den Händen geglitten, ne krumme Gurke usw. dafür gibt es VorschriftenStirnrunzelnd. Tabak wird subventioniert auf der einen Seite und andererseits "verdammt" ! Diese unhaltbare Liste könnte man aber endlos machen. Nur reellen Schutz bei Inhaltsangaben und wirklicher Lebensmittelüberwachung da weigert man sich Vorschriften zu machen. Auch das kleinste "neue" EU Mitglied kann schon was zu Fall bringen, auch wenn sie ohne Zuschüsse gar nicht existent wären. So bleibt uns Gammelfleisch und vergiftete Lebensmittel gut erhalten.
In meinen Augen ist Gysi nichts weiter als ein doppelzüngiger Lump der in Wahrheit US-Interessen vertritt, zumindest aber die Idee von einem EU-Superstaat. 
Dann hast Du aber spät am Abend nicht seinen Disput mal in ARD oder ZDF gesehen/gehört? Da hat er echt den Winkeladvokaten unserer Politik und Wirtschaft den Wind aus den Segeln genommen und wurde kaum noch zu Wort gebeten vom Moderator.
Und welcher Politiker derzeit ist kein
doppelzüngiger Lump
Sklaven des Kapitals sind sie allemal.

Gruß
Manfred
Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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XAR61 Ma_neva „Hi, die ständig Geld benötigen um den Euro einigermaßen ...“
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Also Manfred, es gibt einen einfachen Spruch, welcher zwar nicht aus meinem Munde stammt aber wirklich für bzw.  jeder gesellschaftliche Schicht passt mit Ausnahme der derzeitigen Superelite welche uns das Leben und Sterben lernen möchten.

Wir müssen "eine Rückkehr" zu den "Alten Werten" finden.

Diesen schönen Spruch kann man sowohl auf die Bundesrepublik wie auch auf die Länder von Europa anwenden, nicht jedoch auf die ehemalige DDR.

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Ma_neva XAR61 „Also Manfred, es gibt einen einfachen Spruch, welcher zwar ...“
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Hi,

Wir müssen "eine Rückkehr" zu den "Alten Werten" finden.
Diesen schönen Spruch kann man sowohl auf die Bundesrepublik wie auch auf die Länder von Europa anwenden, nicht jedoch auf die ehemalige DDR.
nö, die reale DDR will wohl kaum jemand zurück! Doch damals aus der Not geborene Vernunft mit Krippen, Verkehrsregelungen, echt gutes einheitliches Schulsystem (auch in nordische Länder importiert) und einige Kleinigkeiten mehr (würde ja wohl in langatmigen Disput enden) sollte man nicht neu erfinden sondern einfach sagen "es war gut" wir nehmen das auch. Doch aus der ex DDR darf eben nix gut sein und daher erst einmal platt gemacht und nach Jahrzehnte wieder neu "erfunden" belebt (aber nie dazu sagen das es das schon mal ind ex DDR gab). (Poliklinik -alles unter einem Dach ohne Laufzeiten für Patienten, da gibt es reichlich weitere Beispiele). Neu erfunden, doch nie gesagt das es dieses im Gesundheitssystem schon ewig in der ex DDR gab!
Aber worin unterscheidet sich nun der BND gegenüber der Stasi? Absolut unangreifbar gegen und bei Aufklärungen der Kripo sind sie beide. Nur das heute politische Satire erlaubt ist und es keine "Republikflucht " mehr als Hochverrat gibt. (Eine gute Errungenschaft). Ansonsten stehen die Geheimdienste aller Länder über die regionale Aufklärung bei Verbrechen. Es gibt sehr wenige die absolut ohne wenn und aber eine DDR wieder haben möchten. Hatte ich aber auch nie so gesagt.

Gruß
Manfred
Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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Mainz Ma_neva „Hi, nö, die reale DDR will wohl kaum jemand zurück Doch ...“
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An Manfred,
ich hab damals kurz nach der wende einem ehepaar, mit dem ich noch zu DDR-zeiten kontakt hatte, geraten: "Bitte werft nicht alles über bord, es gibt auch viel gutes, das man übernehmen kann"!
Leider hat man weder in den alten. noch in den neuen Bundesländer danach gehandelt. Es galt: In DDR ist a priori alles schlecht.
Heute wissen wir es besser, doch wir lernen nicht aus der geschichte

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Ma_neva Mainz „An Manfred, ich hab damals kurz nach der wende einem ...“
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Hi,

ich hab damals kurz nach der wende einem ehepaar, mit dem ich noch zu DDR-zeiten kontakt hatte, geraten: "Bitte werft nicht alles über bord, es gibt auch viel gutes, das man übernehmen kann"!
ich hatte schon immer familiären Kontakt (ab 70iger Jahre mind 5-6x Besuch erhalten aus WB). Die waren echt begeistert von unserem Eisenbahnwesen wenn sie gesehen wie die Züge über Ablaufberg zusammengestellt wurden. Auch das Frauen einfach so arbeiten mußten (konnten), denn jedes Kind hatte einen Krippenplatz. So gab es echt gute Einrichtungen um sich zu entwickeln oder zu entwickeln (auch ohne Parteibuch), nur eben paar Umwege dann. Qualifizierungen wie Meisterschule Studium, Fahrerlaubnis (wenn der Betrieb brauchte ), Schweißerpaß, usw. eben jederart Qualifikation. Kam ein Arbeiter mit dem Anliegen er möchte sich da zu dem qualifizieren gab es kaum eine Absage (außer er war unzuverlässig und kam auch nicht zur Arbeit wenn die mal So oder Nachts anlag). Während Studium oder Schule oder Quali (war immer voll in der Arbeitszeit)  bekam man immer 100% seines Lohn. Wenn ich da heute höre das so ein Meisterstudium bis 15 000€ pers. kosten kannÜberrascht.
Leider ist derzeit in "D" eben ein Meisterbrief eine Grundvoraussetzung um sich selbständig zu machenUnentschlossen. Jedenfalls kamen meine Verwandten pber Jahrzehnte sehr gerne zu Besuch auch wenn sie pro Tag die 10 DM (oder waren es 20?) bezahlen mußten später.

Gruß
Manfred
Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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Olaf19 Mainz „An Manfred, ich hab damals kurz nach der wende einem ...“
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"Bitte werft nicht alles über bord, es gibt auch viel gutes, das man übernehmen kann"! (ex-DDR)

Interessanter Aspekt... ich erinnere mich noch, dass es in der DDR eine ziemlich leckere Cola gegeben haben soll - hatte nie Gelegenheit, die zu probieren, bin eh nicht der große Cola-Trinker - die um einiges besser als die "West-Cola"-Marken gewesen sein soll, vor allem nicht so furchtbar süß. Geholfen hat alles nichts, die Marke ist nach der Wende eingegangen wie 'ne Primel.

Der Knackpunkt ist, du kommst einfach nicht gegen die psychologische Wirkung des "konditionierten Reizes" an. Ich glaube nicht einmal, dass die Leute wirklich meinten, in der DDR war alles schlechter - man hat die dortigen Produkte nur gedanklich assoziiert mit der Erinnerung an eine weniger schöne Zeit. Und das reicht schon völlig aus, um einem Menschen die Sachen "madig" zu machen.

Umgekehrt sehen viele Leute in einer Marke wie Coca-Cola eine Art "getränk-gewordene" Freiheitsstatue. Auch hier wird einem Produkt eine Eigenschaft angedichtet, die ihm gar nicht zukommt. Verkauft sich aber wunderbar, letztlich funktioniert so ein Großteil der Werbung.

Bei uns in Hamburg wollen sie demnächst - angeblich, die Morgenpost schrieb darüber - die Ampelmännchen aus DDR-Zeiten übernehmen, nachdem sich der grüne Rechtsabbiegerpfeil als Blechschild, ohne Beleuchtung, schon ganz gut bewährt hat.

CU
Olaf
Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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gelöscht_300542 Ma_neva „Hi, die ständig Geld benötigen um den Euro einigermaßen ...“
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die ständig Geld benötigen um den Euro einigermaßen zu erhalten?
Oh nein, großes Mißverständnis! 

Ich will sicherlich keine EU, die für uns die ganzen Gesetze macht (derzeit über 80%!!!), sondern eine Art "Vertrags-EU", in der lediglich nur alles wirklich notwendige ist und wird, um den Warehverkehr, Visa, etc zu regeln, mit der Maßgabe echter Subsidiarität. Was also die Staaten selbst regeln können, sollen und werden sie auch selbst regeln! Nationale Währungen wären dann natürlich oberstes Gebot!
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XAR61 gelöscht_300542 „Da stimme ich dir voll und ganz zu. Selbst das derzeitige ...“
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Die Partei der Vernuft hat relativ ein gutes Programm, bis auf einem, wirklich einem Punkt ist das was sie möchte nach meinem Geschmack. Wie jeder weiss, mach ich auch kein Hehl draus, bin ich Parteilos und aktives Mitglied in der Partei der Nichtwähler mit der Lagerzuordnung der flexiblen Protestwähler. Falls die Partei der Vernunft ihre Stimmen in NRW noch zusammenkriegen sollte und natürlich auf dem Wahlzettel stehen sollte bekommt sie von mir das Kreuz.
Hier ist der Link : http://www.parteidervernunft.de/
Natürlich bin ich auch für einen anderen Tipp dankbar !

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gelöscht_300542 XAR61 „Die Partei der Vernuft hat relativ ein gutes Programm, bis ...“
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Falls die Partei der Vernunft ihre Stimmen in NRW noch zusammenkriegen sollte und natürlich auf dem Wahlzettel stehen sollte bekommt sie von mir das Kreuz.

Die Vorträge von Oliver Janich, dem Parteivorsitzenden (wenn er den überhaupt noch inne hat),
habe ich mir,  glaube ich, soweit alle angehört. Sagen wir mal so, in einer Welt der nahezu totalen Vernunft, also einer Welt ohne Habgier, Neid, usw., könnte die Theorie von der Wirtschaft ohne staatliche Einschränkungen vielleicht funktionieren, aber leider haben wir diesen Zustand noch lange nicht erreicht.

Ausserdem sind die Thesen der PDV für das einfache Volk viel zu kompliziert, als dass es sich ernsthaft mit ihnen auseinandersetzen oder sie gar wählen würden.

Natürlich bin ich auch für einen anderen Tipp dankbar !

Wie bereits schon mehrfach hier erwähnt, werde ich der "Die neue Mitte", mit Christoph Hörstel als Parteivorsitzenden, meine Stimme geben.

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XAR61 gelöscht_300542 „Die Vorträge von Oliver Janich, dem Parteivorsitzenden ...“
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Wohlgemerkt ich gehörte schon vor der Wende zu den aktiven Mitgliedern der Partei der Nichtwähler (Protestwähler) an. Also erst einmal danke für die alternative, ja kann man sich mit anfreunden, wo bei ich denke, das man nicht alle Punkte umsetzen lassen kann, denn die Karre Teuro sitzt schon richtig im Morast und unsere Jungs von der Bundeswehr die werden wohl noch eine Weile Kanonenfutter spielen müssen, ...

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Pfützner xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Herzlich willkommen im Jahr 1984 !

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xafford Pfützner „Herzlich willkommen im Jahr 1984“
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Herzlich willkommen im Jahr 1984 !

Ach was, ich glaube was heute abgeht hätte selbst Orwells Phantasie überfordert - er glaubte immerhin die Menschen müssten gezwungen werden sich überall überwachen zu lassen, in Wahrheit zahlen die Leute heute sogar dafür freiwillig.

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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Ma_neva xafford „Ach was, ich glaube was heute abgeht hätte selbst Orwells ...“
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Hallo,

in Wahrheit zahlen die Leute heute sogar dafür freiwillig.
aber eben nicht nur "Wohlhabende" die ihre Villa mit Alarmanlagen und Videoüberwachung sichern, sondern eben auch auf Autobahnen (wo aber für Tätersuche im kriminellen Bereich die Videos nicht zur Verfügung gestellt werden "lt.Sendungen xy") und vielen Plätzen.
Aber es fehlen echte Grundlagen zur Demokratie :" Die Volksbefragung und Volksentscheide" bei wichtigen politischen Entscheidungen. Denke mir das ein Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und Gelder vom Staat in S21 oder weitere Milliarden € Gräber so nicht gegeben hätte. Alle Macht vom Volke? Wie ? Indem einmal paar Leute gewählt wurden die dann willkürlich uns verarschen können?
Die "Alliierten" haben derzeit immer noch Narrenfreiheit in Deutschland und unsere "Häupter" machen nen Bückling dazu. Aber "Verbündete" bezeichnen um abzukassieren bei ihren "Ölkriegen".

Gruß
Manfred
Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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gelöscht_265507 xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Lass man.

Immerhin ist Internet für uns ja Neuland.

Und außerdem ist Herr Friedrich für die Höhe meiner Einkünfte verantwortlich.

Das ist auch vorrangiger.
Zwinkernd

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mi~we xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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"Es wäre dumm, sich über die Welt zu ärgern. Sie kümmert sich nicht darum." (Marc Aurel)
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dalai mi~we „Jetzt wissen wir ja Bescheid. Ergo: Problem erledigt Auch ne ...“
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Das ist typisch amerikanische Arroganz, noch schlimmer als sonst! Wie man mit einem solchen Selbstverständnis Weltpolizei "spielen" kann, das geht nicht in meinen Kopf. Was sind schon (Grund)Rechte in anderen Ländern?

Aber wie sagte Pispers so schön (nicht wörtlich): Von der Welt wissen die Amerikaner nicht viel, aber sie wissen "Wir sind die Guten". Wenn man weiß, wer der Böse ist, hat der Tag Struktur.

Ich kann nur jedem (Technikinteressierten) empfehlen, sich das Chaos Radio 191 - Die größen Brüder anzuhören, um sich klarzumachen, dass es weder um Bekämpfung von Terror oder Gewährleistung von Sicherheit geht, noch dass hier Menschen entscheiden, welche Daten wichtig/interessant sind; die Maschinen finden die Muster.

MfG Dalai

Echte Hilfe kann´s nur bei Rückmeldungen geben.
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mi~we dalai „Das ist typisch amerikanische Arroganz, noch schlimmer als ...“
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die Maschinen finden die Muster.
Aber finden die Muster auch die Bösewichte?
http://bayesianbiologist.com/2013/06/06/how-likely-is-the-nsa-prism-program-to-catch-a-terrorist/
"Es wäre dumm, sich über die Welt zu ärgern. Sie kümmert sich nicht darum." (Marc Aurel)
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dalai mi~we „Aber finden die Muster auch die Bösewichte ...“
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Aber finden die Muster auch die Bösewichte?
Dieses Ziel wird doch nur vorgeblich verfolgt. Im Kern geht es darum, die eigene Vormachtstellung zu behalten oder gar auszubauen, vor allem natürlich wirtschaftlich. Genau deshalb geht es um Wirtschaftsspionage im staatlichen Stil und Auftrag. Die Terroristen fallen da eher nebenbei mit ab, um die Politiker und Ja-Sager ruhigstellen zu können.

Hier eine wunderbare Analyse von Gerd Antes (Methodenwissenschaftler): Die scheinheilige Schnüffelei.

MfG Dalai
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Ma_neva mi~we „Jetzt wissen wir ja Bescheid. Ergo: Problem erledigt Auch ne ...“
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Hi,

dazu kann man nun ersehen wie weit wir in der Hand der USA sind und nicht gleichwertiger BündnispartnerStirnrunzelnd. Denen geht doch de Meinung des deuteschen Volkes underen Politik glatt am Arsch vorbei und sie bauen sogar ein neues "Bespitzelungshaus", größer, intensiver und noch mehr Datenklau.
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/deutschland-welt/-/id=1884346/nid=1884346/did=11762802/103m1i8/
Diese Dreistigkeit ist einfach nicht zu überbieten, gerade wo es derzeit kocht wegen der Abhörung durch die NSA und die Grünen es echt dargelegt haben, hat die Regierung nix gewußt ist sie nicht fähig für die Sicherheit ihrer Bürger zu sorgen und wußte sie es und verarscht uns nun ist sie ebenfalls nicht tauglich  für unsere Sicherheit mit Daten (auch nicht für Gelder und weitergehende Strukturen) zu sorgen.
Peinlich, mehr kann doch dazu nicht sagen außer "BRD"! (Bananenrepublik...)

Gruß
Manfred

Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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mYthology xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Dann tauschen wir doch mal das Verbrechen aus, die "triviale"Überwachungsthematik gegen etwas, das WIRKLICH übel ist.

Mal schauen, wie die Aussagen unseres Innenministers dann aussehen:

"So war eine Kernaussage dass es Aufgabe des Bürgers selbst sei, sich um die Sicherheit seines Körpers zu sorgen und mittels Keuschheitsgürtel und Bodyguard dafür Vorsorge zu treffen.

Seine Begründung für diese Haltung ist, dass die Möglichkeiten zur Vergewaltigung nun einmal existieren und deswegen auch angewendet werden würden."

Ich habe ganz bewusst ein richtig krasses Beispiel für ein Verbrechen ausgesucht, nur um die Unsinnigkeit dieser Aussagen noch auf ein neues Level zu bringen.

Wer solche Politiker hat, braucht wirklich keine Feinde mehr zu fürchten!

Ich kam, sah und fiel auf die Fresse oder Veni, Vidi, Violini - ich kam, sah und vergeigte.
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Ma_neva mYthology „Dann tauschen wir doch mal das Verbrechen aus, die triviale ...“
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Hallo,

Wer solche Politiker hat, braucht wirklich keine Feinde mehr zu fürchten!
aber solche Politiker sollten mit solchen Aussagen sofort vom Dienst suspendiert werden! Denn diese Aussage diffamiert wirklich jeden einfachen Bürger des Landes! Diesen Gürtel sollte man ihm ums Maul legen, der ist echt der "arge Wütereich" (Der Friederich  der Friederich ist ein arger Wüterich) den Wilhelm Busch schon entlarvt hatte.
Aber wer hat solche "Steigbügelhalter dann an die Macht gebracht"? Sie werden wieder unsere nächste "Häupter" sein, denn das hatte schon jemand hier geschrieben:" http://www.nickles.de/thread_cache/539007513.html#c
Also letztendlich haben wir als Wähler echt di Schuld und brauchen sie nicht abzuwälzen. Jeder weiß was erwählt und das Wahlversprechen nie eingehalten werden! Jammern hinter ist blöd, vorher sich entscheiden und ne Notbremse ziehen wäre angebrachter. Wer nict wählen will oder sich nicht entscheiden kann sollte wenigstens zur Wahl gehen und seinen Stimmzettel durch "mehr" unzulässig als ungültig machen lassen, zählt eben auch mit!

Gruß
Manfred
Das Genie tut was es muß, das Talent tut was es kann
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zarastro Ma_neva „Hallo, aber solche Politiker sollten mit solchen Aussagen ...“
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Hallo,
eigentlich ist doch der Staatsanwalt dafür zuständig. Die Politiker  haben einen Meineid
geschworen "Schaden vom deutschen Volk abzuhalten", "Die Privatsphäre zu achten". In 
den USA hat eine Bürgerinitiative Klage gegen diese Schnüffler eingereicht.

Gruß

Zarastro.

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dalai zarastro „Hallo, eigentlich ist doch der Staatsanwalt dafür ...“
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Die Politiker  haben einen Meineid geschworen "Schaden vom deutschen Volk abzuhalten", "Die Privatsphäre zu achten".
Freudscher Verschreiber "Meineid"? Ich mein, du hast recht, dass es inzwischen Meineid ist, aber geschworen haben sie trotzdem einen Eid Zwinkernd (der im Übrigen keine (juristische) Relevanz hat - leider).

MfG Dalai
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gelöscht_300542 dalai „Freudscher Verschreiber Meineid Ich mein, du hast recht, ...“
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Wenn du zum Zeitpunkt der Eidabgabe schon weißt, dass du ihn nicht einhältst, schwörst du einen Meineid.

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dalai gelöscht_300542 „Wenn du zum Zeitpunkt der Eidabgabe schon weißt, dass du ...“
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Nun, ich spekuliere lieber nicht darüber, ob die "Eidabgeber" zu diesem Zeitpunkt schon wussten, dass sie ihn nicht einhalten würden können/wollen Zwinkernd.

MfG Dalai

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gelöscht_300542 dalai „Nun, ich spekuliere lieber nicht darüber, ob die Eidabgeber ...“
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In den Genuss eines einflussreichen Postens oder Pöstchens in Politik und Justiz, gelangst du nur als personifizierter Meineid. Abweichungen von dieser Regel werden alsbald vom System bereinigt.
Meine Meinung.

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zarastro dalai „Freudscher Verschreiber Meineid Ich mein, du hast recht, ...“
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Hallo MfG Dalai,
ja Du hast Recht. Die Regierung nimmt die Verfassung aber nicht ernst und arbeitet gegen die 
Bevölkerung. Wie ich gerade lese gibt es, in der Zwischenzeit, eine Klage gegen Merkel. Ich
hoffe dass diese Erfolg hat. 

Gruß

Zarastro.

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winnigorny1 zarastro „Hallo MfG Dalai, ja Du hast Recht. Die Regierung nimmt die ...“
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Klage gegen Merkel.

Ganz-doll-Daumen-drück! Cool
Gruss aus dem schoenen Hamburg, Winni
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schuerhaken xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Man sollte "Friedrich" seinen Namen zwangsaberkennen
und ihn in "Tünnes" oder "Schwachmat" umbenennen.

Schlimm ist ja bereits, dass solche Figuren in solche Ämter
gelangen können. Da könnte ja auch unser münsterländischer
Metzger mal so eben auch als Gehirnchirurg Karriere machen.

Wenn's nach der Politik ginge.

Doch nach dem Charakterr unseres Metzgers würde er solche
Spielchen nicht mitmachen.

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Mainz schuerhaken „Man sollte Friedrich seinen Namen zwangsaberkennen und ihn ...“
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Jeder anständige Metzger tut so etwas nicht, es sei denn er ist mitglied der CDU, denn wenn man weiss, dass der damalige verteidigunsminister Jung und unsere famose familienministerin (beides "hochintelligente und überzeugende köpfe) eigentlich nur dadurch ins amt kamen, weil unser "Anschi" dem der lüge überführten ministerpräsident von Hessen, ein typ namens Koch, eine gefallen tun wollte, dann  weiss man wie das funktioniert.

Aber, wie gesagt, im oktober haben wir die möglichkeit, sie typen wieder dorthin zu katapultieren, wo sie eigentlich hingehören: Ins Aus

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gelöscht_103956 schuerhaken „Man sollte Friedrich seinen Namen zwangsaberkennen und ihn ...“
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Man sollte "Friedrich" seinen Namen zwangsaberkennen und ihn in "Tünnes" oder "Schwachmat" umbenennen.

Auf der tube kann man eine Statistik bewundern.

In Deutschland gibt bei 80 Mio. Einwohner 150.000 " Politiker ".
In Espanol bei 45 Mio. Eingeborene 450.000 "Politiker".

Da haste bis zum Lebensabend jede Menge zutun!!!

Oder hast du seit Helmut Schmidt und Willy Brandt jemals wieder einen "Politiker" gesehen, die dieses Format zu deren damaligen  Amtszeit haben!?!?

Schönes Wochenende
bp

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gelöscht_300542 xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Während wir uns fleissig empören, hat ein Pirat Tatsachen geschaffen und die Merkel wegen Landesverrats angezeigt.

Machen wir uns nichts vor, der Merkel wird natürlich so schnell kein Haar gekrümmt. Aber wenigstens hat da mal jemand ein kleines Zeichen gesetzt!

Interessant bei solchen Sachen werden dann halt vielleicht noch etwaige Begründungen von Seiten der Justtiz, wieso, weshalb und/oder warum einer Klage statt oder eben halt nicht stattgegeben wird.

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Ma_neva gelöscht_300542 „Während wir uns fleissig empören, hat ein Pirat Tatsachen ...“
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Hi,

ich habe leider keine Ahnung wie es mit den Petitionen aussieht! Habe mich immer nur über Links hier an solchen beteiligt. Doch warum macht mn nicht so eine Petition gegen "Schnüffelei" Meineid"  und Fehlverhalten der Politiker?
Wenn es schon keinen Volksentscheid gibt (der sicherlich echte Demokratie wäre) sollte es doch über so eine Petition glücken seinen Unmut und seine Anklage darzulegen.
Ich denke mir das diese 23% der zustimmenden Bürger (meist Ältere wie im TV zu sehen war) auch keinen PC nutzen. Das sind solche Zustimmer wie es sie unter jedem Regime gibt.
Warum viele starken Politiker ihre Einsichtnahme in Stasiunterlagen erfolgreich verhindern können (z.B. Kohl usw.), das riecht doch stark nach faulem Kohl. Einem Gysi Brandmarkt man mind. 1 x jährlich und diesen unbequemen sehr exzellenten Rhetor weg haben. Da wird nix von "Keine Einsichtnahme " ist sein Recht (wie bei Kohl) geredet. Nur finden tun sie nix, es reicht oftmals schon den Rufmord zu begehen. Nur die Merkel ist für mich nicht erklärbar da sie nur auf vorbereitete Themen antworten kann und nix aus dem Gleis geraten darf dabei.
Nur der Geheimdienst des Vatikan steht wohl über Allen anderen. Darüber lohnt sich auch nachzudenken.

Gruß
Manfred

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gelöscht_300542 Ma_neva „Hi, ich habe leider keine Ahnung wie es mit den Petitionen ...“
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Vielen Dank für die Anregung! 

Habe gleich mal gegoogelt:und dabei folgendes zu Tage gefördert:

Anke Domscheit-Berg ist in dieser Richtung aktiv und hat bereits zwei Petitionen auf der Aktivisten-Plattform change.org gestartet. Die erste ist sogar schon wieder geschlossen, wegen des Erreichens der 40.000 Unterschriften. Warum es gerade 40.000 sein müssen, weiss ich nicht.

Alte, bereits geschlossene Petition:
http://www.change.org/de/Petitionen/%C3%BCberwachungsprogramme-wie-prism-beenden-keine-strafrechtliche-verfolgung-von-whistleblowern-wie-snowden#description

Aktuelle, noch laufende Petition:
http://www.change.org/prism

Da wir alle nicht naiv sind, wissen wir um den begrenzten Nutzen solcher Petitionen. Da ich dabei aber nix verliere, unterzeichne ich trotzdem :)

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dalai xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Interview des Donaukurier mit Juli Zeh: "Ein observierter Mensch ist nicht frei".

Für mich bemerkenswertes Zitat daraus:
>>Es ist völlig absurd zu glauben, für einen fiktiven Wert wie „Sicherheit“ unsere freiheitliche Gesellschaft aufgeben zu müssen. Es bedeutet, dass wir die Terroristen gewinnen lassen. Denn sie treten ja gerade an, unsere freiheitliche Lebensform zu eliminieren.<<

MfG Dalai

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shrek3 dalai „Interview des Donaukurier mit Juli Zeh: Ein observierter ...“
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Es ist völlig absurd zu glauben, für einen fiktiven Wert wie „Sicherheit“ unsere freiheitliche Gesellschaft aufgeben zu müssen. Es bedeutet, dass wir die Terroristen gewinnen lassen. Denn sie treten ja gerade an, unsere freiheitliche Lebensform zu eliminieren

Eine Aussage, der ich schon öfters begegnet bin, aber mir nie mal genauer angeschaut habe.

Man begnügt sich ja viel zu schnell damit, sie lediglich sympathisch zu finden, weil sie sich gegen die Überwachungsbefürworter richtet - denkt aber nicht weiter darüber nach und merkt deshalb nicht, dass sie nicht über den Status einer Halbwahrheit hinauskommt, von der sich niemand beeindrucken lässt.

Einem Terroristen würde diese Argumerntation sogar gefallen, hilft sie ihm doch dabei, seine Anschläge ungestörter durchführen zu können...

Islamischer Terror richtet sich gegen alles, was das Gefüge seiner islamischen Kultur bedroht.

Sexuelle Freizügigkeit, Rechte für Frauen - für ihn ist der Westen ein Sodom und Gomorrha.
Ob dieser Sumpf des Wertezerfalls im demokratischen oder diktatorischen Gewand daherkommt, interessiert ihn herzlich wenig.

Seine Sicht beschränkt sich auf die Frage:
So eine Kultur wagt es, bis in den hintersten Winkel der arabischen Welt sich breit zu machen?

Wenn ich mich jetzt nicht irre oder unzureichend informiert bin, war für Osama bin Ladens Aktivitäten der ausschlaggebende Punkt der erste Irakkrieg.

Deshalb, weil dabei US-Truppen Teile ihrer Truppen nach Saudi-Arabien verlegten, um von dort aus Irak von der Flanke aus besser angreifen zu können.

Gruß
Shrek3
Fatal ist mir um das Lumpenpack, das, um Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit all seinen Geschwüren. Heinrich Heine
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dalai shrek3 „Eine Aussage, der ich schon öfters begegnet bin, aber mir ...“
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Islamischer Terror richtet sich gegen alles, was das Gefüge seiner islamischen Kultur bedroht.
Und das halte ich für zu kurz gegriffen, denn (mal abgesehen davon, dass es islamistischer Terror ist und nicht islamischer) es gibt noch andere Arten von Terror, die durchaus auch auf dem Boden industrialisierter Länder stattfinden kann.

Das Ziel von Terror ist doch, Angst zu verbreiten, so dass sich die Bürger nicht mehr sicher fühlen (können). Und genau das verfolgen nicht nur Terroristen sondern auch die Überwachungsbefürworter. Die wollen genauso, dass die Menschen nach mehr Sicherheit und auch Überwachung rufen (weil man damit angeblich die Bad Guys fängt). Dabei merkt eben die Mehrheit nicht, dass sie damit ihre Lebensweise - ihre Freiheit - aufgeben.

Klar wollen die "Terroristen" zuvorderst in ihren eigenen Ländern die Besatzer loswerden, damit sie nicht weiter andere Lebensweisen aufgedrückt bekommen. Deswegen begehen sie dort auch Anschläge auf sie. Es wird aber auch Intelligente unter ihnen geben, die das größere Bild sehen und deshalb die Ursache für die Besatzung versuchen wollen anzugehen und deshalb Anschläge in der westlichen Welt begehen.

Einem Terroristen würde diese Argumerntation sogar gefallen, hilft sie ihm doch dabei, seine Anschläge ungestörter durchführen zu können...
Glaubst du im Ernst, dass die Terroristen in irgendeiner Weise durch stattfindende Überwachung gestört würden/werden? Die dummen von denen lassen sich vielleicht davon stören oder gar mithilfe der gesammteln Daten schnappen. Aber meinst du nicht, dass die Mehrheit von denen schlau genug ist, der Überwachung zu entgehen? Inwiefern würden dann bei fehlender Überwachung die Anschläge ungestörter durchgeführt werden können?

MfG Dalai
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shrek3 dalai „Und das halte ich für zu kurz gegriffen, denn mal ...“
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Aber meinst du nicht, dass die Mehrheit von denen schlau genug ist, der Überwachung zu entgehen? Inwiefern würden dann bei fehlender Überwachung die Anschläge ungestörter durchgeführt werden können?

Gegenfrage:
Glaubst du wirklich, dass im Westen lebende Attentäter i.d.R. über 2-3 Ecken mit Kommandozentralen in Afghanistan oder sonstwo in Verbindung stehen und von dort ihre Instruktionen erhalten?

Also auch z.B. ausgefeilte Instruktionen erhalten, wie sie Überwachungen hierzulande entgehen können?

Die meisten Attentäter sind junge Menschen, denen ich aufgrund ihrer Jugend eine gewisse Portion Unerfahrenheit und gefährlichen jugendlichen Fanatismus attestieren würde - in diesem Alter will man aktiv werden, was hohen Vorbereitungszeiten und genauester Planung nicht gerade entgegenkommt.

Das Ziel von Terror ist doch, Angst zu verbreiten, so dass sich die Bürger nicht mehr sicher fühlen (können).

Angst ist nur Mittel zum Zweck - nicht das Ziel.

Das greift zu kurz. ;-)

Der islamistisch motivierte Attentäter hat nichts davon, wenn der westliche Bürger zwar Angst hat, dessen westliche Regierung im Orient aber unbeirrt weitermacht.

Was könnte der Zweck dahinter sein (sofern der heutige Attentäter nicht mittlerweile längst spürt, dass er die USA sowieso nicht davon abhalten kann, das zu tun, was sie wollen)?

Anfangs mag ja noch die Überlegung dahintergesteckt haben, den Westen durch möglichst viele Brandherde in aller Welt (bis vor seiner eigenen Haustür) finanziell auszubluten, weil die Militärausgaben das Volk ruinieren könnten.

Mittlerweile dürfte sich diese Hoffnung allerdings weitgehend zerschlagen haben (ob diese Erkenntnis allerdings bis zu den Betonköpfen vorgedrungen ist? Bei Betonköpfen dauert es naturgemäß immer ein bisschen länger.).

Also mittlerweile immer mehr nur noch verselbstständigter Hass, Verzweiflung, Wut?

Gruß
Shrek3
Fatal ist mir um das Lumpenpack, das, um Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit all seinen Geschwüren. Heinrich Heine
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gelöscht_300542 shrek3 „Gegenfrage: Glaubst du wirklich, dass im Westen lebende ...“
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Also mittlerweile immer mehr nur noch verselbstständigter Hass, Verzweiflung, Wut?
Oder inszenierter Staatsterror ...?
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dalai shrek3 „Gegenfrage: Glaubst du wirklich, dass im Westen lebende ...“
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Glaubst du wirklich, dass im Westen lebende Attentäter i.d.R. über 2-3 Ecken mit Kommandozentralen in Afghanistan oder sonstwo in Verbindung stehen und von dort ihre Instruktionen erhalten?
Na sicher arbeiten die zusammen, wenn sie es für nötig, sinnvoll und vorteilhaft erachten. Schließlich hört man ja immer wieder, dass Terroristen in irgendwelchen Ländern in einem Ausbildungslager waren*. Dass muss aber nicht heißen, dass sie nur Befehlsempfänger sind.

*) Ob das so stimmt, mag ich nicht beurteilen, aber ich kann mir kaum vorstellen, dass solche Typen keinen Kontakt zu Gleichgesinnten suchen, um "ihre Sache" zu beiderseitigem Vorteil zu unterstützen.


Aber wie ich bereits sagte: Es geht nicht nur um islamistischen Terror. Was ist mit den Nazis hierzulande? Die wollen auch die Demokratie abschaffen und begehen Straftaten in der Absicht, Terror zu verbreiten.

MfG Dalai
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torsten40 shrek3 „Eine Aussage, der ich schon öfters begegnet bin, aber mir ...“
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Wenn ich mich jetzt nicht irre oder unzureichend informiert bin, war für Osama bin Ladens Aktivitäten der ausschlaggebende Punkt der erste Irakkrieg.
Der (erste) zweite Irak Krieg war irgendwie, weil Saddam in Kuwait einmaschiert ist, und das Öl für den Westen blockierte. Unter der Diktatur von Bush Senior. Selbst damals wurde Saddam festgenommen, aber wieder laufen gelassen. Unter Bush Junior, wurde er gleich gehängt.

Der dritte Irakkrieg war, weil die ja angeblich Atombomben, Giftgas usw haben.

Ich habe damals Live im TV gesehen, wie Bagdad mitten in der Nacht hell erleuchtet war
https://www.youtube.com/watch?v=QZ0BIVbFGc4
1993 hatte der Irak noch eine der besten LuftabwehrSystem auf diesem Planeten, weil Saddam genau wusste, dass die aus der Luft kommen. Das war, meine Meinung zumindest, auch das Hauptargument der amis, für den damaligen StealthBomber, der dann ja über Irak hinwegzog, und alles wegmachte

Naja ok, dies war schon der zweiter Golfkrieg, an den ersten erinner ich mich nicht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Zweiter_Golfkrieg
Osama bin Laden und auch die Taliban wurden von der CIA ausgebildet, als die Russen in Afghanistan einmaschieren wollten. Die USA wollte sich dadurch die Ölreserven sichern. Ebenso wie die es zu dieser Zeit im Iran versuchten, und kläglich scheiterten.

Und 2003 war es dasgleiche, Bagdad war hell erleuchtet, als es los ging.

Und mit dem Fall der zwei Türme, ging dieser ganze Überwachungsscheiß los. Keiner traut mehr dem anderen. Das haben die westlichen Regierungen super hinbekommen.
Aber das ist nur meine bescheidene Meinung
Freigeist
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gelöscht_300542 torsten40 „Der erste zweite Irak Krieg war irgendwie, weil Saddam in ...“
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Der (erste) zweite Irak Krieg
Falls hier die Rede von den "Golfkriegen" ist, so hat der (eigentlich) erste Golfkrieg bereits 1980 begonnen, zwischen Iran und Irak.

Medial wurden aber der Golfkrieg 1990/91 als der erste Golfkrieg und der Golfkrieg 2003 als der 2. Golfkrieg bekannt.

Unter der Diktatur von Bush Senior. Selbst damals wurde Saddam festgenommen, aber wieder laufen gelassen.
Das wäre mir neu, hast du dazu einen Link?
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torsten40 gelöscht_300542 „Falls hier die Rede von den Golfkriegen ist, so hat der ...“
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Das wäre mir neu, hast du dazu einen Link?

Das wird schwer, da diese Nachrichten einfach nicht im Internet archiviert wurden. Es war einfach die Zeit vor dem Internet.
Aber dafür lege ich meine Hand ins Feuer. Bush Senior hatte Saddam gefasst, die beiden haben ein abkommen unterschrieben, und später hat er " sich selber" wieder zum Staatsoberhaupt wählen lassen.

Was es natürlich um so schwerer macht zu finden, ist das beide Georg W Bush heissen ...

Das war vielleicht 5 Minuten 1x in der westlichen Tagesschau ;)

Die USA haben den damals nach Kuwait festgenommen, und laufen lassen.


Freigeist
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gelöscht_300542 torsten40 „Das wird schwer, da diese Nachrichten einfach nicht im ...“
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Die USA haben den damals nach Kuwait festgenommen, und laufen lassen.
Sorry, aber ich glaube, da bist du irgend einer Falschmeldung aufgesessen. Meines Wissens ist Senior Bush nicht mal in Bagdad einmarschiert, woraufhin Saddam den Krieg seinem Volk wunderbar als gewonnen verkaufen konnte.
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dalai xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Es wird immer absurder.
US-Verfassungsrechtler: Nur US-Kongress kann Massenüberwachung ein Ende setzen

Kleines Zitat daraus:
>> Die Gerichte werden die Massenüberwachung durch den US-Geheimdienst NSA nicht stoppen. [...] Das sagt der US-Jurist und Verfassungsrechtler Christopher Sprigman von der New York University Law School, der die Ausspähaktionen in der New York Times als klar illegal bezeichnet hat.<<

Ein Jurist und Verfassungsrechtler bezeichnet also die Abhöraktionen als illegal, geht aber trotzdem davon aus, dass die Gerichte das nicht stoppen werden (vielleicht weil die Gerichte nicht derselben Meinung sind?) - Brüllend WTF? Und sowas bezeichnet sich als Rechtsstaat, wenn das Recht hier offensichtlich völlig versagt, weil die Gerichte den Wahnsinn nach seiner Annahme nicht stoppen werden? Absurder geht's nicht (aber wer weiß, was als nächstes kommt...).

MfG Dalai

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Prosseco xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Hallo Xafford,

Einen Staat, der mit der Erklärung, er wolle Straftaten verhindern, seine Bürger ständig überwacht, kann man als Polizeistaat bezeichnen. Den Polizei- oder Überwachungsstaat wollen wir nicht." - Ernst Benda,ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung im Interview mit tagesschau.de, 5. Juni 2007.

Saludos
Sascha

Das ist keine Signatur. Sondern ich putz hier nur
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Olaf19 xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Zudem meint Herr Friedrich, dass ein Virenscanner als Schutz geeignet ist gegen ein flächendeckendes Mitschneiden der Nutzerdaten in den Backbones und den Untersee-Kabeln und dem Abfischen der Daten bei Internetdiensten wie Google, Apple, Microsoft, Yahoo und Co.

Hier konnte man wenigstens einmal herzlich lachen. Auch wenn das Thema insgesamt ein reichlich trauriges ist, und ein verdammtes Armutszeugnis für die Regierungen der ach so freien westlichen Welt...

Kopfschüttelnd
Olaf
Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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torsten40 Olaf19 „Hier konnte man wenigstens einmal herzlich lachen. Auch ...“
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#neuland

Freigeist
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Olaf19 torsten40 „neuland“
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#neuland

Das auch. Mit der Kompetenz bezüglich neuer und nicht mehr ganz so neuer Informationstechnologien ist es nicht allzu weit her bei vielen unserer Politiker.

Darüber hinaus irritiert mich aber zum einen die Gleichgültigkeit, die Herr Friedrich sowohl den Bürgern anempfiehlt als auch sich selbst zu eigen macht, sich doch bitte damit abzufinden, dass wir in einer Überwachungs-Welt leben, zum anderen seine Forderung, die Überwacherei weiter auszubauen.

CU
Olaf
Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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dalai xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Noch etwas zum Thema "Die Piraten machen ja nichts". Oder auch "Neulich im Landtag NRW - Pirat redet - Kamera aus - Kaffeepause". Zeigt sehr schön, wie die Presse hierzulande agiert.

MfG Dalai

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XAR61 dalai „Noch etwas zum Thema Die Piraten machen ja nichts . Oder ...“
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Und genau deshalb, sollte niemand von Euch weg kucken, sondern handeln. Ich könnte mir vorstellen, viele Blogbetreiber würden aus neutraler Sicht über die scheinbar totgeschwiegenen Parteien berichten. Und durch die Neutralität der Berichterstattung einen wesendlich positiveren Eindruck hinterlassen.

Denkt mal drüber nach !

Wir heissen ja nicht um sonst "Unberechenbar aber Diskret "

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dalai XAR61 „Und genau deshalb, sollte niemand von Euch weg kucken, ...“
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Und genau deshalb, sollte niemand von Euch weg kucken [...]
Wer ist "Euch"?

Wir heissen ja nicht um sonst [...]
Wer ist "wir"?

MfG Dalai
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Olaf19 dalai „Wer ist Euch Wer ist wir MfG Dalai“
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Anscheinend seid ihr beiden Parteifreunde, XAR61 und du :-D

Cheers
Olaf

Die Welt ist ein Jammertal ohne Musik. Doch zum Glueck gab es Bach, Beethoven, Haendel und Goethe (Helge Schneider)
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dalai Olaf19 „Anscheinend seid ihr beiden Parteifreunde, XAR61 und du :-D ...“
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Nicht anscheinend sondern nur scheinbar, denn ich bin in keiner Partei. Auch nicht bei den Piraten, trotzdem ich die natürlich sympatisch finde und wieder wählen werde (hab ich 2009 bereits getan).

MfG Dalai

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dalai xafford „Innenminister Friedrichs verkehrte Welt“
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Um nochmals auf das Thema "Supergrundrecht Sicherheit" einzugehen, Herr IM Friedrich: Das Supergrundrecht heißt Menschenwürde.


Aber wie schrieb jemand so schön (IIRC war das im heise-Forum): Friedrich war in den USA zum Meinungsaustausch. Er flog mit seiner Meinung hin und kam mit deren Meinung wieder...

MfG Dalai

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Prosseco dalai „Um nochmals auf das Thema Supergrundrecht Sicherheit ...“
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LOL dalai. Was haelst du dann von dieses hier:

http://www.der-postillon.com/2013/07/verschworungstheoretiker-glaubt-von.html


Gruss
Sascha

Das ist keine Signatur. Sondern ich putz hier nur
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dalai Prosseco „LOL dalai. Was haelst du dann von dieses ...“
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Was soll man dazu noch sagen? Klar ist eine derartige Überwachung aufwendig und kostspielig, aber ganz klar nicht "viel zu aufwendig". Man schaue sich nur das gerade im Bau befindliche Rechenzentrum in Utah (Utah Data Center) an, das ein eigenes Kraftwerk mit 65 Megawatt bekommen soll, und dessen Speicherplatz in die Größenordnung Zettabyte gehen soll. Damit kann man schon ne ganze Menge machen - aber mit Fakten braucht man solchen Typen eh nicht zu kommen. Wahrscheinlich hält der auch die Stasi für zu aufwendig ;).

MfG Dalai

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xafford dalai „Um nochmals auf das Thema Supergrundrecht Sicherheit ...“
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Er flog mit seiner Meinung hin und kam mit deren Meinung wieder...

Ehrlich gesagt bezweifle ich, dass Herr Friedrich sich je den Luxus einer eigenen Meinung geleistet hat - die steht viel zu sehr der Karriere im Weg.

Pauschalurteile sind immer falsch!!!
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dalai xafford „Ehrlich gesagt bezweifle ich, dass Herr Friedrich sich je ...“
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Och, eine Meinung (nicht zu verwechseln mit Gewissen, Anstand oder Vernunft) wird er schon haben, selbst wenn die nur "zufälligerweise" mit der der Amerikaner übereinstimmt *g*.

MfG Dalai

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