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Aktiver GEZ-Widerstand: Runder Tisch in München wächst

Michael Nickles / 32 Antworten / Flachansicht Nickles

Gestern fand der zweite Münchener Runde Tisch zum Widerstand gegen die GEZ-Abzocke statt und ich war wie bereits mitgeteilt natürlich wieder dabei. Erneut trafen wir uns in einem Restaurant direkt an der Hackerbrücke, nicht weit enfernt vom Hauptquartier des Feinds: dem "Bayerischen Rundfunk".

Die Teilnehmerzahl hat sich diesmal mehr als verdoppelt: aus vier sind bereits neun  geworden und es war wieder ein Mix sehr interessanter Menschen, die sich nicht verarschen lassen.

Ein Highlight des Abends war der Bericht eines neuen Mitstreiters, der seinen Widerspruch nicht per Post eingeschickt, sondern direkt persönlich zum Bayerischen Rundfunk gebracht hat. Es war dort recht abenteuerlich und knifflig, einen Zuständigen zu finden um eine Bestätigung der Entgegennahme zu erringen. Wer also Spaß haben will und in der Nähe der zuständigen Rundfunkanstalt wohnt, sollte diese Gelegenheit ausdrücklich nutzen.

Wer glaubt, dass diese Runden Tische eine Spaßangelegenheit sind, der irrt allerdings gewaltig. Es ist vor allem eine sehr emotionale Sache. Der Kampf gegen die Massenveraschung kostet Zeit und Nerven, ist zermürbend, erscheint alle Weile aussichtslos. Der Austausch mit Gleichgesinnten stärkt da enorm.

Denn: Widersprüche werden knallhart mit Textbausteinen abgewunken, Richter lehnen  Klagen mit Begründungen ab, die jede Hoffnung auf gesunden Restverstand ausradieren. Bislang wurden alle Klagen verloren. Aber: es handelt sich dabei nur um die erste Runde, das Vorspiel!

Am Runden Tisch in München gab es erfreuliche Berichte von Leuten, die an immer ausgefeilteren Klagebegründungen arbeiten. Für die "verlängerten Armen der Abzocker" wird es immer schwerer werden, ihre Unrechtsprechungen zu begründen, zu suggerieren, dass da nichts zu machen sei.

Weiter gilt festzustellen, dass die Widerstandsbewegung noch enormes Potential hat. Denn: Millionen bisherige Nichtzahler, haben vom "Service" noch keinen Zahlungsbescheid gekriegt beziehungsweise erhalten ihn erst in diesen Tagen. Die GEZ 2.0 zieht ihren Raubzug wohl gezielt portionsweise durch, versucht die Wucht eines Massenaufschreis zu vermeiden.

Erfreulich: das Interesse am Widerstand wächst unermüdlich. Alleine der Bericht ARD/ZDF - Gericht erklärt Zwangsvollstreckung als unwirksam vom 12. August wurde beispielsweise inzwischen bereits über 60.000mal gelesen und über 10.000mal via Facebook geteilt - und es tickert unermüdlich weiter.

Der nächste Runde Tisch in München wird gerade geplant, findet vorraussichtlich gegen Ende Oktober statt. Und da wird ein Tisch höchstwahrscheinlich nicht mehr ausreichen. Ich gebe hier rechtzeitig Bescheid, sobald die Details bekannt sind und hoffe weiterhin auf Teilnehmer aus der Nickles-Gemeinde. Es geht um mehr als "Fernsehen"!

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Olaf19 schuerhaken

„Darum, geht es ja, Olaf: Daß Du durch Anmietung einer ...“

Optionen
Daß Du durch Anmietung einer Wohnung oder als Eigentümer einer bestimmten Einrichtung vom Eigenheim bis zur Filialkette von Vertrags und Übernahmegesetzes der Länder wegen zum potentiellen Nutzer eines Versorgungspotentials erklärt und dafür zahlungspflichtig wirst.

Im Detail mag diese Neuregelung ihre Tücken haben und im Einzelfall auch zu unzumutbaren Härten führen. Insgesamt finde ich sie aber gerechter als die "Übergangsregelung", die von 2007 - 2012 lang gegolten hat.

In diesen sechs Jahren gab es eine Art "Dreiklassengesellschaft":

  • Rundfunkteilnehmer, die folgerichtig Rundfunkbeiträge zahlen mussten,
  • Rundfunk-Abstinenzler, die folgerichtig keine Rundfunkbeiträge zahlen mussten,
  • Rundfunk-Abstinenzler, die trotzdem Rundfunkbeiträge zahlen mussten

- zu letzter Gruppe gehörte ich. Der Taschenspielertrick mit dem Herumgefasel von den "neuartigen Rundfunkgeräten" machte es möglich...

Die jetzige Regelung ist wenigstens konsequent: alle sollen zahlen, egal ob Teilnehmer oder nicht, weil der Staat der Auffassung ist, dass eine "Grundversorgung" der Bevölkerung mit ÖR Rundfunkprogrammen im Interesse der Allgemeinheit ist. Diese These kann man durchaus vertreten, wenn man will (ich bin da eher skeptisch).

Ferner hat das Rheinland-Pfälzische Landesverfassungsgericht in seiner Urteilsbegründung sinngemäß gesagt, dass es beim Thema Rundfunkgebühren nicht auf Einzelfallgerechtigkeit ankommt, sondern auf Typengerechtigkeit.

Wenn der TV/Radio-Konsum also für Menschen wie mich "typisch" sein soll, dann ist es demnach gerecht, wenn "Typen wie ich" auch dafür zahlen sollen. Wenn diese Argumentation nach Meinung der Richter verfassungskonform ist, dann sind in meinen Augen alle Messen gelesen.

CU
Olaf

Ein Ziel ist ein Traum mit Termin. (unbekannt)
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