Hallo,
ich will mich zu einem Abo bei einem DVD Verleih anmelden, aber in den AGBs steht, dass nur eine Anmeldung pro Haushalt vorhanden sein darf. Wäre es jetzt rechtlich gesehen illegal mich anzumelden, wenn mein Bruder schon ein Abo bei denen hat?
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illegal:
Definition Mit illegal bezeichnet man eine Handlung oder eine Situation, die gegen eine Rechtsnorm verstößt. Der Gegensatz dazu ist legal und bedeutet dem Sinn nach erlaubt, genehmigt, dem Gesetz gemäß.
Die Begriffe legal und illegal sind von den Begriffen legitim und illegitim zu unterscheiden. Die Legalität erfordert eine formale Übereinstimmung mit dem gesetzten (oder bestehenden) Recht (Rechtsquellen). Bei der Legitimität geht es nicht nur um die formale Übereinstimmung mit dem gesetzten Recht, sondern auch um die Übereinstimmung einer Gesetzesnorm mit höheren Grundsätzen, zum Beispiel den Verfassungsprinzipien oder moralischen Werten.
Eine Sozialarbeiterin oder Sozialpädagogin, die als Bewährungshelferin arbeitet, handelt zum Beispiel illegal, wenn sie die erneute Straftat eines Verurteilten, der unter Bewährung steht, nicht anzeigt. Vor ihrem Gewissen hält sie ihr Handeln aber für legitim, weil sie glaubt, damit größeren Schaden von der Familie des Verurteilten abzuwenden.
agb´s sind keine rechtsnorm, sondern von einer natürlichen/juristischen person definierte allgemeine regelungen als grundlage ihrer verträge.
agb´s sind in der vergangenheit des öfteren ganz oder in teilen von gerichten für nichtig erklärt worden.
daher @fetzen halte ich den passus aus den agb des anbieters für unfug und nicht für illegal.
so sehe ich das.
;-)
