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News: Dummheit schützt vor Strafe

Vorerst keine Strafe für Tauschbörsennutzer ohne Peil

Redaktion / 9 Antworten / Baumansicht Nickles

Ein Mann wurde vom Oldenburger Landgericht verurteilt, weil er Videos in einer Tauschbörse verbreitet hat. Im Gegensatz zu gewöhnlichen Urheberrechtsverletzungen ging es diesmal um eine strafrechtliche Angelegenheit.

Der Mann wurde verurteilt, weil er sogenannte "Gewaltpornos" verbreitet hat, in Deutschland auch als "harte Pornografie" bezeichnet. Gemäß §184a StGB droht bei derlei Delikten eine Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. "Gewaltpornografie" wird je nach Land recht unterschiedlich definiert, einen ausführlichen Artikel dazu gibt es unter anderem auf Wikipedia.

Die Ausrede des Angeklagten, er habe nicht gewusst, dass er beim Runterladen der Videodateien sie gleichzeitig auch zum Upload bereitstellt, ließ das Landgericht nicht gelten. Der Angeklagte ging erfolgreich in Berufung. Das Urteil wurde vom Oberlandesgericht Oldenburg jetzt erstmal gekippt.

Die höheren Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass sich allein durch die aktive Teilnahme an einer Tauschbörsen nicht ableiten lässt, dass ein Teilnehmer sich über die Funktionsweise dieser Tauschbörse im Klaren ist. Es kann also nicht davon ausgegangen werden, dass jemand der runterlädt weiß, dass er seine "Downloads" auch gleichzeitig zum "Upload" freigibt.

Genau davon ging das Landesgericht bei seinem Urteil aus, obgleich aus Sicht des Oberlandesgerichts dazu bislang kein Erfahrungssatz existiert.

Für den "Gewaltporno-Verbreiter" ist das Einschreiten des Oberlandesgerichts allerdings keineswegs ein Freispruch. Die Sache geht nun zurück ans Oldenburger Landgericht und muss erneut verhandelt werden.

Der komplette Urteilstext kann auf Medien Internet und Recht auch im PDF-Format runtergeladen werden. Hier der Download-Link zum PDF.

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buechner08 Redaktion

„Vorerst keine Strafe für Tauschbörsennutzer ohne Peil“

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Ich dachte immer, es gelte der Grundsatz: "Unwissenheit schützt vor Strafe nicht".

Da wird sich bestimmt noch was ändern in der juristischen Beurteilung.
Ansonsten betone ich hier in aller Öffentlichkeit (und für Herrn SSchäuble), dass ich Gewalt und Gewaltpornographie verabscheue.

Gruß
Frank

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zyklop66 buechner08

„Ich dachte immer, es gelte der Grundsatz: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht...“

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hmm meine meinung is der soll mal ruhig in knast gehen,wer sich so eine rotze ansieht,bei dem is die gewalt sicher nicht nur medial veranlagt,da kann er sich ja mal richtig vom seife aufheben verwöhnen lassen.

Ein gutes Leben,ist die beste Rache!!!
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buechner08 zyklop66

„hmm meine meinung is der soll mal ruhig in knast gehen,wer sich so eine rotze...“

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Hallo zyklop66,

das ist sicher Volkes Meinung (und eigentlich auch meine!).

Das Problem beginnt aber genau bei der Abgrenzung wer sich so eine rotze ansieht dieser Rotze! Wer entscheidet das?
Schau mal, was in den USA öffentlich erlaubt ist. Nichts! Aber trotzdem, unter der (Wichs)Hand, sind die USA größter Produzent von Pornos und vor allem Gewaltpornos (Kriegs- und Horror-pornos nicht zu vergessen).

Und den Seifenjoke lassen wir am besten mal beiseite, da zu alt ;-)

Gruß
Frank

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|dukat| buechner08

„Hallo zyklop66, das ist sicher Volkes Meinung und eigentlich auch meine! . Das...“

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Schein als wären Sadomasochisten noch ärmere Säue als Homosexuelle. Letztere haben dagegen eine echte Lobby.

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zyklop66 buechner08

„Hallo zyklop66, das ist sicher Volkes Meinung und eigentlich auch meine! . Das...“

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ja da hast du schon recht,was ich halt darunter zähle wären zb die rape videos,so sm sachen sind aus meiner lage schwierig zu beurteilen, weil die leutz die das gerne machen,ja wirklich ihre "befriedung" finden,was anderes fällt mir jetz nich ein gibt aber sicher noch andere paraphilien, die abartig sind.

zum seifenjoke(was kein witz meinerseits war sondern eher wunsch)- ich habe letztens erst eine statistik über vergewaltigungen in thüringer gefängnissen gelesen,da hauts einen echt aus den socken was da alles passiert im monat und ich denke die dunkelziffer ist sicher noch höher,obwohl angeblich die sicherheitsmaßnahmen und das bewusstsein für diese praktiken verschärft worden sind.


greetz

Ein gutes Leben,ist die beste Rache!!!
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PaoloP Redaktion

„Vorerst keine Strafe für Tauschbörsennutzer ohne Peil“

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Weiss jemand wie der Typ erwischt worden ist ?

Gibt es Honeypots mit solchen "Sachen" ?

Jedes mal wenn jemand "Cloud" sagt, verliert ein Engel seine Flügel.
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Crazy Eye PaoloP

„Weiss jemand wie der Typ erwischt worden ist ? Gibt es Honeypots mit solchen...“

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vermutlich mit einen Leecher Mod, die Honeypotts sind rechtlich nicht so einwandfrei(anstiftung zur straftat) - das könnte man evtl. umgehen durch eine Anzeige ausserhalb von deutschland.

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PaoloP Crazy Eye

„vermutlich mit einen Leecher Mod, die Honeypotts sind rechtlich nicht so...“

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Was ist ein Leecher Mod ? :-o

Sorry, ich fileshare nicht. :s
Filme und Musik will ich nicht und
bei Programmen und Spielen hat die
Virengefahr das akezeptable Maß überschritten.
Ich würd z.B. nach meiner Erfahrung mal hochrechnen
das 75% aller Spiele bei Rapidshare Viren mitbringen.
Im Filesharing ist das sicher nicht anders.




Jedes mal wenn jemand "Cloud" sagt, verliert ein Engel seine Flügel.
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Crazy Eye PaoloP

„Was ist ein Leecher Mod ? :-o Sorry, ich fileshare nicht. :s Filme und Musik...“

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Leecher sind nutzer die nur ziehen und nicht anbieten, in der Filesharing community nicht grade angesehen aber genau das was der werte Herr gebraucht hätte.

Was ein Leecher Mod(ifikation) ist, sollte jetzt auch klar sein.

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