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News: Rekordstrafe von 388 Millionen US-Dollar fällt aus

Microsoft gewinnt Patentstreit gegen Uniloc

Michael Nickles / 1 Antworten / Baumansicht Nickles

Im April konnte das Software-Unternehmen Uniloc aus Singapur die Korken knallen lassen. Ein US-Gericht hatte Microsoft dazu verdonnert, an Uniloc 388 Millionen US-Dollar Schadensersatz wegen Verletzung geistigen Eigentums zu zahlen (siehe Patentverletzung kostet Microsoft 388 Millionen Dollar).

Uniloc hat bereits 1996 ein Patent angemeldet, in dem eine Methode zum Aktivieren von Software beschrieben wird, um Raubkopieren das Leben schwerer zu machen. Später hat Microsoft eine "Produkt-Aktivierung" in seine Betriebssysteme und Office-Pakete eingebaut. Microsoft hatte bereits nach Urteilsverkündung angekündigt, Einspruch einzulegen und kam damit jetzt durch.

Im Berufungsverfahren wurde das Urteil von einem US-Gericht komplett aufgehoben. In zweiter Instanz wurde entschieden, dass Microsoft keine Patente von Uniloc verletzt. Uniloc geht also leer aus und Microsoft spart sich eine Rekordstrafe.

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bleicher Michael Nickles

„Microsoft gewinnt Patentstreit gegen Uniloc“

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war das oberstest Gericht, oder kan noch eine Revision eingelegt werden?

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