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News: ACTA

So funktioniert Demokratie

Redaktion / 8 Antworten / Baumansicht Nickles

Ein weltweites Antipiraterieabkommen beunruhigt Bürgerrechtler. Hinter verschlossenen Türen werden heimlich Gesetze ausgekungelt, die Bürgerrechte aushöhlen. Eine öffentliche Diskussion wird bewusst vermieden.

Anti-Counterfeit Trade Agreement [ACTA] heisst das Abkommen, das von den G8-Staaten heimlich entworfen wird. Es soll dazu dienen, "unpopuläre Maßnahmen an den Parlamenten und internationalen Foren wie WIPO oder WTO vorbei über einen möglichst lange geheimgehaltenen internationalen Vertrag durchzusetzen." Auf gut deutsch: Politiker sollen überrumpelt werden, das Abkommen zu unterschreiben. Vermutlich werden solche Gesetze Freitag Nacht um 23:30 abgestimmt, wenn eh keiner mehr da ist.

Quelle: futurezone

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Chaos3 Redaktion

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Wozu denn Bürgerrechte!? Lasst uns doch alle zu Sklaven der Konzerne machen. Schuften bis zum umfallen, für eine Handvoll Reis, für die CDs und DVDs die Preise verdreifachen - Dumme Menschen die es dann noch kaufen wird es immer geben.

Und die Bürgerrechte? Wen interessieren die wenn die Kohle der Multis stimmt?

Wieviele Downloads sind denn die Rechte schon wert? 1, 10, 100, 10.000 ?

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marcomist2003 Chaos3

„Wozu denn Bürgerrechte!? Lasst uns doch alle zu Sklaven der Konzerne machen....“

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Na ja, irgendwann musste ja sowas kommen. Irgendwann wird es noch so weit kommen dass man eine elekroische erlaubnis braucht um auf die strasse zu gehen. Es wird ja eh nicht besser, wenn man etwas dagegen sagt tun sie einfach so als ob nichts ist. Irgenwann kommt alles. Einfach abwarten. Mann muss das beste draus machen.

Mein Computer redet klar: Il dump dello stato è costituito da un dump del registro.
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odin4 marcomist2003

„Na ja, irgendwann musste ja sowas kommen. Irgendwann wird es noch so weit kommen...“

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Der Roman 1984 ist in 1984 noch nicht Realität gewesen, aber es voran in diese Richtung. Mit riesen Schritten. Ist noch jemand anderer Meinung?

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neanderix odin4

„Der Roman 1984 ist in 1984 noch nicht Realität gewesen, aber es voran in diese...“

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Nö. Wie auch, es deutet ja alles darauf hin.

Volker

Computers are like airconditioners - they stop working properly when you open Windows Ich bin unschuldig, ich habe sie nicht gewählt!
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Frenchie Redaktion

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Hallöchen,

es reizt mich schon lange mal die Frage zu stellen warum hier immer von Demokratie geschrieben wird wenn es um irgendwelche untergeschobenen Gesetze oder Schnüffelattacken geht.

Demokratie bedeutet daß eine Mehrheit (was mathematisch unter Berücksichtigung der Wahlbeteiligung Quark ist) die Chefs des Landes gewählt hat.

Was aber hier und den gleich gelagerten Fällen gemeint ist ist der Rechtsstaat. Und der kann theoretisch auch in einer Diktatur existieren.

Und eine Demokrate kann durchaus ein "Unrechtsstaat" sein.

Ist ja wieder mal echt Sch.. daß da Firmen Arbeitsplätze erhalten wollen (und dabei auch noch Profit machen wollen)und sich dabei, weil so ziemlich alles technische wirkungslos ist, die dollsten Sachen ausdenken.

Und wer dann wegen einer Originalbremsscheibe made in China, Werk Hinterhof, sein Auto an den Baum geklatscht hat wird auch künftig voller Freude vom Himmel aus die Produktpiraterieszene unterstützen. Die ermöglichen es ja den Armen dieser Welt sich sonst teure Produkte zu kaufen. Oder glaubt Ihr ich würde mir sonst ein LaKotz Hemd kaufen??

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neugrafik1 Frenchie

„Hallöchen, es reizt mich schon lange mal die Frage zu stellen warum hier immer...“

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Demokratie wo ? Euro Einführung, große Sache. Wo ist die Volksabstimmung gewesen?
Neue Hauptstadt, hat und kostet wahrscheinlich immer noch viel.Wo ist die Volksabstimmung gewesen? Regieren die jetzt in Berlin besser? usw.

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Frenchie neugrafik1

„Demokratie wo ? Euro Einführung, große Sache. Wo ist die Volksabstimmung...“

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Hallo Neugrafik

falsche Frage am richtigen Platz. Wo steht in der Verfassung die Volksabstimmung? Wer hat die in Berlin gewählt? Ob die es besser machen oder nicht ist nicht das Problem der Demokratie sondern derer die dieses Recht ausüben. Und wenn über 30% nicht zur Wahl gehen - dann bekommen die was sie verdienen. Bedank dich gerade bei den Nichtwähler, die ermöglichen es der größeren Minderheit zu regieren. Die Nichtwähler sind - nach meinene Erfahrungen hier wie in Deutschland - danach die mit der größten Klappe daß alles Mist wäre.

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neugrafik1 Frenchie

„Hallo Neugrafik falsche Frage am richtigen Platz. Wo steht in der Verfassung die...“

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Ja ok , aber ich meine das bei großen dingen wie der Euro eine Volksabstimmung hätte geben müssen. Auch wenn es nicht in der Verfassung steht, bei solchen großen sachen sollte es nach MEINER Meinung schon sein. Und welche Partei auch oben sitzt, eine Volksabstimmung hätte es nicht gegeben. Und da man nicht in der Zukunft blicken kann, braucht es auch keine Verfassung bei solchen großen dingen.
PS egal wer oben ist, belogen werden wir auf jeden fall von dehnen .

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