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neanderix Olaf19 „Tja, wenn das so ist, dann hätte man schon vor Jahrzehnten den Grundsatz der...“
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Tja, wenn das so ist, dann hätte man schon vor Jahrzehnten den Grundsatz der Versammlungsfreiheit aufheben müssen. Oder noch "besser", diese gar nicht erst im Grundgesetz verankern.

Die physische Versammlungsfreiheit lässt sich aber nach belieben temporär einschränken oder ganz ausser kraft setzen; und genau das ist schon in diversen Länderpolizeigesetzen geschehen.
Mit dem Internet ist das bisher nicht so einfach möglich, aber wie du siehst, arbeitet man dran.

Volker
Computers are like airconditioners - they stop working properly when you open Windows Ich bin unschuldig, ich habe sie nicht gewählt!
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