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News: Helden in Hannover!

ARD/ZDF: Andrang bei Massenklage sprengte Gerichtssäle

Michael Nickles / 9 Antworten / Flachansicht Nickles
Dirk Roßmann auf der Jahrespressekonferenz 2013. (Foto: Rossmann)

Unmittelbar nach Start des neuen "ARD ZDF Beitragsservice" Anfang 2013, hat Drogerie-König Dirk Roßmann dagegen geklagt. Roßmann soll für jede seiner Fillialen Rundfunkgebühren blechen, obwohl dort kein Rundfunkempfang getätigt wird.

Roßmann vertritt im Rahmen seiner Klage auch die Auffassung, dass der neue Rundfunkbeitragsstaatsvertrag gesetzeswidrig ist. Mitte Mai 2014 ist Roßmann mit seiner Klage beim bayerischen Verfassungsgerichtshof gescheitert. Damit ist die GEZ 2.0 den hochkarätigen Gegner aber wohl noch lange nicht los.

Gestern wurde laut Bericht der Bild beim Verwaltungsgericht Hannover eine Massenklage von 24 Privatleuten und Unternehmen gegen den "Service" verhandelt, bei der Roßmann ebenfalls wieder dabei war.

Die Gerichtsääle reichten für den enormen Andrang der Verhandlung nicht aus, weshalb sie in die Eingangshalle verlegt werden musste. Zu den Klägern zählte auch der Hörgeräte-Unternehmer Martin Kind. Die Urteilsverkündung soll morgen stattfinden.

Michael Nickles meint:

Dank hellseherischer Begabung kann ich das morgige Urteil jetzt bereits mitteilen: die Klage wird abgelehnt, die Hannover Richter werden den Beitragsservice als rechtsmäßig erklären, den Urteilen der vorangegangenen Gerichte folgen. Das ist einfacher, als Rückgrat zu zeigen und eine eigene Meinung zu haben.

Dirk Roßmann wird die Nummer bis zum bitteren Ende durchziehen. Und der Weg dorthin ist lang! Eine wichtige Zwischenstation wird das Bundesverfassungsgericht sein. Alles davor ist sowieso nur Kindergarten.

Der Weg durch die Instanzen ist halt nicht nur teuer sondern auch drecks langwierig. Ich befinde mich grad selbst auf dem zähen Marsch zum Bundesgerichtshof, der neulich erst in Hamburg begonnen hat und wegen offensichtlicher Überlastung der dortigen "Presserichter" (laut Rolf Schälike "Buskeisten") jetzt mal ein Jahr liegen geblieben ist.

Bereits seit 2010 ist es mir nun verboten über eine gewisse Sache zu berichten und ich muss abwarten, bis ich gewonnen habe. Bis das in vielleicht 3-5 Jahren (oder später) der Fall ist, ist das Thema natürlich schon Schnee von Gestern.

"Abzocker" wollen Geld verdienen und jeder Widerstand, jede Aufklärung über die Fragwürdigkeit ihrer Geschäftsmethoden ist da Gift. Drum spielen sie mit teils sehr offensichtlicher Unterstützung der deutschen Justiz auf Zeit. Und exakt auf Zeit spielt auch die GEZ 2.0! Wer sich einschüchtern lässt und zahlt, der wird sein Geld niemals mehr wiedersehen, wenn die Kassiermasche irgendwann als unrechtens verurteilt wird. Also: knallhart bleiben!

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Viel Erfolg weiterhin. torsten40
Andreas42 Anonym60 „Unter Geld verdienen verstehe ich jemand der dafür auch ...“
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Hi!

Übrigens in Leipzig möchte man ein Zwangsticket für alle Bürger einführen.

Ah, kommt das nun also auch langsam für den normalen Nahverkehr an.

Für Studenten sind solche von allen bezahlte Tickets ja schon ein alter Hut. Ich war vor etwa 20 Jahren dabei, als das in NRW für den VRR (im ganzen Ruhrgebiet) eingeführt wurde (http://de.wikipedia.org/wiki/Semesterticket).

In einzelnen Städten gibt es das Modell für den gesamten Nahverkehr ja schon länger, auch wenn es in Hasselt (Belgien) offenbar beendet wurde: http://de.wikipedia.org/wiki/Personennahverkehr_in_HasseltDort waren allerdings nur Busse kostenlos nutzbar. Soweit ich weiß können Studenten heute in ganz NRW alle öffentlichen Nahverkehrsmittel bis hin zu den RE-Linien der Bahn nutzen.

Ich frage mich schon einige Jahre, ob man durch den Wegfall der Ticket-Automaten, Entwerter und Kontrolltrupps (Verwaltung und Wartung des Ganzen) nicht mehr Geld sparen würde, als diese einbringen. Ich hab allerdings nie nach Zahlen dazu gesucht.

Der größte Nachteil für mich persönlich war damals, dass ich noch wochenlang nach dem Ende des Studiums häufig in die nächste wartende Bahn gesprungen bin und dabei vergessen hatte mein Ticket zu entwerten. Zwinkernd

Bis dann
Andreas

Mir faellt gerade kein bloeder Spruch ein, der mich ueber alle anderen erhebt.
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