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News: 389 haben zugestimmt

Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet

Redaktion / 26 Antworten / Baumansicht Nickles

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat es geschafft. Das heftig umstrittene Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet wurde heute im Bundestag verabschiedet.389 Abgeordnete stimmten dafür, 128 dagegen, 18 hielten sich raus. Wirklich einig war sich nur die Opposition: die stimmte geschlossen dagegen. Am größten war das Gezerre innerhalb der SPD.

Junge SPD-Mitglieder, die alle gerade für die Bundestagswahl kandidieren, haben sich heute in letzter Sekunde mit einem offenen Brief an ihre Genossen gewandt und darum appelliert, der "Zugangserschwerungsgesetzt" auch in seiner inzwischen nachgebesserten Version nicht zuzustimmen.

Die Verfasser des offenen Briefs bringen es auf den Punkt: Das Gesetz ist wirkungslos, die Angst der Menschen vor Zensur ist berechtigt und: der Image-Schaden ist für die SPD gerade bei jungen Wählern und Neuwählern voraussichtlich enorm.

Aus dem Brief:

"Wer dagegen heute aus der SPD für diesen Gesetzentwurf stimmt, entscheidet sich gegen seine Online-Gefolgschaft. Selbst dann, wenn Eure Zustimmung aus der Sorge heraus geschieht, nicht als Fürsprecher für strafbare Inhalte verunglimpft werden zu wollen, so tauscht ihr damit die begrenzte Gefahr einer negativen BILD-Schlagzeile mit der unbegrenzten Gefahr des Verlustes der Glaubwürdigkeit bei einer ganzen Generation.

Denn, anders als bei anderen schwierigen Entscheidungen, wie der Agenda 2010, lassen sich für uns, die wir uns selbst der "Generation Online" zugehörig fühlen, keine überzeugenden Argumente finden, warum sich die SPD in diesem Gesetz so verbissen hat, dass man glaubt, das eigene Bauchgefühl und die Stimme von über 130.000 Unterzeichnern einer Petition gegen das Gesetz einfach ignorieren zu können."

Das war alles umsonst. Das Gesetz ist durch und die SPD hat jetzt den schwarzen Peter.

Die Bundestagswahl findet am 27. September 2009 statt.

Olaf19 Redaktion

„Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet“

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Die SPD hat völlig zu recht den schwarzen Peter.

Von Parteien des konservativen Spektrums war ja nichts anderes zu erwarten - von einer Partei, die sich eher "mitte links" verortet, würde ich in der Tat verlangen, dass sie sich mehr für Bürgerrechte stark macht, anstatt solche verfassungsrechtlich bedenklichen Willkür-Gesetze kritiklos mit durchzuwinken. Abgesehen davon zeugt die ganze Idee, wie schon ein dutzendmal durchdiskutiert, von hoher technologischer Inkompetenz.

Allmählich verstehe ich immer besser, dass die große Koalition allen Unkenrufen zum Trotz doch noch 4 Jahre durchgehalten hat...

CU
Olaf

Aragorn75 Redaktion

„Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet“

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Das ist der Anfang vom Ende des freien Inet´s...
Lieber sperren als löschen...

Mal schauen wie lange es dauert, bis sich die Musik-, Film- und Buchindustrie zu Wort melden, um auch berücksichtigt zu werden.

Scotty7 Aragorn75

„Das ist der Anfang vom Ende des freien Inet s... Lieber sperren als löschen......“

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http://www.presseportal.de/pm/66749/1425454/koelner_stadt_anzeiger

Aussage von letzter Woche, Artikel von heute Abend. Makaber.

kongking Redaktion

„Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet“

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So, Abgeordnetenwatch ist nicht mehr down, bis eben war nix zu machen.
Hier also die exakte Stimmenverteilung:

http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180.html

Gruß - Kongking
-----------------

Olaf19 kongking

„So, Abgeordnetenwatch ist nicht mehr down, bis eben war nix zu machen. Hier also...“

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Interessante Seite, sehr schön, dass du die verlinkt hast. Hier nun das ernüchternde Ergebnis der Auswertung:

- Die SPD hat genau so "konservativ" gestimmt wie CDU und CSU. Kaum ein Unterschied!
- Bei den kleinen Parteien hat kein einziger zugestimmt. Gut so!
- Dicker Wermutstropfen: bei den Grünen und bei den Linken haben ganz viele gefehlt
- Immerhin: wenigstens ein CDU-Mann hat dagegen gestimmt (J.B., Recklinghausen)
- Bei der SPD waren es 3 Gegenstimmen, viel zu wenig

Auf mein Wahlverhalten bei der Bundestagswahl hat das eh keinen Einfluss, ich wähle wieder das gleiche wie 2005...

CU
Olaf

hansapark Redaktion

„Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet“

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:/

Synthetic_codes Redaktion

„Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet“

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Leider vergessen wähler zu schnell...

Und genau deswegen rufe ich hiermit zum boykott dieses Gesetzes auf! Bin gespannt wie viele mitmachen wollen---

kongking Synthetic_codes

„Leider vergessen wähler zu schnell... Und genau deswegen rufe ich hiermit zum...“

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Boykott?
Wie willst Du denn das vernünftig machen?
Freien DNS Server? Internet gar nicht mehr nutzen?
Extra auf "Stops" verlinken?

Hat alles auch gutes Gegenpotential.

Gruß - Kongking
----------------------

Synthetic_codes kongking

„Boykott? Wie willst Du denn das vernünftig machen? Freien DNS Server? Internet...“

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ne... ich dachte an ein kleines programm, das mit durchsickern der sperrliste in zufälligen abständen versucht, zufällige auf der sperrliste enthaltenen hosts per DNS aufzulösen. Wenn jeder deutsche mitmacht, oder zumindest ein grosser teil, dann wären die erhobenen daten wenigstens nicht mehr dazu nutzbar, harmlose user unter generalverdacht zu stellen. Denn wer glaubt, dass die abrufer der Stoppseite nicht protokolliert werden(und sei es nur das webserverlog), der ist einfach nur naiv.

Webseitenbetreiber könnten zb 1x1 pixel bilder in ihre seiten einbauen, deren src auf einen zufälligen eintrag der sperrliste verweist.

Freien DNS Server? Den haben wir doch schon längst. und zwar vom BKA selbst. Deren DNS Server sind von einem schlampigen admin so eingestellt, dass sie aus dem internet anfragen forwarden. Da das BKA selbst wohl unzensiertes INET bekommen wird, haben wir unseren freien DNS :-)

Am ende steht noch die Frage, inwieweit man ein aktives Recht auf Gewalt zur intervention hat, wenn es darum geht gegen eine aufziehende Diktatur aufzuhalten. Schliesslich gewährt uns das GG ein recht auf widerstand, inwieweit man das aber geltend machen kann...

Im übrigen wäre es auch ganz passabel, eine gegenzensurliste herauszubringen, die die internetpräsenzen staatlicher organisationen mit einem Stoppschild belegt. inwieweit das praktisch sinnig ist, sei dahin gestellt, aber eine symbolische wirkung hätte es

Onkel_Alois Synthetic_codes

„ne... ich dachte an ein kleines programm, das mit durchsickern der sperrliste in...“

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Im übrigen wäre es auch ganz passabel, eine gegenzensurliste herauszubringen, die die internetpräsenzen staatlicher organisationen mit einem Stoppschild belegt


Gibt es doch bereits:

Zitat:

Die Aktion “ÜBERWACH!” will auf diese besorgniserregende Entwicklung aufmerksam machen, indem sie den Spieß umdreht und den Geruch der Überwachung den Bundes- und Landesministerien, sowie den Regierungs- und Oppositionsparteien selbst unter die Nase reibt.

Zitat Ende


http://www.uberwach.de/

Wie aus dem Protokoll ersichtlich, treiben sich div. Bundesministerien und Landesregierungen auf kritischen Blogs usw. rum. So gehts ja nun wirklich nicht:-))

Gruß Alois

Synthetic_codes Onkel_Alois

„ Gibt es doch bereits: Zitat: Die Aktion ÜBERWACH! will auf diese...“

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naja es soll auch beamte und politiker geben, die nicht nur mist im kopf haben und die sich ebenso als kritiker dieser "neuerfindung" von vadder staat sehen.

Borlander Synthetic_codes

„ne... ich dachte an ein kleines programm, das mit durchsickern der sperrliste in...“

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Wenn jeder deutsche mitmacht, oder zumindest ein grosser teil, dann wären die erhobenen daten wenigstens nicht mehr dazu nutzbar, harmlose user unter generalverdacht zu stellen.
Die extrem hohen Zugriffszahlen würden dann aber mit ziemlicher Sicherheit als "Beleg" dafür herangezogen wie wichtig die Sperren sind...
Olaf19 Borlander

„ Die extrem hohen Zugriffszahlen würden dann aber mit ziemlicher Sicherheit als...“

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Könnte man das nicht ganz einfach widerlegen, indem man alte und neue Logfiles gegenüberstellt? Damit ließe sich ja nachweisen, dass der sprunghafte Anstieg der Zugriffszahlen erst nach Errichten des Stoppschildes aufgetreten wäre.

CU
Olaf

Borlander Olaf19

„Könnte man das nicht ganz einfach widerlegen, indem man alte und neue Logfiles...“

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Die Zugriffsstatistiken entstehen doch erst auf den Stopp-Seiten...

Mit einer intelligente Auswertung von Statistiken ist doch sowieso nicht zu rechnen. Die Zahlen werden einfach so aus genutzt wie sie am besten zu den eigenen Zielen passen. Siehe z.B. auch der sprunghafte Anstieg bei den Ermittlungsverfahren im letzten Jahr durch die "Operation Himmel".

InvisibleBot Redaktion

„Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet“

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Der Online-Beirat der SPD hat im Vorfeld angekündigt, seine Arbeit einzustellen und nicht im Wahlkampf zur Verfügung zu stehen, wenn die Partei diesem Gesetz zustimmt. Bin mal gespannt ob die das jetzt wirklich durchziehen. Wird auf jeden Fall gleich der nächste Glaubwürdigkeitstest für die SPD.

Aber wie auch immer:
Jetzt kann nur noch das Bundesverfassungsgericht helfen... Der 18. Juni 2009 wird als rabenschwarzer Tag für die Meinungs- und Informationsfreiheit in Deutschland in die Geschichte eingehen. Und beschlossen wurde das alles von Leuten, die i.d.R. nicht mal ein Handy unfallfrei bedienen können, aber glauben alles zu wissen.

Und es kam wie es kommen musste, der Beschluss ist noch keinen Tag alt und schon versuchen irgendwelche drittklassigen politischen Hinterbänkler, ihn auf missliebige Spiele, Foren und politisch extreme Seiten auszudehnen. Und das ist nur der Anfang, eine ganze Reihe von Lobbyverbänden steht schon in den Startblöcken. Am Ende haben wir dann Verhältnisse wie in China.

Man kann gar nicht soviel essen, wie man ko..... möchte.

jürgen81 Redaktion

„Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet“

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Die eigentliche Zensur ist ja nicht so schlimm weil ich umgehe sie jetzt schon. Aber die Büchse ist geöffnet.
Jetzt lernen die nicht DDR Bürger die Anpassung an das System. DNS Server umgestellt und fertig, alles vergessen. Die unter 30 jährigen haben alle gelernt wie es geht. Vielleicht 85.214.73.63 oder 62.141.58.13 eingestellt?
Spätestens wer das Stoppschild sieht wird was unternehmen. Jedenfalls haben sie sich ein Teil der Jugend gegen sich aufgebracht. So fing es in der DDR auch an.

daCrazyDoc Redaktion

„Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet“

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Was würde eigentlich passieren, wenn irgendein Schlauberger ein kleines Programm bastelt, das dafür sorgt, dass der jeweilige Rechner automatisch in einem (meinetwegen versteckten) neuen Fenster/Tab eine indizierte Seite anwählt??? Und wenn dieses Programm millionenfach an Internet User verteilt wird? Vielleicht programmiert ja sogar ein Bösewicht (??) ein entsprechendes Virus?

Ob dann nicht der ganze Verarsch....zirkus wegen Überlastung zusammenbricht? Und wenn das ganze doch eventuell als böses Virus (?) über das Netz verteilt wird, kann der arme ahnungslose User doch gar Nichts dafür... ;-)

Wie böse wäre denn das ?

Also ich könnt mir vorstellen, dass dieses Virus das erste wäre, das auf Begeisterung stößt ;-)

Also, nicht, dass da etwa jemand ne Anregung in diesem Beitrag sieht. Ist ja nur eine hypothetische Frage.... Ich will ja hier nicht zum Widerstand aufrufen.

hannes43 daCrazyDoc

„Was würde eigentlich passieren, wenn irgendein Schlauberger ein kleines...“

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laber laber laber, ich habs gewusst das diese ganze Unterschr. Aktion für Arsch ist.
Auch die Bemerkung, im September ist ja Wahl, naund, die ganzen hirnlosen Volltrottel wählen sowieso wieder dieses Pack und damit ihren Untergang. Aber zum Glück sind se ja so dämlich das sie das nicht merken.
Und hier gibs auch hunderte die wieder SPD/CDU wählen, lasst euch doch gleich Erschießen, besser macht es selbst.

Eduard3 hannes43

„laber laber laber, ich habs gewusst das diese ganze Unterschr. Aktion für Arsch...“

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hannes43 - dein unreifes Gelaber läßt den Schluß zu, daß du NPD wählst.
Eduard3

dieskizze Redaktion

„Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet“

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Wenn man das von der Leyensche System schon nicht verhindern kann, sollte man ihm Futter geben. Internetforen wie dieses hier sollten regelmäßig Links auf Stopseiten veröffentlichen und dann sollten möglichst viele gleichzeitig diese Links besuchen. Mal sehen, was das System dann macht. Und wenn die Tatsächlich strafrechtlich vorgehen wollen, haben sie einiges an Arbeit. Aber ich denke, das wird sich ohnehin erledigen, wenn sich erst ein paar Hacker um dieses "Problem" annehmen und die Stopserver knacken. Da könnten sich die Hacker mal im Dienst einer guten Sache stellen. Wenn ein Zahnarzt den faulen Zahn erkannt hat, zieht er auch nicht die gesunden Zähne um das Problem zu lösen - wobei, wenn ich nochmal nachdenke ...

Gruß, dieskizze

Borlander dieskizze

„Wenn man das von der Leyensche System schon nicht verhindern kann, sollte man...“

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Wie das dann wahrscheinlich interpretiert würde hatte ich oben schon mal geschrieben...

schmoldovia Redaktion

„Gesetz zur Internet-Zensur verabschiedet“

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> hannes43, erstmal tief durchatmen. es gibt, und dies sei auch eduard3 gesagt noch andere alternativen als cdu/spd/npd. wie wär's denn mit den wahlempfehlungen der (nachdem sie im herbst nicht antreten) piraten ... wenn wir denn hoffen dürfen, dass wahlen etwas ändern.
> dieskizze, provokationen, vereinzelt à la raf oder massenhaft wie auf der startbahn-west haben die staatsgewaltigen meist nur zu noch drastischeren reaktionen veranlasst. das problem der stop-listen ist ja gerade, dass sie geheim sind und bei strafe nicht veröffentlicht werden dürfen. die hatz auf die kinderpornografen ist (wir konnten hier und andernorts darüber lesen) nur die spitze des eisbergs. politisch missliebige, subversive sites können ebenso geblockt werden wie die beliebten ;-) download-sites ... und man bekommt es oft erst gar nicht mit. das stop-schild ist nur fassade, es aufzustellen oder die surfer in eine fehlermeldung oder endloses warten auf das aufbauen der sites sind die variationen des zensur-terrors.

Eduard3 schmoldovia

„ hannes43, erstmal tief durchatmen. es gibt, und dies sei auch eduard3 gesagt...“

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schmoldovia - ich kenne die Parteien in Deutschland und auch die Alternativen zu diesen.
eduard3

Alibaba Eduard3

„schmoldovia - ich kenne die Parteien in Deutschland und auch die Alternativen zu...“

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Nachdem sich das bis dato so entwickelt hat, können die Kinderschänder ja aufatmen, und die organisierten Sex- und Schlepperbanden werden sich kranklachen. Aber Hauptsache, Frau vdL mit der angestaubten Mitte/Rechts-Abteilung incl. aller obrigkeitshörigen Rentner fühlen sich bestätigt.

Die glauben scheinbar wirklich, dass sie damit was bewirken ?

Aber wirklich widerlich ist es, die gesamte Argumentation so hinzustellen, dass jeder, der dagegen ist, pädophil oder zumindest ein Unterstützer ist. Kurz gesagt, bist Du gegen diese Form der Zensur, dann bist Du ein potentieller Kindergefährder ! Noch dumpfer gehts kaum noch, weit unter Bild-Zeitungs-Niveau !

Wenn ich dran denke, dass zur Zeit im Iran, in China, Nord-Korea und einigen anderen Ländern Menschen ihr Leben gefährden, um sich von solchen Auswüchsen (u. A.) zu befreien, und wir hier aus Dummheit und/oder Bequemlichkeit fleissig dran arbeiten, sowas erst einzuführen, wird mir schlecht !

Gegen dumpfe Politiker und Wahlvieh, das sich allzu leicht ins Bockshorn jagen lässt !!!

Alibaba

Olaf19 Alibaba

„Nachdem sich das bis dato so entwickelt hat, können die Kinderschänder ja...“

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Genau das, Alibaba!

Nachdem sich das so entwickelt hat, können die Kinderschänder ja aufatmen,
und die organisierten Sex- und Schlepperbanden werden sich kranklachen.

Ja, denn die Server der KiPo-Verbreiter werkeln weiter unbehelligt vor sich hin. Und das nicht etwa nur in China, in der Karibik oder in irgendwelchen Operettenstaaten, sondern *auch* bei uns in Europa!

FULL ACK zu allen Bestandteilen deines Beitrags.

CU
Olaf

Alibaba Olaf19

„Genau das, Alibaba! Ja, denn die Server der KiPo-Verbreiter werkeln weiter...“

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LEIDER !!!!!

Hab schon überlegt, ob das auf eine der so typisch Deutschen Eigenschaften hinausläuft, Alles mit einem Schild zu regeln: Parken verboten - Fussballspielen verboten - Kindersex-Seiten gucken verboten ... Und "gut" isses. Ich hoffe sehr, mich zu irren, denn so naiv/blöd/weltfremd können doch nichtmal Politiker sein - oder ? Dieser gottverfluchte Zweifel... ! Andererseits beginnt ja wieder mal der Wahlkampf, und da muss man sich auf die schlimmsten Schoten gefasst machen, siehe Steuerdebatten.

Alibaba