News: Erfolgreiche Klage
Rundfunkbeitrag Widerstand 210 Themen, 4.266 Beiträge
News: Erfolgreiche Klage
Hallo andy11 Hat da jemand das WLAN vergessen, ein WLAN Router auf jeder Etage reicht und es muss in keinem Zimmer eine ... De_prodigo_Filio
Zum anderen stelle die Erhebung einer nichtsteuerlichen Abgabe nach der bindenden Rechtsprechung des ... Alpha13
Olaf19 
Michael Nickles „Gerichtsurteil zu Rundfunkbeitrag: Zahlen nur bei Empfang“
Gleich der Einleitungssatz des Artikels ist irreführend:
Eine Hostel-Betreiberin muss nur zahlen, wenn sie Empfangsgeräte hat.
Das trifft nicht zu – sie muss auch dann zahlen, wenn sie überhaupt keine Empfangsgeräte hat, so wie jeder andere auch. Dafür gibt es den allgemeinen Beitrag für Betriebsstätten.
Wogegen die Betreiberin jedoch vorgeht, ist, dass sie auch noch für jedes Zimmer zusätzlich ein Drittel des Beitrags zahlen soll. Das ist etwa so, als würde ein Privathaushalt das Doppelte an Gebühren zahlen, einmal für die Wohnung, einmal für die 3 Zimmer... und darum ging es.
Bei eiligen Lesern, die nur die Überschriften zur Kenntnis nehmen oder Einleitungsabsätze überfliegen, könnte leicht der Eindruck entstehen, die Gerichte wollten die Schraube der Geschichte wieder auf eine geräte-gebundene Gebühr (statt eines Beitrags) zurückdrehen. Das ist aber nicht die Quintessenz der Meldung.
CU
Olaf
Ein zu begrüßendes Urteil! Zwar wird es dadurch wohl weniger Hotspots geben, aber die Betriebe - insbesondere die ... mike_2006
